Hier mal ein neuer Thread für alles um die Wahl. Auch noch ein Verweis auf die erste Terminmeldung: Passend zur NVD-Eröffnung - Wahltermin für den Gemeinderat

Heute die erste Umfrage der Kleinen. Fast erwartungsgemäß liegt der Schwerpunkt bei den Grünen, bei der ÖVP wird über die "Euphorie" geschrieben (die Verluste hatten wohl nicht in den Überschriften platz). Interessante Punkte sind weiters, dass die Summe der letzten Umfrage 100% waren und diesmal 98%, also irgendetwas fehlt wenn aus 5% andere, 3% BZÖ und 2% PP wurden. Abschließend die wichtigste Information die uns die Kleine lieber vorenthält: 405 Befragte in Graz entspricht einer Schwankungsbreite von +/- 5%. 

Die Grazer Grünen zahlen die Zeche fürs Regieren

Bürgermeister Nagl (ÖVP) hält alle auf Trab. Doch die Wähler honorieren das nicht, zeigt unsere Exklusiv-Umfrage von OGM. Und: Grün rutscht in einen Abwärtstrend.

Er setzte den Tag für die Grazer Gemeinderatswahl im Alleingang zwei Monate vor dem traditionellen Jänner-Termin an. Er wagte die Ansage, er wolle mit der ÖVP die absolute Mehrheit in der Landeshauptstadt. Und er zeigt Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und dessen Pläne für Neu-Graz die kalte Schulter (siehe Seite 24).

Siegfried Nagl ließ diese Woche keine Zweifel aufkommen, wer das Tempo im Wahlkampf vorgibt. Wie es um die Chancen der Parteien beim Grazer Urnengang am 25. November steht, zeigt die Exklusiv-Umfrage der Kleinen Zeitung. Das Meinungsforschungsinstitut OGM hat 405 Grazer zur Wahl befragt. Eines vorweg: Nagls Wunsch nach einer "Absoluten" ist fernab jeglicher Realität.

Die Grazer ÖVP bleibt zwar Favorit, büßt aber im Vergleich zur OGM-Umfrage im Juni (damals hatte Nagl Schwarz-Grün beendet) bei der Sonntagsfrage zwei Prozentpunkte ein. Wäre die Wahl jetzt, läge sie bei 35 Prozent (2008: 38,4 Prozent). Immerhin hat Nagls Partei aber 17 Prozentpunkte Vorsprung vor der SPÖ von Martina Schröck, die mit 18 Prozent "aber wohl das Rennen um Platz zwei für sich entschieden hat", meint OGM-Chef Wolfgang Bachmayer.
Grün im Abwärtstrend

Nagls verstoßene Juniorpartnerin ist im Abwärtstrend. Erstmals in einer Umfrage nach der Wahl 2008 landen die Grünen von Vizebürgermeisterin Lisa Rücker auf Platz fünf mit nur noch zwölf Prozent. Ihren Spitzenwert hatten sie in der OGM-Umfrage von September 2011 mit 18 Prozent erreicht. Wieder verbannt in die Oppositionsrolle zahlen sie die Zeche fürs Regieren und legen auch im Vergleich zur letzten Wahl (14,6 Prozent) ab.
KPÖ im Aufwind

Die Grünen, einst im Kampf um Platz zwei, liegen jetzt deutlich hinter Schwarz und Rot. Aber auch Mario Eustacchios FPÖ hat sie mit stabilen 15 Prozent (fünf Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl) überholt. Erstmals sind die Grünen auch wieder hinter der KPÖ von Stadträtin Elke Kahr. Sie ist unter den Gewinnern und liegt mit 13 Prozent über den 11,2 Prozent vom letzten Urnengang.

Für das in Graz bereits angezählte BZÖ, das erneut Gerald Grosz in die Wahl führen wird, könnte es mit dem Einzug in den Gemeinderat - je nach Beteiligung - noch einmal klappen: Die Orangen liegen bei drei Prozent und würden damit wohl ein Mandat schaffen. Die Piraten-Partei, die wir in Graz erstmals abfragen ließen, wird eine steife Brise brauchen, will sie fix im Stadtparlament vor Anker gehen: Sie fährt bei der Umfrage nur zwei Prozent ein. Das wird knapp.
Früher Termin nützt ÖVP

