Eigentlich müsste man damit auch die Stadtstraße in Aspern überdenken ob man die noch in der Form bauen kann.
Zitat von: TW 581 am Dezember 01, 2021, 11:47:28Eigentlich müsste man damit auch die Stadtstraße in Aspern überdenken ob man die noch in der Form bauen kann. Stimmt.Die Stadt Wien will aber lieber das Ministerium klagen.
Die Stadt Wien will aber lieber das Ministerium klagen.
Gegen was wollen sie den Klagen? Für das Recht auf Straßenbau oder was. Muss man sich halt eine andere Lösung überlegen ...
Frau Gewessler hat gesagt, daß die ASFINAG den Tunnel nicht baut. Niemand hindert die Stadt Wien und das Land Niederösterreich, diesen Bau zu finanzieren.
So einfach ist das nicht. Der Bau dieser Straßen ist, soweit ich weiß, im Gesetz vorgesehen und beschlossen. Die wirklich saubere Lösung, um den Bau zu stoppen, wäre daher eine Gesetzesänderung. Dafür braucht es freilich eine politische Mehrheit, das kann nicht die Ministerin bestimmen. Also alles nicht so einfach wie man vielleicht glauben könnte.