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Thema: Gemeinderatswahl 2017 (115313-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #255
Ich dachte zusätzlichen Antrieb brächte man beim Cityrunner nicht, da er eh stark genug ist? Das war doch der offizielle Grund, warum man nicht die Variobahn verlängern will, da sie einen zusätzlichen Motor bräuchte, der Cityrunner aber ohne auskommt.

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #256


2022 hoffe ich sehr das die FPÖ wieder verliehrt und die SPÖ wieder einen Stadtrat bekommen damit wären andere Merhheiten möglich!

Die Hoffnung stirbt zuletzt! 




Ich bin ja kein  Grazer, aber ich kann mir gut vorstellen,  dass es schon 2019, *20, oder spätestens *21 Neuwahlen geben wird.
Das Budget dürfte ja immer ein ziemlicher Knackpunkt sein ...

Bleib lieber ein Nicht-Grazer!

  • Torx
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #257
Also was ÖVP und FPÖ da abliefern ist ein gewisser Tabubruch. Bisher hat man die Ressorts am runden Tisch zu vergeben, statt den anderen über die Presse auszurichten, was sie zu tun haben.

Nicht nur das: Man will der KPÖ auch vorschreiben wer welche Aufgaben zu machen hat, und hat ihnen verboten die Ressorts untereinander (also zwischen Kahr und Krotzer) zu tauschen. Was hat denn das für einen Sinn, außer andere möglichst auflaufen zu lassen?

Für die Pressekonferenz hat man nicht mal die stadteigene PR benutzt, sondern eine private Firma. Eine Nachfrage warum das so war, hab ich bei den Styria Medien noch nicht gelesen, dafür aber dankenswerter Weise zumindest beim Standard, der das auch nicht ganz lupenrein gefunden hat.

  • ptg
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #258
Sonntag, 2.April 2017, zwischen 9.00 und 10.00 Uhr gibt es auf Radio Steiermark ein Interview mit Siegfried Nagl.
http://steiermark.orf.at/studio/stories/2501163/

Irgendwie fehlt dieser Gestalt mittlerweile jeglicher Bezug zur Realität. In dieser akustischen Luftverschmutzung meinte er ernsthaft, dass sich die Bevölkerungszahl von Graz vergrößert, also viele Leute nach Graz ziehen, nur weil er Bürgermeister ist. Selten so einen Schwachsinn gehört!
Dazu passt auch die neue Sitzordnung im Gemeinderat.
Schwarz-Blau vorne, die Opposition nach hinten und die Blauen dürfen dazu auch noch gleich direkt vor dem Rednerpult dahinpöbeln.

  • Torx
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #259
Irgendwie fehlt dieser Gestalt mittlerweile jeglicher Bezug zur Realität. In dieser akustischen Luftverschmutzung meinte er ernsthaft, dass sich die Bevölkerungszahl von Graz vergrößert, also viele Leute nach Graz ziehen, nur weil er Bürgermeister ist. Selten so einen Schwachsinn gehört!

Die Wahrheit traut er sich nicht sagen, die liegt eher an internationalen Trends, für die er wenig kann, siehe hier.

Immerhin beim Standard traut man sich Worte zu sagen, die so die Kleine Zeitung nie sagen würde.

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #260
Im aktuellen Grazer Stadtblatt steht, was die KPÖ in Sachen Verkehr vor hätte:

  • Amon
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #261
Viel ist das ja nicht. Reininghaus und Smart City stehen ja ohnehin im Programm von schwarz-blau. Ich vermisse die Innenstadtentlastung und ein Beschleunigungsprogramm für die Münzgrabenstraße/Dietrichsteinplatz.

  • Ch. Wagner
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #262
Viel ist das ja nicht. Reininghaus und Smart City stehen ja ohnehin im Programm von schwarz-blau. Ich vermisse die Innenstadtentlastung und ein Beschleunigungsprogramm für die Münzgrabenstraße/Dietrichsteinplatz.

Darf sich Frau Kahr a bissi einarbeiten?
Und was hat Herr Eustacchio großartig Neues für den Grazer Verkehr gemacht: nix, oba scho goanix!
Fer aut feri ne feriaris feri!
Queen Elizabeth I.

  • Amon
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #263
Ich hab vor wenigen Tagen mit Frau Kahr gesprochen und natürlich darf und soll sie sich einarbeiten. Dennoch halte ich es für ein bisschen wenig ambitioniert, lediglich zwei Projekte, die ohnehin im Regierungsprogramm sind (und meines Wissens fallen diese beiden Projekte auch nicht in die Agenden von Frau Kahr, sondern in jene des Bürgermeisters) aufzugreifen. Mit Eustacchio hat das gar nichts zu tun. Der hat in der Tat nichts geleistet und ist als Belohnung jetzt Vizebürgermeister. Aber wenigstens sind wir ihn als (Auto-)Verkehrsstadtrat los.

  • 38ger
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #264
Vor dem Hintergrund,  dass mittel- bis langfristige Planungen ohnehin in den seltensten Fällen umgesetzt werden halte ich es für sinnvoller sich auf Projekte zu fokussieren, die man innerhalb einer Regierungsperiode umsetzen kann und bei denen zumindest ein minimaler Konsens besteht.
Wenn die beiden Verlängerungen sowie die Ausbauten der eingleisigen Abschnitte endlich erfolgt sind kann man sich anderen Projekten, wie einer Innenstadtumfahrungsstrecke, einer Uni-Anbindung des 1ers sowie längeren Straßenbahnfahrzeugen widmen.
Natürlich sollte man aber schon jetzt daran arbeiten die Vorarbeiten für längere Fahrzeuge nach und nach umzusetzen (40m-Bahnsteige, Remisen- und Werkstättenanpassungen bzw. -erweiterungen).

