Weiß jemand, wie viel in Summe Graz pro Jahr vom Bund über den Finanzausgleich bekommt und wie das bemessen wird bzw. wie viel der Bund pro Grazer bezahlt?


Weiß diese Zahlen auch jemand für Wien, Linz, Innsbruck - sollte dort ja scheinbar wesentlich mehr sein!

Weiß jemand, wie viel in Summe Graz pro Jahr vom Bund über den Finanzausgleich bekommt und wie das bemessen wird bzw. wie viel der Bund pro Grazer bezahlt?

Der Aufteilungsschlüssel ergibt sich aus der Bevölkerungszahl und einem Faktor, welcher von der Gemeindegröße abhängt: http://de.wikipedia.org/wiki/Finanzausgleich_%28%C3%96sterreich%29. Die auf Graz entfallenden so genannten "Ertragsanteile" betrugen letztes Jahr iirc rund 270 Mio. Euro.

lg, IC

Der Aufteilungsschlüssel ergibt sich aus der Bevölkerungszahl und einem Faktor, welcher von der Gemeindegröße abhängt: http://de.wikipedia.org/wiki/Finanzausgleich_%28%C3%96sterreich%29. Die auf Graz entfallenden so genannten "Ertragsanteile" betrugen letztes Jahr iirc rund 270 Mio. Euro.

lg, IC

Und die Pro-Kopf-Summe pro Bewohner in der Stadt Graz - ist die auch bekannt? Denn die soll ja um einiges niedriger sein, als wie bei den nördlichen und westlichen Städten ...

Da es (auch) den Faktor Bevölkerungsgröße gibt, wird da kaum ein (großer) Unterschied bestehen ...

W.

Und die Pro-Kopf-Summe pro Bewohner in der Stadt Graz - ist die auch bekannt? Denn die soll ja um einiges niedriger sein, als wie bei den nördlichen und westlichen Städten ...

Die Regeln gelten für alle Gemeinden gleichermaßen, wobei größere Städte den Vorteil des höheren Multiplikators haben. Es gibt jedoch keinen fixen Pro-Kopf-Betrag, wieviel tatsächlich rauskommt hängt nicht nur von der Einwohnerzahl der eigenen Gemeinde ab, sondern auch von der Größe des gesamten Kuchens (Konjunkturabhängig), aber auch von der Größe der restlichen Gemeinden. Daher schwankt der Betrag jährlich.

lg, IC

Naja, aber für Städte (Landeshauptstädte) gibt es ja eine eigene Regelung - die von den der Gemeinden abweicht bzw. bekommen kleinere Städte wie Linz, Salzburg, Innsbruck weit mehr, als Graz, was doch mit Abstand derzeit die zweitgrößte Stadt in Österreich ist.

Daher meine Anfrage, ob hier jemand konkrete Zahlen hat bzw. weiß?!


(Denn durch die Ungleichbehandlung verliert die Stadt Graz angeblich EUR 50,-- Mio. pro Jahr! Dieser seit 1945 andauernde Missstand wäre am einfachsten über den Städtebund behebar, was allerdings schwierig bzw. unmöglich erscheint, da natürlich die anderen Städte einer Gleichbehandlung im Städtebund dagegen stimmen werden, da diese dann weniger bekommen würde, wenn Graz mehr bzw. gleich viel bekommen sollte ....)

Naja, aber für Städte (Landeshauptstädte) gibt es ja eine eigene Regelung - die von den der Gemeinden abweicht bzw. bekommen kleinere Städte wie Linz, Salzburg, Innsbruck weit mehr, als Graz, was doch mit Abstand derzeit die zweitgrößte Stadt in Österreich ist.

Ich verstehe nicht, worauf du hinauswillst: Graz ist auch Landeshauptstadt.

Daher meine Anfrage, ob hier jemand konkrete Zahlen hat bzw. weiß?!

Auszug mit Ertragsanteilen 2010 im Anhang (Quelle BMF, Wien hat sowieso eine Sonderstellung, da sind Vergleiche wenig sinnvoll).

