Zitat von: Sanfte Mobilität am Januar 27, 2020, 11:37:44In Deutschland IST Schwarzfahren eine StraftatWem das entgangen ist: Seit 1945 gehört Österreich nicht mehr zu Deutschland. Wir haben hier unsere Gesetze und die sind üblicherweise ausreichend.
In Deutschland IST Schwarzfahren eine Straftat
Wem das entgangen ist: Seit 1945 gehört Österreich nicht mehr zu Deutschland. Wir haben hier unsere Gesetze und die sind üblicherweise ausreichend.
Bin mir da nicht sicher aber kann Schwarzfahren nicht auch unter "Erschleichen einer Leistung" fallen?https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/149
(1) Wer die Beförderung durch eine dem öffentlichen Verkehr dienende Anstalt oder den Zutritt zu einer Aufführung, Ausstellung oder einer anderen Veranstaltung oder zu einer Einrichtung durch Täuschung über Tatsachen erschleicht, ohne das festgesetzte Entgelt zu entrichten, ist, wenn das Entgelt nur gering ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Monat oder mit Geldstrafe bis zu 60 Tagessätzen zu bestrafen.
Es besteht allerdings keine Pflicht, einem Kontrollor den Ausweis zu zeigen. Und der Kontrollor hat auch kein Recht, jemanden festzuhalten. Die Polizei wird also nur gerufen, um die Personalien festzustellen.
(2) Wer auf Grund bestimmter Tatsachen annehmen kann, dass eine Person eine strafbare Handlung ausführe, unmittelbar zuvor ausgeführt habe oder dass wegen der Begehung einer strafbaren Handlung nach ihr gefahndet werde, ist berechtigt, diese Person auf verhältnismäßige Weise anzuhalten, jedoch zur unverzüglichen Anzeige an das nächst erreichbare Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes verpflichtet.
Und wenn die Polzei nichts anderes zu tun hat, als zehnmal am Tag Personalien von Schwarzfahrern festzustellen, dann freut mich das: endlich haben wir wieder genügend Polizisten und das subjektive Gefühl der Sicherheit hat sich deutlich erhöht.