"Pleitegeier ist aus Graz abgezogen"Im Grazer Budget für 2011 gibt es erstmals seit zehn Jahren einen leichten Einnahmen-Überschuss. Investitionen treiben den Schuldenstand aber bis 2013 auf 1,4 Milliarden Euro hinauf.
Langsam, aber sicher beginnen die Sparmaßnahmen in der Stadt Graz zu greifen. Das weist zumindest das gestern präsentierte Budget für 2011 aus. Erstmals nach zehn Jahren sollen im nächsten Jahr die laufenden Einnahmen die Ausgaben um eine Kleinigkeit übersteigen - 3,5 Millionen Euro sind veranschlagt. Für heuer stand noch ein Minus von knapp 35 Millionen im Voranschlag.
"Der Pleitegeier ist aus Graz abgezogen", stellte VP-Bürgermeister Siegfried Nagl bei der Vorstellung des städtischen Haushaltsplans für das nächste Jahr stolz fest. Man habe in den letzten Jahren vorbildhaft gewirtschaftet und viele Hürden schon bewältigt. Man sei aber auch von anderen Dingen, wie von Steueranteilen und Bedarfszuweisungen, abhängig. "Und wir können und werden nicht für alles die Ausfallshaftungen übernehmen, was andere kürzen", erinnerte der Grazer Stadtchef etwa an Kürzungen des Bundes beim Nahverkehr.
Große InvestitionenÄhnlich poetische Worte fand auch Finanzstadtrat Gerhard Rüsch (ÖVP) für die Grazer Budgetsituation: "Wir steuern nicht mehr direkt auf einen Eisberg zu, an dem wir zerschellen könnten. Der Sicherheitsabstand ist beruhigend." Als Gründe für die Konsolidierung nannte der "Säckelwart" unter anderem das konsequente Ausgabenmanagement - so hätte die 15-Prozent-Sperre im Jahr 2009 viel gebracht -, die Strukturreform mit dem Haus Graz und zusätzliche Einnahmen.
Mit der laufenden Gebarung sei man jetzt über den Berg, wobei sich auch das für heuer budgetierte Minus von 35 Millionen Euro bei der Abrechnung wohl noch verkleinern werde, meinte Rüsch. Aufgrund notwendiger Investitionen werde der Schuldenstand aber in den nächsten Jahren noch von derzeit 1,2 Milliarden auf etwa 1,4 Milliarden Euro steigen. Spätestens ab 2015 soll es aber keine Neuverschuldung mehr geben.
"Das Budget zeigt, dass die Koalition gut arbeitet", zeigte sich auch Vizebürgermeisterin Lisa Rücker (Grüne) zufrieden. Sie verwies auf die zum Teil beträchtlichen Investitionen, die für das kommende Jahr budgetiert sind, und nannte etwa exemplarisch den öffentlichen Verkehr: "Ohne Hilfe von Bund und Land werden wir den notwendigen Ausbau aber nicht schaffen".
GRAZER BUDGET 2011 IN ZAHLEN976 Millionen Euro ist die Summe des Gesamtbudgets. Für heuer waren es 942 Millionen.
Rund 70 Millionen Euro sind für städtische Investitionen vorgesehen. Dazu kommen über 200 Millionen Euro, die im Haus Graz investiert werden.
Rund 53 Millionen Euro beträgt die Neuverschuldung im nächsten Jahr.
Auf knapp über 1,2 Milliarden Euro steigt der Gesamtschuldenstand inklusive Beteiligungen.
Mit 33,6 Millionen Euro gehört die ÖV-Finanzierung zu den größten Investitionsbrocken.
18 Millionen Euro fließen 2011 in den Nahverkehrsknoten Bahnhof.
Zwölf Millionen Euro gehen in Kanalbauten.
Vier Millionen gehen in die EDV.
Quelle:
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/2590635/pleitegeier-graz-abgezogen.storyIn der Quelle gibt es dazu ein Video.
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