(Denn durch die Ungleichbehandlung verliert die Stadt Graz angeblich EUR 50,-- Mio. pro Jahr! Dieser seit 1945 andauernde Missstand wäre am einfachsten über den Städtebund behebar, was allerdings schwierig bzw. unmöglich erscheint, da natürlich die anderen Städte einer Gleichbehandlung im Städtebund dagegen stimmen werden, da diese dann weniger bekommen würde, wenn Graz mehr bzw. gleich viel bekommen sollte ....)

"Ungleichbehandlung". Woher hast du das? Ich versteh schon, worauf du hinauswillst: Wenn man die Ertragsanteile und Zuschüsse durch die Einwohner diviert, dann bekommt Graz pro Kopf weniger. Würde Graz soviel pro Kopf bekommen wie z.B. Salzburg, dann wären es 50 Mio. pro Jahr mehr, mag sein. Nur erstens "verliert" das Graz nicht, und zweitens kommt das einfach davon, dass der (komplizierte) Schlüssel nicht nur die absolute Einwohnerzahl beachtet, sondern manche Zuschüsse nach Klassen verteilt werden: Das heißt, dass größere Städte in der selben Klasse halt weniger bekommen als kleinere Städte, weil es hier nicht mehr um den einzelnen Einwohner geht, sondern in der jeweiligen Klasse (>50 000 EW) pauschal gleich viel ausgeschüttet wird. Da diverse Einrichtungen, die damit finanziert werden sollen, unabhängig davon sind, ob man 150 000 oder 250 000 Einwohner hat, sondern hier die Rolle als Zentrum mit Versorgungsfunktion ausschlaggebend sein soll, ist das durchaus sinnvoll.

Aber natürlich, wenn man Statistiken so biegt und dreht, dass man selbst schlecht da steht, kann man schnell Missstand schreien

Naja, aber für Städte (Landeshauptstädte) gibt es ja eine eigene Regelung - die von den der Gemeinden abweicht bzw. bekommen kleinere Städte wie Linz, Salzburg, Innsbruck weit mehr, als Graz, was doch mit Abstand derzeit die zweitgrößte Stadt in Österreich ist.

Ich verstehe nicht, worauf du hinauswillst: Graz ist auch Landeshauptstadt.

Bezog sich auf die "Antwort #4" .... "Die Regeln gelten für alle Gemeinden gleichermaßen....", da ich bis jetzt der Meinung war, wenn ich das richtig verstand, dass es beim Finanzausgleich einen Unterschied zwischen einer "normalen" Gemeinde und einer Stadt (egal ob Landeshauptstadt, oder nicht) gibt.


Aber die Größe einer Stadt bzw. Einwohnerzahl spielt ja sehr wohl eine Rolle, oder?! 


In welcher Form hat Wien eine Sonderstellung in den Angelegenheiten des Finanzausgleichs? Warum ist ein Vergleich mit Wien nicht sinnvoll? Man könnte ja durchaus fragen, warum bekommt z.B. Wien pro Einwohner nicht weniger als Graz, denn wenn es egal ist, dass andere kleinere Städte mehr pro Einwohner als Graz (immerhin zweitgrößte Stadt in Österr.) bekommen, könnte umgekehrt ja Graz mehr als Wien pro Einwohner bekommen - diese Überlegung wäre ja dann eigentlich (wenn auch nur theoretisch) legitim, oder nicht?!

Der Finanzausgleich ist ein äußerst kompliziertes Instrument, aber ich versuch es mal herunterzubrechen: Grundsätzlich gelten die selben Regeln für alle Gemeinden, ja. Aber es gibt einen Haufen Posten/Zuschüsse, deren Empfang aufgrund der definierten Anforderungen nur größeren Städten zukommt (z.B. Zweckzuschuss für Theater).

