Klassischer Schuss ins Knie, wahrscheinlich eine dem Wirtschaftsbund geschuldete letzte Chance, die Umweltzonse weiter zu verschleppen.

Damit belebt er die in Graz scheintote SPÖ und die Grünen können einen Oppositionswahlkampf führen. Für letzteres sage ich mal artig "Danke!".

Klassischer Schuss ins Knie, wahrscheinlich eine dem Wirtschaftsbund geschuldete letzte Chance, die Umweltzonse weiter zu verschleppen.

Wieso sollte man die aber wirklich einführen wollen?

Damit belebt er die in Graz scheintote SPÖ und die Grünen können einen Oppositionswahlkampf führen. Für letzteres sage ich mal artig "Danke!".

Kann ich mir kaum vorstellen, dass man damit die SPÖ belebt. Immerhin gibt es in Graz noch eine KPÖ, die das macht was eigentlich Aufgabe der SPÖ sein sollte, und eine Piratenpartei die die 2%-Hürde locker nehmen wird.

Aber man wird erst bei der Wahl sehen was rauskommt, ich denke die Styria wird dem Sigi noch ordentlich helfen.

Kann ich mir kaum vorstellen, dass man damit die SPÖ belebt. Immerhin gibt es in Graz noch eine KPÖ, die das macht was eigentlich Aufgabe der SPÖ sein sollte, und eine Piratenpartei die die 2%-Hürde locker nehmen wird.

Die SPÖ belebt gar nichts mehr. Die KPÖ beherrscht ihr Wohnungsgschichtel, mehr ist da nicht. Und wer würde sich auf die Piraten verlassen?
Hürde gibts keine. Die Wahlzahl wäre bei ~2,08% erreicht (bisher ~1,79%).

Die SPÖ belebt gar nichts mehr.

Sag' ich ja. :-)

Die KPÖ beherrscht ihr Wohnungsgschichtel, mehr ist da nicht.

Nur weil die Stryia da ungern darüber berichtet heißt das ja nicht, dass da nicht mehr ist. Altstadtanwalt und diverse Verbesserungen auf diesem Sektor gehen auf die KPÖ zurück, aber was soll man auch viel machen können? Was ich da der KPÖ vorwerfe, ist dass man sich nicht getraut hat mit SPÖ und Grünen gemeinsame Sache zu machen, dann hätte man sich den Nagl erspart.
Würde mich nicht wundern wenn es bei der Kleinen eine Agenda gäbe, dass möglichst wenig über die KPÖ berichtet wird. Wenn BZÖ-Grosz hingegen irgendwas von sicht gibt (und das macht er ja oft) steht das immer in einem kleinen Nebensatz dabei.

Und wer würde sich auf die Piraten verlassen?

Neue Bewegungen in den festgefahrenen Strukturen schaden nie - und die Piraten punkten gerade bei Nichtwählern. Außerdem haben die ja auch längst ein Programm, auch wenn das die Medien nicht so recht kapieren wollen. Wie der Chefredakteur im Vorwort ohne konkreten Grund über die Piraten abgemeckert hat, das hat ihn eigentlich nur selbst disqualifiziert. Dass man in folgendem Artikel dann nicht mal die Parteibezeichnung richtig kannte zeigt wie wenig man sich damit überhaupt beschäftigt hat.

Hürde gibts keine. Die Wahlzahl wäre bei ~2,08% erreicht (bisher ~1,79%).

Aha ok. Und wo liegt nach der Gemeinderatsreduzierung der Stadtrat?

Wenn BZÖ-Grosz hingegen irgendwas von sicht gibt (und das macht er ja oft) steht das immer in einem kleinen Nebensatz dabei.

Zum Glück wandert der fast täglich via APA-OTS verbreitete Groszsche Unsinn meist doch sofort in die großen redaktionellen Rundablagen.

Und wo liegt nach der Gemeinderatsreduzierung der Stadtrat?

Theoretisch bei ungefähr 14%. Das richtet sich aber nach der Anzahl der erreichten Gemeinderatssitze und ist auf Grund gewisser Unwägbarkeiten des D'Hondt-Verfahrens nicht exakt zu beantworten.

Reaktionen:

"In der ÖVP hat die Tea Party zugeschlagen"

Wiener Vizebürgermeisterin Vassilakou über ÖVP: "Krasse, interne Konflikte" - Glawischnig: "Inhaltlich haben sie sich unter Spindelegger noch weiter von uns entfernt"

Bürgermeister Siegfried Nagl hat am Telefon Schluss gemacht. Die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen in Graz ist geplatzt. Am Mittwoch gab er das Ende der Koalition bekannt. Sie galt lange Zeit als Musterbeispiel, nach der schwarz-grünen Zusammenarbeit in Oberösterreich war sie österreichweit die erste Stadtkoalition mit grüner Regierungsbeteiligung. Ein Jahr vor der Wahl gehen die Parteien nun aber wieder getrennte Wege. Sind die Grünen nicht regierungsfähig? Ist die ÖVP ein zerstrittener Haufen, der keine Koalition aufrechterhalten kann?