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #265
Natürlich sollte man aber schon jetzt daran arbeiten die Vorarbeiten für längere Fahrzeuge nach und nach umzusetzen (40m-Bahnsteige, Remisen- und Werkstättenanpassungen bzw. -erweiterungen).
Die Remise Steyrergasse wurde doch eh beim Zubau dahingehend eingerichtet und die Haltestellen werden auch schon seit Jahren entsprechend ausgebaut und sind an den Linien, auf denen man die längeren Straßenbahnen am dringendsten braucht, ebenfalls bereits fertig (bis auf 2-3 Haltstellen vielleicht, die man aber während der Lieferzeit der Mittelteile leicht fertig machen kann)

  • 38ger
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #266
Natürlich sollte man aber schon jetzt daran arbeiten die Vorarbeiten für längere Fahrzeuge nach und nach umzusetzen (40m-Bahnsteige, Remisen- und Werkstättenanpassungen bzw. -erweiterungen).
Die Remise Steyrergasse wurde doch eh beim Zubau dahingehend eingerichtet und die Haltestellen werden auch schon seit Jahren entsprechend ausgebaut und sind an den Linien, auf denen man die längeren Straßenbahnen am dringendsten braucht, ebenfalls bereits fertig (bis auf 2-3 Haltstellen vielleicht, die man aber während der Lieferzeit der Mittelteile leicht fertig machen kann)
Ich weiß nicht, wie weit der Haltestellenausbau fortgeschritten ist, Knackpunkt ist mit Sicherheit der Jakominiplatz, wo es sehr schwierig wird Doppelhaltestellen für 40 Meter lange Straßenbahnen (oder zumindest für 40 plus 27) einzurichten.
Wobei ich ja kein so großer Fan der Straßenbahnfahrzeugverlängerungen bin, weil es ohnehin noch 12 Teilniederflurfahrzeuge und 8 Hochflurfahrzeuge gibt ... vor dem Hintergrund, dass diese ohnehin ersetzt werden müssen in den nächsten 10 Jahren, würde ich ja eher darauf drängen, dass man 20 (bzw. eben so viele, dass man sie auf der Linie 7 plus vollständig auf einer weiteren Linie einsetzen kann) neue Niederflurfahrzeuge mit 40 Meter Länge bestellt. Die CR haben mittlerweile ja auch schon bald die Hälfte Ihrer Einsatzzeit hinter sich und werden in 20 Jahren unter Umständen auch schon der Vergangenheit angehören oder gerade ausgemustert / abgestellt / verkauft werden.

  • FlipsP
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #267
Es fängt an..


Warum Schwarz-Blau heute erstmals getrennte Wege geht
Die ÖVP gibt sich neue Spielregeln im Gemeinderat - mit massiven Auswirkungen für alle Parteien. Die Opposition tobt, Schwarz-Blau marschiert deswegen erstmals getrennt.

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/5227490/Gemeinderat-in-Graz_Warum-SchwarzBlau-heute-erstmals-getrennte?xtor=CS1-15

EDIT, @38ger: Tut mir Leid, ich kann leider den Artikel nicht kopieren. Grundsätzlich geht es darum, dass die ÖVP dringlichen Anträgen nicht mehr zustimmt und so die Demokratie (mMn) doch sehr einschränkt. Die FPÖ dagegen hat noch dringliche Anträge eingebracht, welche aber abgelehnt wurden. Daher stimmt die Koalition jetzt schon gegeneinander. Ich weiß, grundsätzlich noch keine Tragödie, aber ich sehe da doch schon ein kleines Bröckeln.
Der Kluge lernt aus allem und von jedem, der Normale aus seinen Erfahrungen und der Dumme weiß alles besser.

- Sokrates

  • 38ger
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #268

  • Torx
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #269
Getrennte Wege gegangen sind die Parteien schon immer, weil wegen dem Proporz-System es keine fixe Koalition gegeben hat.

Bisher war es so, dass man die Ressorts gemeinsam beschlossen und verteilt hat. Diesmal hat man KPÖ und Grünen über die Medien (sogar mit eigener PR-Agentur) ausgerichtet welche Ressorts sie bekommen, und wollte der KPÖ nicht mal erlauben die Ressorts zwischen ihren beiden Stadträten zu tauschen. Welchen Sinn hat das, außer anderen mutwillig zu schaden?

Die dringlichen Anträgen waren aber leider ohnehin mehr Show als sonst etwas. Denn so ein Antrag geht an die jeweilige Abteilung. Wenn die etwas umsetzen will, dann macht die das sowieso. Und wenn sie nicht will dann schreibt sie "leider nicht möglich" retour. Da nämlich auch ein dringlicher Antrag nicht Budgetwirksam werden darf, muss der immer so formuliert sein wie "die zuständige Stelle möge prüfen ob ... möglich wäre". Und wenn die zuständige Stelle nicht will, dann ist das natürlich auch nicht möglich, was da beschlossen wurde.

Würde mich nicht wundern, wenn die ÖVP darauf abzielt, das Proporz-System abzuschaffen. Dann hätte sie noch mehr Macht und muss sich im Stadtsenat nur mehr mit einer anderen Partei "herumärgern". Meiner Meinung nach hat das eigentlich gut funktioniert, auch anderen Parteien haben eine Chance auf Verantwortung bekommen, und im Prinzip war dennoch oft ein recht gutes Miteinander.