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Thema: Aus dem Gemeinderat (186361-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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  • Bim
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #30

Hier ÖV-Relevantes aus dem Grazer Gemeinderat von heute:

Hier der Prüfbericht zur 7er-Verlängerung: http://www.graz.at/cms/dokumente/10029027_4900941/d1469bcf/Verl%C3%A4ngerung%20STRAB-Linie%207_Endbericht_sig.pdf

Das Entscheidende: die bloße Verlängerung kostet knapp 12 Mio. Euro, die Riesplatz-Umgestaltung knapp 1,7 Mio. Euro - Gesamtkosten des Projektes (natürlich mit übergreifenden Leistung, Sicherheit) knapp 27 Mio. Euro ...

W.



Aus dem Prüfbericht des Stadtrechnungshof zur 7er-Verlängerung geht eindeutig hervor, dass alle 10 Stk. Straßenbahnen der Reihe 500 zusätzlich in Betrieb bleiben (nicht wie bisher zu hören war, lediglich 6 Stk.).

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #31

Hier ÖV-Relevantes aus dem Grazer Gemeinderat von heute:


Ergänzend noch:
http://www.graz.at/cms/dokumente/10225940_1618648/72795733/Antrag_GMR_Pacanda_Frage_%C3%96ffis.pdf
http://www.graz.at/cms/dokumente/10225927_1618648/99c7d1db/09_Gr%C3%BCne_Dreisiebner%20zu%20Linienf%C3%BChrung%2063er%20Bus.pdf
http://www.graz.at/cms/dokumente/10225927_1618648/e2d90ac5/01_%C3%96VP_Habeler_%20Geh-%20Rad%20%20Schutzweg%20Wetzelsdorferstra%C3%9Fe.pdf
http://www.graz.at/cms/dokumente/10225940_1618648/edd6b62d/Antrag%20GR%20Dreisiebner%20zu%20Unterf%C3%BChrung%20Peter%20Tunner%20Stra%C3%9Fe.pdf
http://www.graz.at/cms/dokumente/10225940_1618648/7d181220/Antrag_Braunersreuther_Radweg%20Annenstrasse_2014-01-23.pdf



Lawful Interception
Frage von GR Philip Pacanda (Piraten):
"In wie vielen Fällen haben welche Stellen bei der Holding Graz bzw. dem Haus Graz auf welcher rechtlicher Basis Einsicht in die Videoaufzeichnungen verlangt und welche Einsichtnahmen wurden gewährt bzw. verweigert?"
Volltext

Antwort von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ):
"Die Holding Graz Linien erhielten im April 2013 die Genehmigung zur Videoüberwachung von der Datenschutzkommission. Am 15. Mai gingen die Überwachungskameras in Betrieb. Vom 15. Mai bis 31. Dezember 2013 gab es zwölf Anforderungen von Sicherheitsbehörden, da es sich bei allen zu klärenden Delikten um Offizialdelikte, also Nötigung, Diebstahl, Raub, schwere Körperverletzung, bzw. um ein Delikt gegen das Notzeichengesetz handelte, die von Amts wegen zu verfolgen waren. Daher gab es keine Verweigerung, diese Daten herauszugeben. Das Datenmaterial hat zur Aufklärung der Delikte beigetragen." 

"... und zu den Fenstern schauten lebendige Menschenköpfe heraus, und schrecklich schnell ging's, und ein solches Brausen war, dass einem der Verstand stillstand."
 - Peter Rosegger (erste Begegnung mit der Semmeringbahn)

  • Hubert Voller
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #32

Hier ÖV-Relevantes aus dem Grazer Gemeinderat von heute:



