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Allgemein => Strukturreform (Bezirks- und Gemeindezusammenlegungen etc.) => Thema gestartet von: Martin am Februar 15, 2012, 07:59:53

Titel: Gemeindereform: Poker beginnt nach den Ferien
Beitrag von: Martin am Februar 15, 2012, 07:59:53
Gemeindereform: Poker beginnt nach den Ferien

Spannendes tat sich im Hintergrund des Landtages am Dienstag, so stehen die ersten Termine für Verhandlungen über Fusionen fest. In Feldbach, Leibnitz und Murau wird diskutiert.

Das Leitbild zur Gemeindereform war das zweite große Thema am Dienstag im Landtag und wurde letztlich von Voves-SP und Schützenhöfer-VP beschlossen. Spannendes tat sich im Hintergrund, so stehen die ersten Termine für Verhandlungen über Fusionen fest. Los geht es in der ersten Woche nach den Ferien: Am 29. Februar im Bezirk Feldbach, am 2. März folgt Leibnitz. Dort sollen unter anderen die vier Rebenlandgemeinden Leutschach, Eichberg-Trautenburg, Schloßberg und Glanz gehört werden. Auf dem Terminplan der Reformer stehen im März noch Bad Radkersburg und Murau. Bei den Treffen sitzen Bezirkshauptmann, Landespolitik, Fachleute und Bürgermeister an einem Tisch. Ergebnisse sollen spätestens Ende September vorliegen.

Bei der Debatte selbst ließ SP-Abgeordneter Werner Breithuber aufhorchen, Der Ortschef von Seiersberg, mit der Shoppingcity starker Konkurrent von Graz, verteidigte ausgerechnet den Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl. Dieser "hat nie von Zwangseingemeindungen geredet, er will die Probleme der GU-Gemeinden gar nicht." Von FPÖ-Klubchef Georg Mayer unterbrochen, ging Breithuber zu weit: "Haltet die Klappe", herrschte er die Blauen an. Später entschuldigte er sich dafür.
THOMAS ROSSACHER

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/graz/2947474/gemeindereform-poker-beginnt-nach-den-ferien.story