Der von Stadtchef Nagl ausgerufene "kürzeste Wahlkampf aller Zeiten" fiel bei den Bürgern auf kein besonders emotionales Echo. Mehr als der Hälfte der Befragten ist der frühe Termin egal. 27 Prozent sehen darin eine gute, 19 Prozent eine schlechte Sache. Auf die Frage, ob der frühe Wahltag Parteien nütze oder schade, zeichnet sich ein klares Bild ab. 72 Prozent jener, die glauben, dass eine Partei profitiert, sehen den Bonus bei der Volkspartei. 38 Prozent jener, die meinen, der Termin schade einer Partei, sehen den Nachteil bei den Grünen.
Nagl legt bei "Direktwahl" ab

Die von Nagl entfachte Dynamik hat aber weder die Partei- noch seine Persönlichkeitswerte beflügelt. Erstmals seit April 2011 rutscht er bei der Frage zur Bürgermeister-Direktwahl mit 35 Prozent deutlich unter die 40er-Marke. Schröck (SPÖ), Eustacchio (FPÖ) und Kahr (KPÖ) sind hier deutlich im Aufwind, die grüne Rücker, die schon bei 13 Prozent lag, stabilisiert sich nun bei 8 Prozent.

Auch wenn Bachmayer Nagls "Absolute" völlig außer Reichweite sieht, versteht er das Motiv für die Ansage: "Es ist der Versuch zu mobilisieren." Sei doch sonst im Grazer Wahlkampf weder ein Konflikt noch ein starkes lokalpolitisches Thema oder eine drohende Gefahr auf dem Tapet, mit der man Emotion und Mobilisierung befeuern könnte.

Es ist leider immer so, dass man sich durch die kosequente Umsetztung eines politischen Konzepts nicht nur Freunde macht. Nur wer sein Fähnchen nach dem Wind dreht, bleibt jahrelang in der Regierung.

Die Gruenen haben ja leider nicht gerade viel weitergebracht und einiges - meiner Meinung nach - verhaut :
P+R Foelling ist  fuer die Fisch 
P+R Hochgarage beim Ackern Feld mit Strassenbahn vor der Tuer waere absolut sinnvoll gewesen aber die Gruenen sind ja gegen alles was hoeher ist als 2 Stockwerke egal wie sinnvoll oder platzsparend 
Haben - was mir bekannt ist -  nicht wirklich sozial Akzente gesetzt oder zumindest versucht...
NVK Hbf und geplanter Strassenbahnausbau sind glaube ich relativ unumstritten im Gemeinderat also auch keine Gruenen Sieg.
Shared space ist finde ich in einer groesseren Stadt wie Graz nicht wirklich sinnvoll da zu hohes Verkehrsaufkommen.
Positiv faellt mir eigentlich nur die Strassenbahntrasse KFJ Kai und die Radwegbruecke ein.

Wenn du schon den Grünen die NVD Hbf. nicht gönnst, dann kannst du Ihnen beim P&R erst recht nichts vorwerfen.
Fölling wurde 2006 einstimmig beschlossen, 1,5 Jahre bevor die Grünen in die Regierung kamen (sie wollten es sogar stoppen lassen). Auch alle späteren Projektförderungen und die 211er Finanzierungen sind einstimmig gefallen. Und Puntigam hatte dann mit den schlechten Erfahrungen/Auslastungen der anderen Standorte zu kämpfen.

Positiv faellt mir eigentlich nur die Strassenbahntrasse KFJ Kai ...

Der KAI hat mit den Grünen nichts zu tun. Da hat Gerhard Rüsch bei seinem Bürgermeister massive Überzeugungsarbeit leisten müssen. Zitat Nagl - Der KAI kommt nur über meine Leiche ...

Wenn du schon den Grünen die NVD Hbf. nicht gönnst, dann kannst du Ihnen beim P&R erst recht nichts vorwerfen

Ich goenne ihnen gerne die NVD wenn du willst ich bin ja absolut dafuer und kein Gegner der Gruenen per se
Welche Projekte wurden eigentlich beschlossen die ohne Schwarz/Gruen Koalition keine Chance auf Realisierung gehabt haetten. Fast alles wurde ja wie du sagst eh einstimmig/mehrheitlich  beschlossen im Gemeinderat. 