Die wichtigste Größe ist die Einwohnerzahl, richtig. Wichtig ist aber nicht die absolute Einwohnerzahl, sondern der abgestufte Bevölkerungsschlüssel. Dazu wird die Einwohnerzahl mit einem Multiplikator multipliziert, der abhängig von der Größenordnung der Gemeinde ist - und der Multiplikator ändert sich nicht mit jedem Einwohner, sondern ist abgestuft in ≤10 000, 10 001 - 20 000, 20 001 - 50 000 und >50 000. Und dann gibt's noch Übergangsregelungen (also wenn eine Gemeinde knapp unter 10 000 ist, kann sie auch in die nächste Klasse fallen). Je höher die Stufe, desto höher der Multiplikator.

Und wieviel man dann als Gemeinde herausbekommt ist dann natürlich auf von der Gesamtzahl der Gemeinden und Einwohner abhängig, weil das Geld, welches im Ganzen zur Verfügung steht, steht ja fest.

Soweit klar?

In welcher Form hat Wien eine Sonderstellung in den Angelegenheiten des Finanzausgleichs? Warum ist ein Vergleich mit Wien nicht sinnvoll? Man könnte ja durchaus fragen, warum bekommt z.B. Wien pro Einwohner nicht weniger als Graz, denn wenn es egal ist, dass andere kleinere Städte mehr pro Einwohner als Graz (immerhin zweitgrößte Stadt in Österr.) bekommen, könnte umgekehrt ja Graz mehr als Wien pro Einwohner bekommen - diese Überlegung wäre ja dann eigentlich (wenn auch nur theoretisch) legitim, oder nicht?!

Nein, weil Wien ja bekanntlich Gemeinde und Land zugleich ist. Der Finanzausgleich ist keine Sache, die nur in einer Richtung vom Bund zu den Gemeinden geht, auch die Länder sind Empfänger! Im Falle Wien ist also - ganz vereinfacht gesagt - der Anteil für Land und Gemeinde zusammengelegt, u.a. auch daher kein sinnvoller Vergleich möglich.

Aber natürlich, wenn man Statistiken so biegt und dreht, dass man selbst schlecht da steht, kann man schnell Missstand schreien

Damit hat der Verkehrsstadtrat angefangen ...

W.

DANKE für die ausführliche und sehr vereinfachte Erklärung! 


Aber alles in allem ist ja doch gewissermaßen nicht ganz fair, wenn Städte mit kleinerer Einwohnerzahl, umgerechnet pro Kopf mehr bekommen, als eine größer Stadt ... 


OK, dass mit Wien ist klar - verstehe ich, an das dachte ich nicht - stimmt, Land und Gemeinde bzw. Stadt zu gleich = kassieren also doppelt.
(Obwohl unter Umständen auch diese Systematik zu hinterfragen wäre, denn Ausgaben haben sie ja nur einmal zu tätigen und nicht zweimal, da ja Land und Gemeinde das Selbe ist - da gibt es sicher Bereiche, in denen in Wien wirklich doppelt kassiert und damit einen Gewinn hat. Die Ausgaben des Landes Wien und der Gemeinde/Stadt Wien beziehen sich ja trotzdem zu 100% auf die selbe Fläche und Einwohner, was in anderen Bundesländern quasi ja nicht der Fall ist.)

Also eines stelle ich schon fest, der Finanzausgleich ist eine komplizierte und nicht gerade einfach zu durchschauen bzw. schwierig zu verstehen und nachvollziehen zu können und von der Logik ganz abgesehen - ich glaub, viel Logisches steckt hinter dem Finanzausgleich nicht wirklich, hier muss man jegliche Logik ausschalten.

Aber alles in allem ist ja doch gewissermaßen nicht ganz fair, wenn Städte mit kleinerer Einwohnerzahl, umgerechnet pro Kopf mehr bekommen, als eine größer Stadt ... 

Was heißt schon fair?

Faktum ist halt, dass man halt gewisse Investitionen/Ausgaben halt auch hat, wenn man eine kleinere Stadt ist - ist quasi so wie die teuren Anfangskilometer bei der Bahn. Aber da von einer massiven Ungleichberechtigung von Graz zu sprechen, wie der Herr Verkehrsstadtrat, ist halt ein bisserl übertrieben. Graz hat ja und wird ja angesichts des Zuzugs vom Finanzausgleich natürlich auch profitieren.

W.

