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Thema: 23 Polizeiposten machen dicht (3444-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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  • Martin
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23 Polizeiposten machen dicht
23 Polizeiposten machen dicht

Die Liste der Polizeiposten, die für die Schließung vorgesehen sind, ist fix. Die meisten - 23 Dienststellen - werden in der Steiermark geschlossen. Nur Graz und Weiz blieben verschont. Die Opposition spricht von einem "Anschlag auf die Sicherheit" und fordert einen "Stopp der Schließungswelle".

Die Steiermark ist mit der Schließung von 15 Prozent seiner Polizeidienststellen - 23 von 149 - von der "Strukturanpassung" zahlenmäßig am stärksten betroffen. Die Sinnhaftigkeit sei unumstritten, sagte Landespolizeidirektor Josef Klamminger. Von ihm waren 35 Posten ins Auge gefasst worden. Die "Reformpartner" SPÖ und ÖVP reagierten zurückhaltend - man habe noch mehr Schließungen verhindert.

© Kleine Zeitung

Viele kleine Dienststellen

"Die Steiermark war das Bundesland mit besonders vielen kleinen Dienststellen", begründete bei einer Pressekonferenz der Landespolizeidirektion Manfred Komericky, warum die Grüne Mark überproportional betroffen ist. Auch nach der Umsetzung, die bis Ende Juni erfolgen soll, gebe es noch fünf Dienststellen mit nur fünf Beamten. Wie Landespolizeidirektor Klamminger erläuterte, seien die Faktoren Belastung, geografische Lage und Personalstand, aber auch die vorhandene Gebäudeinfrastruktur ausschlaggebend für die dem Ministerium vorgelegte Empfehlung gewesen. Nicht betroffen ist Graz mit seinen zwölf Inspektionen und sechs Sonderdienststellen.
In Relation gibt es die meisten Posten im Burgenland

Im Verhältnis zu den Einwohnerzahlen gibt es nach Angaben des Innenministeriums im Burgenland die meisten Polizeidienststellen; sowohl vor als auch nach der Reform. Künftig wird es pro 5.500 Bürger eine Inspektion geben.

Scharfe Kritik zu den geplanten Schließungen kam aus Kärnten. Das südlichste Bundesland folgt bezüglich der Posten in Relation auf Platz zwei. Hier kommen künftig knapp 8.000 Bürger auf eine Dienststelle.

In Niederösterreich, das auch nach der Reform die meisten Polizeidienststellen haben wird, kommen auf eine Inspektion knapp 9.000 Bürger. In der Steiermark gibt es pro 9.600 Bürger eine Dienststelle, in Salzburg sind es im Verhältnis rund 11.200 Bürger.

In Relation zur Bevölkerung die wenigsten Posten gibt es in Oberösterreich und Vorarlberg. In beiden Bundesländern kommen rund 12.000 Bürger auf eine Dienststelle.

Dafür, dass Wien eine Sonderstellung eingeräumt bekomme, habe er "bedingt Verständnis", sagte Klamminger. Er und Komericky versicherten, dass die von den Auflassungen betroffenen rund 100 Beamtinnen und Beamten - von 2.569 in der Steiermark - auch künftig im jeweiligen Bezirk eingesetzt werden.

Reaktionen

Steirische Stimmen zu den beabsichtigten Schließungen

RH-Präsident begrüßt die Schließungen

Eher schaumgebremst reagierte die steirische Landesspitze auf die Schließungen: Die Argumente des Innenministeriums, wonach sehr kleine Inspektionen kaum in der Lage sind, sicherheitspolizeiliche Aufgaben voll wahrzunehmen, seien "grundsätzlich nachvollziehbar", hieß es in einem Kommunique von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und LHStv. Hermann Schützenhöfer (ÖVP). "Im Wissen um die besondere Sensibilität in den Regionen und unter Berücksichtigung des subjektiven Sicherheitsempfindens in der Bevölkerung" habe man "in langwierigen Gesprächen" das Ministerium davon überzeugt, die geplanten Schließungen in zwölf Fällen zurückzunehmen. "Die Zusammenlegung von 23 Dienststellen ist zur Kenntnis zu nehmen. Wenn die Reform dazu führt, dass mehr Polizistinnen und Polizisten 'auf der Straße sind', dann macht sie Sinn."