Der KAI hat mit den Grünen nichts zu tun. Da hat Gerhard Rüsch bei seinem Bürgermeister massive Überzeugungsarbeit leisten müssen. Zitat Nagl - Der KAI kommt nur über meine Leiche

Gut das Ruesch so hartnaeckig war!
Gut das wir faehige Leute - die sich fuer ihr Gebiet auch wirklich interessieren - im Magistrat haben.    

Welche Projekte wurden eigentlich beschlossen die ohne Schwarz/Gruen Koalition keine Chance auf Realisierung gehabt haetten. Fast alles wurde ja wie du sagst eh einstimmig/mehrheitlich  beschlossen im Gemeinderat.  

Sonnenfelsplatz - Es ist in der Stadtpolitik eben so, dass die meisten Projekte der Infrastuktur und Bauten von allen getragen werden, da sie meist sinnvoll und notwendig sind. Nur wenn es um ganz Neues geht wie eben Shared Space oder ein Ideologie/Populismus"problem" besteht wie bei manchen Radprojekten gibt es Blockaden.

Wenn man dann noch berücksichtigt, dass Koalitionen immer ein Kompromiss sind und die Stadt sich finanziell nicht mehr so strecken kann bleiben eher die kleinen Projekte und Maßnahmen wo man Handschrift erkennen könnte.

Gut das wir faehige Leute - die sich fuer ihr Gebiet auch wirklich interessieren - im Magistrat haben.    

Na Hoffentlich - Manchmal würde man sich auch mehr "Technokraten" an der Spitze wünschen.

Die Gruenen haben ja leider nicht gerade viel weitergebracht und einiges - meiner Meinung nach - verhaut :
P+R Foelling ist  fuer die Fisch 

Wie schon gesagt, ein Projekt aus der Ära Rüsch. Auch die Umsetzung wurde hpts. von den Schwarzen betrieben.

P+R Hochgarage beim Ackern Feld mit Strassenbahn vor der Tuer waere absolut sinnvoll gewesen aber die Gruenen sind ja gegen alles was hoeher ist als 2 Stockwerke egal wie sinnvoll oder platzsparend 

Es ging nicht um die Höhe des Bauwerks, sondern darum, dass die Zahlen beim mindestens genauso günstig gelegenen P+R Murpark ziemlich schlecht (und weit unter den Prognosen) lagen, sodass bei Puntigam die Reißleine gezogen wurde. Meiner Meinung nach zurecht.

Haben - was mir bekannt ist -  nicht wirklich sozial Akzente gesetzt oder zumindest versucht...

Dass die Grazer Sozialcard nun endlich kommt, ist Verdienst der Hartnäckigkeit der Grünen. Die Roten (eigentlich zuständig) haben hier jahrelang quergetrieben, um der schwarz-grünen Regierung keinen Erfolg zu gönnen... Auch beim Ausbau der Kinderbetreuung wie auch bei den Gemeindewohnungen konnte viel Positives hinter den Kulissen bewirkt werden.

NVK Hbf und geplanter Strassenbahnausbau sind glaube ich relativ unumstritten im Gemeinderat also auch keine Gruenen Sieg.

Grundsätzliche Zustimmung ist eine Sache, das dann auch im Detail voll zu unterstützen eine andere. Bei den genannten Projekten gabs und gibts genug Versuche, herum zu lizitieren und etwas weniger ÖV und dafür etwas mehr IV unterzubringen. Das Kasperltheater um eine handvoll Parkplätze für Shoppingkunden beim Hbf ist nur ein Beispiel von hunderten.

Positiv faellt mir eigentlich nur die Strassenbahntrasse KFJ Kai und die Radwegbruecke ein.

• Verdichtungen im ÖV v.a. zur Stoßzeit (in der Ära Rüsch wurde noch in der Frühspitze eingespart, um den Betrieb auf den verlängerten Strecken von 4er und 6er zu ermöglichen).


• Abendverkehr auf den Linien 33, 60, 67 und 85


• Südost-Konzept (Linien 72, 74, 75, 76).


• Radweg-Lückenschlüsse (z.B. Leonhardplatz--Riesplatz, Lendkai, ...)


• fußgängerfreundliche Ampeln (Edeggersteg)


• eigene Fahrradampeln inkl längerer Radl-Phasen


• Erhalt des Kinder-Radfahrtrainings


• (Wieder-)Einführung von Wohnstraßen


• Ausweitung blaue/grüne Zonen


• Mobilitätscheck


• schulisches und betriebliches Mobilitätsmanagement


• Mariatroster Radweg


• Radboxen


• Verkehrsplanungsrichtlinie


• zahlreiche Verkehrssicherheitsmaßnahmen


• ...

