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Strukturreform (Bezirks- und Gemeindezusammenlegungen etc.)
Interview: "Eine Chance, auch Lösungen für ältere Probleme zu finden"
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Thema: Interview: "Eine Chance, auch Lösungen für ältere Probleme zu finden"
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Michael
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Styria Mobile Team
Interview: "Eine Chance, auch Lösungen für ältere Probleme zu finden"
November 30, 2011, 20:59:30
Interview mit Hermann Schützenhöfer: "Eine Chance, auch Lösungen für ältere Probleme zu finden"
Insbesondere für Verkehrs- und Infrastrukturprojekte winken Mittel aus einem neuen "Reformfonds".
Ist Ihr Brief an die Bürgermeister eine Reaktion auf die Volksbefragung in Kaindorf?
HERMANN SCHÜTZENHÖFER
: Nein. Wir wollten den Bürgermeistern einfach ein paar Fakten übermitteln, die sich aus den vielen Gesprächen bisher ergeben haben.
Aber Sie lassen sich die Gelegenheit nicht entgehen, diese Bürgermeister vor weiteren frühzeitigen Befragungen zu warnen.
SCHÜTZENHÖFER
: Wir nehmen keinen Einfluss, aber wir verweisen darauf, dass Abstimmungen sinnvoller sind, wenn ein konkreter Plan vorliegt, also Ende Jänner 2013. Da werden dann die beiden Gemeindereferenten, also Franz Voves und ich, bekannt geben, wie die Gemeindestruktur ab dem Jahr 2015 ausschauen sollte. Und dann liegt es an den Gemeinden, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen oder Volksabstimmungen durchzuführen.
Es gibt Fusionsprämien bei Zusammenlegungen, und Sie wollen einen "Reformfonds" für zusätzliche Projekte einrichten. Wie viel Geld soll da wann fließen?
SCHÜTZENHÖFER
: Die Idee entstand im Gespräch mit Bürgermeistern, die zu einer Fusion bereit sind, aber gleichzeitig hinwiesen auf Probleme, die seit Jahren einer Lösung harren, meistens Verkehrs- oder Infrastrukturprojekte. Wenn über größere Einheiten nachgedacht wird, muss es auch dafür Lösungen geben. Die werden jetzt entwickelt, 2013 fixiert und ab Mitte 2015, nach den Gemeinderatswahlen in der neuen Struktur, umgesetzt.
Warum soll es auch künftig eigene Sprecher und Ortstafeln für die Ortsteile geben?
SCHÜTZENHÖFER
: Weil sich Identität nicht davon ableitet, wer verwaltet, sondern welchem Ortsteil man sich zugehörig fühlt. INTERVIEW: CLAUDIA GIGLER
Quelle:
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/2888741/ortsfusion-landesspitze-will-gemeinden-geld-koedern.story?seite=2
LG Michael, vormals PM
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