Kritik kam von den steirischen Freiheitlichen, die "einen Anschlag auf die Sicherheit der Steirer" und einen "skandalösen sicherheitspolitische Kahlschlag" orteten. Kommunisten und Grüne sahen Parallelen zum "Kahlschlag" der "Reformpartnerschaft", der nach dem Motto "Zusperren, Kürzen, Drüberfahren" betrieben werde. Die Schließungen der Polizeistationen sei ein weiterer "Anschlag auf den ländlichen Raum", Voves und Schützenhöfer hätten zu rasch klein beigegeben.

Komericky: "Außendienst wird gestärkt"

Herr Generalmajor, Sie sind ein Befürworter dieser Strukturreform, was erwarten Sie sich davon?
MANFRED KOMERICKY: Mehr Außendienstpräsenz, weil die Bewirtschaftung der Kleinposten wegfällt. Es werden in Zukunft mehr Polizisten auf der Straße sein als bisher. Die Bürokratie soll zurückgedrängt werden.

Mehr Polizisten auf der Straße haben auch die Innenminister Franz Löschnak, Caspar Einem und Ernst Strasser versprochen, als sie zwischen 1991 und 2001 Hunderte Posten zugesperrt haben. Doch die Beamten auf der Straße sind immer weniger geworden. Warum soll das jetzt anders sein?
KOMERICKY: Die Zeiten haben sich geändert. Ich bin überzeugt, wenn wir es geschickt anstellen, wird diese Strukturreform funktionieren. Wir werden durch größere Posten einfach beweglicher.

Es gibt in der Steiermark auch in Zukunft Kleindienststellen wie Markt Hartmannsdorf oder St. Margarethen an der Raab im Bezirk Weiz. Warum bleiben diese Posten bestehen?
KOMERICKY: Weil wir langfristige Mietverträge abgeschlossen haben. Niemand würde verstehen, wenn wir diese Inspektionen zusperren und dann für leer stehende Unterkünfte Mieten bezahlen!

Ist nicht zu befürchten, dass es durch die Postenschließungen zu längeren Anfahrtszeiten der Streifen kommt?
KOMERICKY: Nein, im Gegenteil. Die Interventionszeit hängt von der Topografie ab, davon, wo die Streifenwagen unterwegs sind. Ich bin überzeugt, dass die Anfahrtszeiten in Zukunft kürzer werden.

Manfred Komericky ist stellvertretender Landespolizeidirektor.
Quelle: APA

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/3532779/23-polizeiposten-machen-dicht.story
GLG
Martin

  • Martin
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Re: 23 Polizeiposten machen dicht
Antwort #1
Bürgerwehr als Polizei-Ersatz?

Schließung von Polizeidienststellen: So gut wie alle betroffenen steirischen Bürgermeister kündigten Interventionen und Proteste an, wobei die Überlegungen bis hin zur Bürgerwehr reichen.

Während die steirische Landesspitze der "Dienststellenstrukturanpassung" gegenüber zurückhaltend äußerte und darauf verwies, dass man bei 23 Schließungen immerhin noch zwölf Posten retten habe können, rumort es in den betroffenen Gemeinden. So gut wie alle Bürgermeister kündigten Interventionen und Proteste an, wobei die Überlegungen bis hin zur Bürgerwehr reichen.

43 Kilometer zum nächsten Posten

Obwohl nur noch von drei Beamten besetzt, sieht die Bürgermeisterin von Wildalpen (Bezirk Liezen), Karin Gulas (S), den örtlichen Posten für unverzichtbar an: Allein das Rafting auf der Salza und die zweite Wiener Hochquellenwasserleitung seien wichtige Sicherheitsthemen - nicht auszudenken, wenn man künftig 43 Kilometer nach Mariazell bzw. 30 km in die andere Richtung zum auch kleinen Posten Großreifling fahren müsse. Als sie über die Medien davon erfahren habe, habe sie sofort Briefe an die Innenministerin und an den Landehauptmann verfasst, so die Bürgermeisterin im Gespräch mit der APA.

"Der Sicherheitsknopf am Gemeindeamt wird bei uns nicht stattfinden, weil 2015 wird es kein Gemeindeamt mehr geben", stimmt SPÖ-Kollege Hubert Koller der Fusionsgemeinde Soboth (Bezirk Deutschlandsberg) an der Koralpe ein. Auf der bekannten Biker-Strecke über die Soboth werde es dann auf 40 Kilometer zwischen Eibiswald und Lavamünd in Kärnten keine Sicherheitsdienststelle mehr geben. Koller setzt auf weitere Gespräche und hofft zumindest auf eine Außenstelle.