Und da gibts sicher noch vieles mehr, wenn man länger nachdenkt.

lg, IC

Ich glaube ich bin "ueberstimmt" worden 
Vielleicht ist es besser nicht aus der Ferne zu kritisieren    bin gerade mal 3 Wochen im Jahr in Graz da fallen einem kleine Projekte und Massnahmen nicht so auf...
Laut letzter von Kleine Zeitung in Auftrag gegebener Meinungsumfrage  zur bevorstehenden Wahl scheinen die Gruenen ihre Arbeit wohl schlecht zu vermarkten...
@ Immanuel C. : Einfallsreicher nick   

Es waren halt überwiegend kleinere Projekte, die durch die Grünen hervorgebracht und nicht lautstark kritisiert wurden:

* Der Radweg am Riesplatz wurde wegen der hohen Kosten unzählige Male verissen (auf eine Gegenüberstellung mit den Kosten für aktuelle Straßenprojekte wollte sich indessen keiner der Kritiker einlassen. Autoverkehr hätte eben einfach einen höheren Stellenwert  )
* Der Sonnenfelsplatz wurde als sinnlose Investition in den Medien kritisiert. Dass auch die Sanierung des Kreisverkehr Geld gekostet hätte, wird dabei gerne beiseite gelassen. Was den Kritikern leider Recht gibt ist, dass der Sonnenfelsplatz meiner Meinung nach äußerst unattraktiv geworden ist. Da kann sich die neue Ortsdurchfahrt in Feldkirchen oder auch der Shared Space in Gleinstätten schon eher sehen lassen.
* Die NVD ist ein Projekt aller Parteien und wird selten explizit der grünen Vizebürgermeisterin "gegönnt". Zumals es sich bei der NVD ja auch um eine Sparvariante handelt, die immer wieder zu Recht kritisiert wurde.

Über unstrittige und sinnvolle Projekte wie etwa den Radweg Mariatrost-Fölling wurde hingegen nicht allzuviel berichtet. Wer diese Anlangen nicht selbst nutzt, weiß unter Umständen garnichts davon. Und schlussendlich bleiben noch die Projekte, die am Widerstand des großen Koalitionspartners scheiterten: Radweg Joanneumring, Busspur Keplerstraße...

Busspur in der Keplerstr. erachte ich für sinnvoll (wenns eine je Richtung gibt und nicht so wie in der st. Peter Hauptstraße nur Stadteinwärts)

Aber für was bitte brauchts einen Radweg am Joanneumring?
Ein Radweg über die Kaiserfeldgasse bis zum Marburgerkai halte ich da für sinnvoller, weil günstiger und ob weniger Autos und Fußgänger auch sicherer. Auf der anderen Seite vom Jako würd sich ein Radweg  Radetzkystraße-Keesgasse-(Verbindung zur Wielandgasse)-Zimmerplatzgasse-Rosseggerkai anbieten. Man muß nur für eine sichere Überquerung der Wielandgasse sorgen, z.B. mit einem Ampelgesicherten (bedarfsampel) Radübergang. Wenn ichs richtig im Kopf habe ist an der Ecke Zimmerplatzgasse-Wielandgasse sogar eine Fußgängerampel.

Diese beiden Radwege gibt es schon (Kaiserfeldgasse gehört auch zum Innenstadtring). Allerdings muss man für beide einen Umweg bzw. Schlangelinien fahren sowie Jakominiplatz / Eisernes Tor queren.
Joanneumring wäre hier eine sinnvolle Möglichkeit alle Probleme zu lösen und der erste Abschnitt bis zur Schmiedgasse wo man ohne Behinderungen N/S queren kann auch sehr einfach.

Man kann User Immanuel Cunt schon zustimmen, wobe ich schon Ergänzungen hätte:

1. Das Problem von P+R ist eh bekannt, trotzdem wäre es besser gewesen, diese Anlage in Puntigam zu bauen (anstatt in Fölling)

2. Intervallverdichtungen, die neuen Abendverkehre und die Busnetzausweitung sind absolut richtig, wichtig und notwedig - aber ich hätte mir eine Systematisierung des Angebots (Intervalle, Betriebszeiten) und eine teilweise Neuordnung des Angebots (Stichwort Linie 33, 62, 64/65) gewünscht. Da ist leider nix passiert ...