Aber natürlich, wenn man Statistiken so biegt und dreht, dass man selbst schlecht da steht, kann man schnell Missstand schreien

Damit hat der Verkehrsstadtrat angefangen ...

Ah, gut zu wissen. Deswegen auch meine Frage an Bim, weil ich wissen wollte, woher dieser Unterton komme...

DANKE für die ausführliche und sehr vereinfachte Erklärung! 

Gern, das Thema ist halt leider nicht leicht zu durchschauen, ich schaff's ja selbst nur an der Oberfläche.

Aber alles in allem ist ja doch gewissermaßen nicht ganz fair, wenn Städte mit kleinerer Einwohnerzahl, umgerechnet pro Kopf mehr bekommen, als eine größer Stadt ... 

Nein, weil es gibt einfach Kosten, die sind unabhängig davon, ob man 100 oder 200 Bürger hat!

OK, dass mit Wien ist klar - verstehe ich, an das dachte ich nicht - stimmt, Land und Gemeinde bzw. Stadt zu gleich = kassieren also doppelt.
(Obwohl unter Umständen auch diese Systematik zu hinterfragen wäre, denn Ausgaben haben sie ja nur einmal zu tätigen und nicht zweimal, da ja Land und Gemeinde das Selbe ist - da gibt es sicher Bereiche, in denen in Wien wirklich doppelt kassiert und damit einen Gewinn hat. Die Ausgaben des Landes Wien und der Gemeinde/Stadt Wien beziehen sich ja trotzdem zu 100% auf die selbe Fläche und Einwohner, was in anderen Bundesländern quasi ja nicht der Fall ist.)

Nein, so einfach ist der Finanzausgleich nicht. Man kriegt die Gelder ja nicht einfach so, und die Ausgaben des Landes unterscheiden sich von den Ausgaben der Gemeinde. Z.B. kriegt man als Land Ausgleichszahlungen für Lehrer, das tust du als Gemeinde nicht. Wenn Wien doppelt kassiert, könntest du das in den Bundesländern genauso sehen: Kriegt ja das Land Geld und die Gemeinden, bezieht sich beides genauso auf die selbe Fläche und Einwohner!

Und im Übrigen sei gesagt, dass der Finanzausgleich nicht nur Zahlungen vom Bund an die Ländern und Gemeinden umfasst, sondern natürlich auch die eingehobenen Abgaben der Gemeinden und Länder nach oben bzw. an andere wandern.

Aber alles in allem ist ja doch gewissermaßen nicht ganz fair, wenn Städte mit kleinerer Einwohnerzahl, umgerechnet pro Kopf mehr bekommen, als eine größer Stadt ...  

Nein, weil es gibt einfach Kosten, die sind unabhängig davon, ob man 100 oder 200 Bürger hat!

Jaja sicher - keine Frage, da gebe ich dir ja auch recht, aber dennoch hat eine Stadt mehr Ausgaben bzw. Kosten, je größer sie ist. Allein im Bereich Verkehr/Infrastruktur, egal ob ÖV, oder IV, aber je mehr Einwohner eine Stadt hat und größer die Fläche einer Stadt ist, desto mehr Ausgaben/Kosten hat eine Stadt.

Also dennoch hat eine Stadt wie Graz mehr Ausgaben/Kosten, als z.B. eine Stadt wie St. Pöten - dass ist auch klar! (Ist eigentlich klar, denn je mehr Einwohner, desto mehr Ausgaben in gewissen Bereichen!)

Dass es immer Kosten gibt, die immer vorhanden sind, egal wie groß eine Stadt ist, ist auch ganz klar - gewisse Grundausgaben wird es in jeder Stadt geben!

Dass es immer Kosten gibt, die immer vorhanden sind, egal wie groß eine Stadt ist, ist auch ganz klar - gewisse Grundausgaben wird es in jeder Stadt geben!

Aber diese Grundausgaben sind auch nicht zu verachten und MÜSSEN daher Grundlage für die Berechnung sein.

Du vergisst nur eines: wenn die Bevölkerungszahl in Graz steigt, steigen auch entsprechend die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich ...

W.