Bevölkerung besorgt

"Ich teile Sorgen der Bevölkerung um spreche mich mit Nachdruck gegen eine Schließung aus. Schon jetzt hat es aufgrund der Dienstzuteilung infolge nicht besetzter Planposten übermäßig lange gedauert, bis ein Polizist vor Ort war", gibt der Bürgermeister der Marktgemeinde Übelbach (Bezirk Graz-Umgebung), Markus Windisch, auf der Gemeinde-Homepage zu bedenken. Der ÖVP-Politiker kritisiert auch offen die eigene Landesspitze: "Es ist mittlerweile auch ein sogenannter 'Steirer-Malus' zu bemerken, wie die Beispiele Pflegeregress, Selbstbehalt bei Krankentransport und eben die im Vergleich zum größeren Niederösterreich höhere Zahl an zu schließenden Polizeiposten beweisen." Als "Plan B" will er einen Forderungskatalog verhandeln, der u.a. Videoüberwachung für die Abfahrt von der Pyhnrautobahn (A9) vorsieht, "wegen der Mobilität der Kriminellen entlang der Autobahnen".

Dass auch Zuzuggemeinden wie Semriach - die Marktgemeinde liegt 25 km nördlich von Graz auf einem Hochplateau über der Mur, von der Landeshauptstadt getrennt durch den Schöckl - zum Handkuss kommen, musste Jakob Taibinger (ÖVP) zur Kenntnis nehmen: Seine 3.362 Einwohner werden künftig sicherheitstechnisch vom Murtal aus versorgt werden, was ihn zu einem Protestschreiben veranlasst hat. So das nicht fruchte, werde man auch über eine Bürgerwehr nachdenken müssen, sagte er der "Kleinen Zeitung".

Mit Füßen getreten


Auch Gemeindeinitiative und Forum St. Lambrecht für Regionalentwicklung lehnten die Schließungen vehement ab. Das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung im ländlichen Raum werde mit Füßen getreten, formulierte Obmann Max Taucher in einem Schreiben an die Innenministerin. Darin wird die Vorlage einer Kosten-/Nutzenanalyse gefordert und die Logik, dass nach Schließung mehr Polizisten auf der Straße seien, in Zweifel gezogen: "Das ist blanker Unsinn, das glauben Sie wohl offensichtlich selber nicht."

In jedem Regierungsübereinkommen werde die Stärkung des ländlichen Raumes bekundet. Gehandelt werde aber gegensätzlich, wie man aus Schließungen von Postämtern, Schulen, Bezirksgerichten, Finanzämtern, Kammerservicestellen ersehen könne. "All das hat ganz entschieden zur Schwächung des ländlichen Raumes beigetragen", so Taucher.

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/3533868/buergermeister-drohen-buergerwehr.story
GLG
Martin

  • Martin
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Re: 23 Polizeiposten machen dicht
Antwort #2
Wenig Verständnis für Polizeischließungen

Innenministerin Mikl-Leitner zeigte am Donnerstag bei einem Treffen in Graz Verständnis für den Gegenwind bei den Polizeiposten-Schließungen. Einige Bürgermeister wollen die Dienststellen-Schließungen weiter bekämpfen und den Protest vernetzen.

"Die 23 bleiben", stellte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag auch in Graz beim Treffen mit von Polizeiposten-Schließungen betroffenen Bürgermeistern klar. Nur auf der Ebene von sogenannten Polizeistationen oder Außenstellen dürfte es noch vereinzelt Zugeständnisse geben. Einer der Bürgermeister fasste zusammen: "Die Ministerin bleibt stur. Wir kämpfen weiter."

"Drüberfahrerin"

Jakob Taibinger, ÖVP-Bürgermeister von Semriach (Bezirk Graz-Umgebung) nahm sich kein Blatt vor den Mund: "Sie präsentierte sich als Drüberfahrerin. Eigentlich haben wir nichts anderes erwartet." Markus Windisch, Partei- und Amtskollege aus Übelbach, kritisierte vor allem die "nicht nachvollziehbaren Kriterien" und die Vorgangsweise: "So kann man das nicht machen." Er ist gerade dabei, die von Schließungen betroffenen Kommunen österreichweit zu vernetzen. Der Umstand, dass man nicht eingebunden war, sei "mehr als bedenklich", so auch Josef Gaber aus Arnfels. "Das wäre möglich gewesen." Hubert Koller (SPÖ) aus Soboth ersparte sich die Anreise und schickte einen offenen Brief: "Ein solches Gespräch hätte vor den über die Medien bekannt gegebenen Schließungen Sinn gemacht, aber nicht im Nachhinein."