Die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig sagt im Gespräch mit derStandard.at über die Kompatibilität ihrer Partei mit der ÖVP: "Inhaltlich haben sie sich unter Spindelegger noch weiter von uns entfernt." Innovative Verkehrspolitik sei für die ÖVP schwer verträglich, "wenn es um drei Parkplätze geht, kriegen sie kalte Füße."

Es gebe in der Volkspartei aber ganz unterschiedliche Kräfte. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Bernd Schilcher sieht sie als Vertreter einer flexibleren und offeneren ÖVP. Auch die "respektvolle Zusammenarbeit" zwischen Josef Pühringer und Rudi Anschober in Oberösterreich lobt Glawischnig: "Hier haben sich alle Befürchtungen als Blödsinn herausgestellt."

"Nerven weggeschmissen"

Die Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker ist einen Tag nach Aufkündigung der Koalition jedenfalls enttäuscht, meint aber: "Es gehört zur Politik dazu, dass man nicht immer selbst entscheidet, wie es weitergeht." Rücker ist überzeugt, dass Schwarz-Grün funktionieren kann. "Wir haben einen sehr guten Koalitionsvertrag ausverhandelt, haben viele Projekte gemeinsam umgesetzt." Die Koalition trage eine klare Handschrift im Bereich der Mobilitätspolitik und beim nachhaltigen Bauen. "Es gibt ein grünes Profil, das in der Stadt spürbar geworden ist."

Zum vorzeitigen Koalitionsende sagt Rücker: "Der Bürgermeister hat die Nerven weggeschmissen." Der Druck innerhalb der ÖVP sei groß geworden. "Ich halte es auch für eine wahltaktische Entscheidung, den Wahlkampf unabhängig bestreiten zu können."

Der Konflikt um die Bürgerbefragung rund um die Reininghaus-Gründe, den Nagl als Grund für das Aus anführte, ist in Rückers Augen vorgeschoben. "Wir verstehen überhaupt nicht, warum da so ein hoher Zeitdruck aufgebaut wurde." Vielmehr sei Nagl von seinen eigenen Leuten "sehr massiv in die Enge gedrängt worden, das Ausstiegsszenario war ihm durchaus recht." Auch vom Land habe es sehr großen Druck auf Nagl gegeben, eine Zusammenarbeit mit der SPÖ herzustellen.

"Für uns ist die Türe nicht zu"

Was bedeutet das Ende der Zusammenarbeit für die Zukunft der Grünen in Graz? "Wir gehen jetzt in den Wahlkampf. Die Bürger und Bürgerinnen werden entscheiden, welchen Kurs sie für die Stadt wollen", gibt sich Rücker kämpferisch. Je nachdem, wie die Wahl ausgeht, werde man sehen, welche Zusammenarbeiten möglich sind. "Für uns ist die Türe nicht zu", man müsse abwarten, wer bei der ÖVP nach der Wahl das Sagen hat.

"Es war nicht mehr auszuhalten"

Bernd Schönegger, Geschäftsführer der Grazer Volkspartei,  bezeichnet die zerbrochene Koalition als "wahnsinnig energieraubend". Zu Beginn der schwarz-grünen Koalition sei man "natürlich skeptisch" gewesen. Die große Koalition davor sei aber auch "sehr mühsam" gewesen und hätte nicht den gewünschten Erfolg gebracht.

Schönegger, der seit 2008 im Nationalrat sitzt, kritisiert, dass die Grazer Grünen ständig zwei Schritte vor und dann wieder drei Schritte zurück gesprungen seien. "Es war nicht mehr auszuhalten. Irgendwann muss man klar Schiff machen bei so wichtigen Projekten", so Schönegger. Er räumt aber auch ein, dass 85 Prozent der Dinge, die man sich gemeinsam vorgenommen hat, umgesetzt worden sind. "Die Grünen befinden sich in einem Lernprozess, man braucht andere Strukturen, wenn man regiert", sagt er.

Eine Wiederauflage von Schwarz-Grün in Graz sieht er trotzdem nicht "gänzlich ausgeschlossen". Und auf Bundesebene wäre es laut Schönegger ein spannendes Projekt, "wo man viel weiterbringt. Das täte der Republik gut."