3. Straßenbahnausbau: Die Linie 7 soll ja kommen (mal schauen, ob das noch nach der Wahl so ist), die Planungen für die Südwestlinie laufen (mal schauen, ob sich das Projekt unter möglicherweise neuen politischen Strukturen überhaupt umsetzen lässt) - was mir fehlt, ist jetzt das Brückenprojekt, dass die NVD und die möglichen weiteren Projekte "verbindet", nämlich der Uni-1er, der irgendwann mal aus der Prioritätenreihung rausgefallen ist (obwohl er im Busbereich zu massiven Einsparungen geführt hätte)

4. Beschleunigungsmaßnahmen: ist natürlich ein schwieriges Thema, aber auch da hätte ich mir mehr Projekte gewünscht; wenn da derselbe Enthusiasmus wie beim Radwegeausbau geherrscht hätte, wäre das sehr schön gewesen (ich weiß, man nie alles umsetzen)

Insgesamt ist es für mich eine gespaltete Bilanz (auch im Wissen, wie Politik in einer Koaltion passiert), mir manches Mal ein bisserl zu defensiv und mit zu wenig Fachwissen/Background (auch wenn da "von hinten" viel gemacht worden ist).

W.

Diese beiden Radwege gibt es schon (Kaiserfeldgasse gehört auch zum Innenstadtring). Allerdings muss man für beide einen Umweg bzw. Schlangelinien fahren sowie Jakominiplatz / Eisernes Tor queren.
Joanneumring wäre hier eine sinnvolle Möglichkeit alle Probleme zu lösen und der erste Abschnitt bis zur Schmiedgasse wo man ohne Behinderungen N/S queren kann auch sehr einfach.

Also verstehe ich das richtig. Damit die Hauptklientell der GrünInnen keine 100 Meter Umweg (im Falle Kaiserfeldgasse statt Joanneumring) fahren müssen sollen einige zigtausende (wenn ich an die unnötige Radfahrbrücke in Weinzöttel denke vermutlich eher hunderttausende) Euros aus Steuergeldern verschwendet werden? Na wenns sonst nichts ist, binn ich natürlich voll dafür. Eventuell könnte man mit dem Geld aber auch den Lift im Ostbahnhof finanzieren, oder einen Teil zur S-Bahnstation beim Murpark dazugeben, aber Pendler, oder Familien mit Kindern, Alte, Behinderte usw. sind natürlich nicht die Wählergruppe der kleinen grünen Rücker.

3. Straßenbahnausbau: Die Linie 7 soll ja kommen (mal schauen, ob das noch nach der Wahl so ist), die Planungen für die Südwestlinie laufen (mal schauen, ob sich das Projekt unter möglicherweise neuen politischen Strukturen überhaupt umsetzen lässt) - was mir fehlt, ist jetzt das Brückenprojekt, dass die NVD und die möglichen weiteren Projekte "verbindet", nämlich der Uni-1er, der irgendwann mal aus der Prioritätenreihung rausgefallen ist (obwohl er im Busbereich zu massiven Einsparungen geführt hätte)

Die Linie 7 bekommt endlich eine richtige Erdstation mit zwei Gleisen welche diese Linie wohl am dringend nötig hat, aber dafür bekommen die Autos mehr Platz aus Riesplatz und die Straßenbahn bekommt keine eigene Trasse wo diese mit höhere Geschwindigkeit fahren kann!

Generell fällt mir in Graz auf, dass die Straßenbahn immer langsamer fährt, wenn die Annenstraße mal fertig ist, wird wohl hier auch die Straßenbahn wohl auf 20 km/h abgebremst!

Verdichtungen im ÖV v.a. zur Stoßzeit (in der Ära Rüsch wurde noch in der Frühspitze eingespart, um den Betrieb auf den verlängerten Strecken von 4er und 6er zu ermöglichen).

Es wäre auch wichtig, dass man am Werktagen länger im dichteren Takt unterwegs ist, kann ja nicht sein, dass um 19:00 Uhr die Straßenbahn nur noch alle 15 Minuten kommt und zudem wäre längst an der Zeit, die 00:00 Uhr Abfertigung ab Jakominiplatz wieder einzuführen!