Eine Anfrage an Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ) von GR Karl Dreisiebner (GRÜNE)
Personalsituation für Straßenbahnausbauplanungsarbeiten im gesamten Haus Graz sowie Klärung der Reservierung von notwendigen Budgemitteln für Planungsarbeiten bei den Straßenbahnausbauprojekten Linie 7 (Stiftingtal / LKH), Linie 3 (Reininghaus) und Südwest-Linie bzw. Innenstadtentflechtungsstrecke.
http://www.graz.at/cms/dokumente/10225940_1618648/0159403e/Anfrage%20GR%20Dreisiebner%20zu%20Personal%20Stra%C3%9Fenbahnausbauplanung.pdf

Bin gespannt ob es Abweichungen zu meiner Fragebeantwortung gibt.
http://www.styria-mobile.at/home/forum/index.php?topic=6219.msg120569#msg120569

l.g.
Es ist besser, ein Licht zu entzünden, als über die Dunkelheit zu fluchen.

  • ptg
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #33
Zitat
Die Stadt Graz hatte sich jedoch mit den ,,Verkehrspolitischen Leitlinien Graz
2020" als Straßenbahnstadt positioniert und der Ausbau von STRAB-Linien war
wesentlicher Bestandteil der künftigen Grazer Verkehrspolitik.


Dazu fällt mir eigentlich nur das ein:  :bahnhof: :lol: :frech: :gluck:  :hammer:  :ironie:

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #34
Ich kann nur sagen, man konnte mir weder einen Zeitplan noch ein Ingenieurbüro noch sonst irgendwelche Details zu den - angeblichen - Planungsarbeiten für die vom Stadtrat angeführten Projekte geben ...

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #35

Ich kann nur sagen, man konnte mir weder einen Zeitplan noch ein Ingenieurbüro noch sonst irgendwelche Details zu den - angeblichen - Planungsarbeiten für die vom Stadtrat angeführten Projekte geben ...

Klar, weil man sich keine Blöße geben will!

Die Jahr für Jahr neu aufgerollten sogenannten "Planungskosten" für den Tram-Ausbau in Graz, wo außer dem sündhaft teuren 7er-Parkhauskringerl eh nix neu gebaut wird, kosten in Summe gesehen sicherlich schon gleich viel, als wenn man wenigstens ein dringendes Projekt (z.B. Innenstadtentlastungsstrecke) gleich konkret ausgearbeitet und so rasch wie nur möglich umgesetzt hätte!
So wird aber lieber Jahr für Jahr nach hinten verschoben, ev. schon bestehende Genehmigungen verfallen, der Bevölkerung werden abermals leere Versprechungen gemacht, für das eigentliche Projekt vorgesehene finanzielle Mittel werden umgewidmet anstelle dafür angespart, stehen damit nie mehr für den Ausbau zur Verfügung, usw.


Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #36


Ich kann nur sagen, man konnte mir weder einen Zeitplan noch ein Ingenieurbüro noch sonst irgendwelche Details zu den - angeblichen - Planungsarbeiten für die vom Stadtrat angeführten Projekte geben ...

Klar, weil man sich keine Blöße geben will!


Natürlich nicht! Deshalb sollte man Brief oder Mails aus der Stadtregierung nicht so wahnsinnig viel Gewicht bzw. Wahrheitsgehalt beimessen ...

Sinnvoll wäre vielleicht, wenn eine der Oppositionsparteien da einmal einen entsprechenden Antrag bzw. Anfrage im Gemeinderat stellen würde.

Zitat

Die Jahr für Jahr neu aufgerollten sogenannten "Planungskosten" für den Tram-Ausbau in Graz, wo außer dem sündhaft teuren 7er-Parkhauskringerl eh nix neu gebaut wird, kosten in Summe gesehen sicherlich schon gleich viel, als wenn man wenigstens ein dringendes Projekt (z.B. Innenstadtentlastungsstrecke) gleich konkret ausgearbeitet und so rasch wie nur möglich umgesetzt hätte!
So wird aber lieber Jahr für Jahr nach hinten verschoben, ev. schon bestehende Genehmigungen verfallen, der Bevölkerung werden abermals leere Versprechungen gemacht, für das eigentliche Projekt vorgesehene finanzielle Mittel werden umgewidmet anstelle dafür angespart, stehen damit nie mehr für den Ausbau zur Verfügung, usw.