"ÖVP hat keine Handschlagqualität"

In Wien ist Maria Vassilakou seit eineinhalb Jahren Vizebürgermeisterin einer rot-grünen Regierung. "Die Grünen sind auf alle Fälle reif und fähig zu regieren. Das Problem ist manchmal - wie man sieht - der Partner. Aber man kann sich seine Partner in der Politik nicht immer aussuchen", lautet ihr Urteil der geplatzten Grazer Koalition. Sie findet es schade, dass die Zusammenarbeit beendet wurde. "Es hat sehr gut funktioniert bis zuletzt. In Graz ist sehr viel weitergegangen", sagt sie zu derStandard.at.

Laut Vassilakou kann man erkennen, "wie zerrüttet die ÖVP ist. Leider hat sie keine Handschlagqualität." Dass eine Zusammenarbeit mit der SPÖ leichter fällt, als mit der ÖVP, glaubt sie nicht. "Es ist immer so bei den Großparteien, dass es Menschen gibt, mit denen man sich sehr wohl auf einen ökologischen Weg einigen kann." Die Frage sei, wer Oberwasser in der Partei behalte: die konstruktiven Kräfte, oder diejenigen, "die Richtung Tea-Party gehen wollen", wie es Vassilakou formuliert. "Leider scheint es in Graz so zu sein, dass innerhalb der ÖVP die Tea Party zugeschlagen hat." Je mehr die ÖVP in Umfragen in Bedrängnis gerät und in den Städten auch Schwierigkeiten hat, umso mehr brechen "krasse, interne Konflikte" aus, sagt die Wiener Vizebürgermeisterin. "Es gibt eine starke interne Zerrüttung und Spaltungstendenzen."

Was lernt Vassilakou aus dem Grazer Vorfall? "Dass jemand in der Politik plötzlich rot sieht, ist immer möglich. Ich wüsste aber nicht, warum uns das in irgendeiner Art in Wien tangieren sollte, wenn sich die ÖVP offensichtlich in Endzeitstimmung befindet." Die Koalition mit der SPÖ funktioniere gut: "Wir haben eine Vielzahl von Projekten, die wir gerade umsetzen und es herrscht eine gute Stimmung."

"Eigentor" für ÖVP

Rudi Anschober, Sprecher der Grünen in Oberösterreich, kennt die Regierungszusammenarbeit mit der Volkspartei aus eigener, langjähriger Erfahrung. Gemeinsam regieren die beiden Parteien seit 2003. Auch Anschober sagt, Nagls Koalitionsbruch sei "beinhartes Wahlkalkül" gewesen, "er rechnet sich bessere Chancen aus, wenn er sich von den Grünen abgrenzt, ich glaube das wird ein Eigentor."

Aber der Umweltlandesrat will deshalb keine zukünftigen Koalitionen mit der ÖVP ausschließen. "Politik ist ja keine Liebesheirat", sagt Anschober, sondern es sei eine "inhaltliche Durchsetzungssache." Er ist allerdings der Meinung, dass sich die ÖVP auf Bundesebene in Bildungs- und Umweltfragen in hohem Tempo von seiner Partei weg bewege.

Stabiler Partner

Werner Kogler, stellvertretender Klubobmann auf Bundesebene und Landesvorsitzender der Grünen in der Steiermark, glaubt nicht, dass es nie wieder eine schwarz-grüne Koalition in Graz geben wird. "Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen." Die Grazer Grünen hätten sich als stabiler Partner bewiesen. Kogler bezeichnet es als eine völlig falsche Entscheidung des Grazer Bürgermeisters, die Koalition platzen zu lassen. Er sei den falschen Beratern aufgesessen.

"Kein Partner für ÖVP"

Auf Bundesebene unterstützt die ÖVP Nagls Agieren aber. Generalsekretär Hannes Rauch hat die Aufkündigung in einer Aussendung als "konsequenten und nachvollziehbaren Schritt" angesichts der Grünen "Ankündigungspolitik" bezeichnet. Die Grünen würden - "wie auch in Wien" - die Zusammenarbeit mit der Bevölkerung verweigern und nur auf den Machterhalt schielen. Wer nicht bereit sei, "ernsthaft für die Anliegen der Menschen zu arbeiten", könne kein Partner für die ÖVP sein. (Stefan Hayden, Rosa Winkler-Hermaden, derStandard.at, 31.5.2012)

http://derstandard.at/1336698397937/Schwarz-Gruen-in-Graz-In-der-OeVP-hat-die-Tea-Party-zugeschlagen

Besonders der letzte Satz aus ÖVP-Munde ist hervorragend!

Besonders der letzte Satz aus ÖVP-Munde ist hervorragend!

Da ist jemand zu lange vor dem Spiegel gestanden... 

Eine Diskussion auf Puls4 mit dem Thema "Sind die Grünen regierungsfähig?" fand auf Puls4 statt. Teilgenommen haben unter anderem Lisa Rücker und der VP-Klubobmann. Die Sendung kann hier angesehen werden:

http://www.puls4.com/video/austrianews/play/1677701