Der richtige Zeitpunkt wäre nie gewesen, es hätte sich wohl keiner freiwillig gemeldet, konterte die Ministerin den Vorwürfen. Dennoch räumte sie vor Medienvertretern ein, dass die Bürgermeister gerade in der Steiermark "sehr gefordert" seien und unter allgemeinem Reformdruck stünden: "Ich verstehe den Gegenwind, der mir ins Gesicht bläst." Die Schließungen seien hier "doppelt und dreifach schwierig zu erklären". Aber die Strukturreform sei "wichtig und notwendig". Für die eine oder andere Sondersituation werde es noch Lösungen geben. Mikl-Leitner nannte den Wintersportort Spital am Semmering, wo eine saisonale Expositur geplant sei. Sieben Gemeinden hätten schon zugesagt, das angebotene Sicherheitspaket in Anspruch nehmen, bis hin zum "Polizeistützpunkt" im Gemeindeamt mit Notruftaste. Dass St. Lorenzen bei Knittelfeld wegen langfristiger Mietverträge aus dem Schließungspaket herausfallen könnte, wurde offiziell nicht bestätigt. Nichts halte sie, Mikl-Leitner, von "Bürgerwehren". Sie plädiere vielmehr für mehr "Nachbarschaftshilfe" und für Bürger, "die Augen und Ohren offen halten".

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/3548141/ministerin-bleibt-stur-kaempfen-weiter.story
GLG
Martin

Re: 23 Polizeiposten machen dicht
Antwort #3

Der richtige Zeitpunkt wäre nie gewesen, es hätte sich wohl keiner freiwillig gemeldet, konterte die Ministerin den Vorwürfen.


Wo sie recht hat, hat sie Recht. :hammer:

  • Martin
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Re: 23 Polizeiposten machen dicht
Antwort #4
Transfers sorgen für Unmut

Steirische Postenschließungen setzen mit 1. Mai 115 Planstellen in Bewegung. Bürgermeister hadern mit der Aufteilung. Von "Freunderlwirtschaft" und "parteipolitischen Entscheidungen" ist die Rede.

Wenn 23 steirische Polizeiinspektionen ab 1. Mai geschlossen werden, wandern auch 115 Dienstposten. Aber nicht überall verläuft der Transfer der Beamten reibungslos - im Gegenteil. In Murau und Murtal ist der Unmut auffallend groß, von "Freunderlwirtschaft" und "parteipolitischen Entscheidungen" ist die Rede. In der Landespolizeidirektion betont man, streng nach "polizeilichen Überlegungen" vorgegangen zu sein.

Das bezweifelt Fritz Sperl. Der Ortschef von St. Blasen kämpfte mit Amtskollegen Johann Pirer aus St. Lambrecht, wo die Polizeidienststelle am 1. Mai schließt, um in Zukunft von Neumarkt betreut zu werden. Das liegt näher, auch zieht man im Tourismus und in der Kleinregion am selben Strang. Darauf ging auch "das Konzept des Bezirkspolizeikommandos ein", schildert der Bürgermeister. Dennoch wurden nun alle vier Polizeiplanstellen der Stadt Murau zugesprochen.

Sperl ist darüber "sehr zornig" und spricht von "manipulativer Freunderlwirtschaft", die Murau die zusätzlichen Polizisten beschert hätte. Zumal man nicht einmal einen Stützpunkt einrichten könne. "Wir hätten dafür die jetzige Inspektion gemietet - sie kostet nur 7,56 Euro im Monat -, dürfen es aber nicht." Die Exekutive würde nur einen Raum im Gemeindeamt als sogenannten Stützpunkt zulassen. Aber dafür fehle in der Gemeinde der Platz.

Unzufriedenheit herrscht außerdem in Pöls, das auf Beamte aus Unzmarkt geschielt hat: Sie werden aber großteils nach Judenburg versetzt. Ähnlich ist die Situation in Seckau: Es erhält keine Beamten aus St. Lorenzen, alle sechs landen in Knittelfeld. "Aus parteipolitischen Überlegungen", ätzt ein Gewerkschafter.

Das weist Manfred Komericky, Vize-Landespolizeidirektor zurück. "Polizeiliche Überlegungen waren entscheidend." Man habe das Personal den höher belasteten Dienststellen zugeteilt. So sitzt in Murau das Bezirkspolizeikommando, das hat Bedarf, Platz und kann St. Lambrecht und St. Blasen durchaus abdecken. Pöls wiederum hätte für mehr Beamte erst adaptiert werden müssen. Und Seckau? "Knittelfeld hat mehr Bedarf", so Komericky.
THOMAS ROSSACHER

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/3605166/polizei-transfers-sorgen-fuer-unmut.story
GLG
Martin