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Thema: Faymann tritt zurück! (4983-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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  • FlipsP
Faymann tritt zurück!
,,Regierung braucht einen Neustart"

Mitten in den SPÖ-Spitzentreffen am Montag kommt der Knalleffekt: Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann legt all seine Funktionen zurück. Am Wochenende hatte es noch so ausgesehen, als ob sich Faymann die nächsten Monate als Parteichef halten kann. Immerhin hatte Kanzleramtsminister und Faymanns enger Vertrauter Josef Ostermayer an Kompromissvorschlägen gebastelt.

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,,Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten", so Faymann Montagmittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. ,,Ich lege meine Funktionen als Bundeskanzler und SPÖ-Chef zurück", sagte Faymann, der nach der Bundespräsidentschaftswahl stark unter Beschuss geraten war.

Nur wenige vorab informiert
,,Es geht um viel, es geht um Österreich", er sei ,,sehr dankbar", dass er ,,diesem Land dienen" durfte. Er sei stolz auf Österreich. Das Land habe etwas geleistet und Zehntausenden Menschen Asyl gegeben. ,,Es wäre verantwortungslos gewesen, nicht auch eigene Maßnahmen zu setzen", so Faymann über den Flüchtlingskurs der Regierung. ,,Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass dieses Land stark genug ist, die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen."

Beitrag aus SPÖ-Kanzler Faymann tritt zurück, 09.05.2016
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Faymann legt alle Funktionen zurück
Bei einer Pressekonferenz Montagmittag begründete Faymann seinen Schritt mit fehlendem Rückhalt.
In dieser Zeit gehe es nicht darum, wer die Mehrheit in der Partei hat, sondern darum, wer ,,in dieser schwierigen Zeit der großen Herausforderungen" - wie der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, den schwierigen Wettbewerbsbedingungen und der Flüchtlingskrise - zurande komme. Zum Ende seiner Pressekonferenz verabschiedete er sich noch mit einem ,,Alles Gute" für seinen Nachfolger.

Fischer und Mitterlehner vorab informiert
Die Erklärung Faymanns kam nach einem Treffen mit den SPÖ-Landesparteichefs im Bundeskanzleramt. Dort informierte Faymann über seinen Schritt. Zuvor habe er nur mit wenigen Menschen darüber gesprochen, so Faymann. ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner habe er bereits persönlich informiert. Auch Bundespräsident Heinz Fischer wurde Montagvormittag vor der Gedenkveranstaltung im Parlament telefonisch über Faymanns Rücktritt informiert. Faymann nahm auch nicht an dem bei Fischer geplanten Mittagessen mit Nationalratspräsidentin Doris Bures und den SPÖ-Landeschefs teil.

Bundeskanzler Werner FaymannAPA/Roland Schlager
Faymann wünschte seinem Nachfolger alles Gute

Häupl als interimistischer Chef?
Im Parteivorstand soll am Montagnachmittag der Beschluss fallen, ob der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl interimistisch als Bundesvorsitzender der Partei eingesetzt werden solle. Auch Häupl zeigte sich überrascht. Er sprach von einer ,,Phase des Nachdenkens", und das tue man am besten schweigend. Auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl wehrte sich, schon am Montag Entscheidungen zu treffen. Er gehe davon aus, dass Häupl in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche führen und ein neues Team zusammenstellen werde.

TV-Hinweis
Mehrere Sondersendungen berichten in ORF2 über den Rücktritt von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann:
15.00 Uhr: Sonder-ZIB
16.00 Uhr: Sonder-ZIB
17.00 Uhr: ZIB
20.15 Uhr: ZIB mit ,,Rundem Tisch"
22.00 Uhr: ZIB2
Einzig die beiden nicht zum Treffen mit Faymann geladenen SPÖ-Landeschefs, Walter Steidl aus Salzburg und Michael Ritsch aus Vorarlberg, zeigten klare Präferenzen für ÖBB-Chef Christian Kern. Beide hatten sich schon im Vorfeld als Kritiker Faymanns positioniert.

Strategische Fragen bleiben offen
Ungelöst bleibt die Frage der Positionierung der SPÖ gegenüber der FPÖ. Darum ging es auch beim Treffen der Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG), das schon am frühen Montagvormittag begonnen hatte. Nach außen gab man sich wortkarg. Doch geht selbst durch die Gewerkschaft der Riss, ob sich die SPÖ gegenüber einer möglichen Koalition mit der FPÖ öffnen solle. Nach der Nachricht von Faymanns Rücktritt zeigten sich die Gewerkschafter schockiert. Einige verließen vorzeitig die Sitzung.

,,Von Krisen überschattete Amtszeit"
In einer ersten Reaktion dankte Bures dem zurückgetretenen Kanzler für sein Krisenmanagement. Seine Amtszeit sei ,,von großen internationalen Krisen überschattet" gewesen, sagte Bures mit Blick auf die Wirtschaftskrise und die Flüchtlingsbewegung. Diese Herausforderungen habe Faymann ,,ohne Sozialabbau und ohne Sparpakete bewältigt".

Der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda sieht in Faymanns Rücktritt nun eine Chance für einen Neustart. Auch Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, forderte ,,inhaltlich und organisatorisch" eine Neuaufstellung. Sie wehrte sich gegen eine Öffnung in Richtung der FPÖ. Das bringe keinen einzigen SPÖ-Wähler zurück. Von einem ,,schönen Tag für Österreich" sprach hingegen FPÖ-EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky.

http://orf.at/stories/2338368/2338360/
Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten!  ;)

Re: Faymann tritt zurück!
Antwort #1

,,Regierung braucht einen Neustart"

Meine Meinung: Ich bitte darum: ÖVP, SPÖ und FPÖ komplett aus der Regierung werfen, denn die haben im letzten Jahrzehnten die meisten zusätzlichen Schulden verursacht und eine Fehlentscheidung nach der anderen getroffen. Aber wie man bei den Wahlen wieder gesehen hat, sind ein Großteil der Österreicher einfach zu dumm und wählen schon wieder Mitglieder der Schuldenmacher oder gehen erst gar nicht zur Wahl. Traurig.

  • Linie5
Re: Faymann tritt zurück!
Antwort #2
Die Sache dürfte wohl für Kern gelaufen sein. Leichtfried wird auch schon als Klug Nachfolger gehandelt.

Prinzipiell könnte ich mit allen kolportierten Namen leben. Nur nicht mit Wehsely.


Re: Faymann tritt zurück!
Antwort #3

Die Sache dürfte wohl für Kern gelaufen sein. Leichtfried wird auch schon als Klug Nachfolger gehandelt.

Prinzipiell könnte ich mit allen kolportierten Namen leben. Nur nicht mit Wehsely.




Die Wehsely soll lieber dort bleiben wo die ist!

Angeblich soll der Leichtfried den Klug ablösen, aber möglicherweise ist man morgen schon schlauer!

  • FlipsP
Re: Faymann tritt zurück!
Antwort #4
Schade um Leichtfried, glaube der hätte auch in der Steiermark etwas weitergebracht! Aber vielleicht kann man nun Gled für die Straßenbahn beim Bund holen.
Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten!  ;)

  • Andreas
  • Moderator
Re: Faymann tritt zurück!
Antwort #5
mfG
Andreas