Da empfehle ich die Lektüre des RH-Prüfberichtes, dort ist 1.4 zu lesen, dass dieses Projekt teilweise durch die Umschichtung von 5,6 Mio. aus der Einsparungen aus anderen (Straßenbahn-)Projekten (mit-) finanziert wird - meiner Meinung nach, ist dies ungefähr das Geld, dass auch für die Planungsarbeiten für die SW-Linie zur Verfügung gestanden hat (5,3 Mio.); weil Einsparungen von über 10 Mio. Euro bei den Straßenbahnprojekten 4, 5 und 6 gab es nicht, sondern knapp über 5 Mio. Euro.

Und was die unterschwellige Kritik gegenüber dem Projekt der 7er-Verlängerung betrifft, sagt der RH-Bericht:

"Hinsichtlich Gestaltung eines Haltestellenbereiches fand sich im §30 Abs. 8
der StrabVO folgende Regelung, Zitat:

(8) Der waagrechte Abstand zwischen Bahnsteigkante und Fahrzeugfuß-
boden oder Trittstufen muß möglichst klein sein; er darf im ungünstigsten
Fall in der Türmitte 0,25 m nicht überschreiten.


An der bestehenden Endhaltestelle der STRAB-Linie 7 in St. Leonhard war
dies durch die zurzeit bestehenden engen Kurvenradien nicht immer
gewährleistet, vor allem wenn zwei STRAB-Züge im Haltestellenbereich
standen. Somit wurde ein barrierefreies Aus- und Einsteigen erschwert.
Durch die Anordnung der zukünftigen STRAB-Haltestellen in geraden
Trassenabschnitten wurde ein barrierefreier Zugang in die Straßenbahnen
ermöglicht."

Für die Verlängerung der Linie 7 in diesem Bereich gibt es keine andere Alternative, damit dort irgendwann einmal längere Fahrzeuge und ein noch dichterer Takt (Überholgleis) gefahren werden kann. Natürlich hätte man in der Vergangenheit eine weitaus bessere Lösung finden können (Schleife auf dem Grundstück des Hauses der Barmherzigkeit - da steht jetzt schon ein weiß-grauer Meduni-Bau) oder gleich die Verlängerung zum Berliner Ring bzw. zum Hahnhofweg. Dazu ist es nicht gekommen bzw. kann es nicht mehr kommen. Die jetzige Lösung ist (leider) die einzig mögliche und kostet knapp 12 Mio. Euro (Gesamtprojekt 27 Mio. Euro).

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

  • Hubert Voller
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #37

Sinnvoll wäre vielleicht, wenn eine der Oppositionsparteien da einmal einen entsprechenden Antrag bzw. Anfrage im Gemeinderat stellen würde.


Wurde gemacht :one: siehe Antworten #32
http://www.graz.at/cms/dokumente/10225940_1618648/0159403e/Anfrage%20GR%20Dreisiebner%20zu%20Personal%20Stra%C3%9Fenbahnausbauplanung.pdf

l.g. rellov
  • Zuletzt geändert: Januar 24, 2014, 09:50:03 von Martin
Es ist besser, ein Licht zu entzünden, als über die Dunkelheit zu fluchen.

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #38
Richtig, aber man müsste dies wirklich nach einzelnen Projekten und den jeweiligen Budgetsummen aufgeschlüsselt klären - die Anfrage ist gut, aber leider zu Allgemein: und Allgemein wird die Antwort vom Stadtrat sein ...

Vielleicht wäre auch ein Dringlicher Antrag ganz sinnvoll gewesen ...

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #39

Die jetzige Lösung ist (leider) die einzig mögliche

Weil man wie sooft die (verständlicherweise begrenzten) zur Verfügung stehenden Ressourcen nicht rechtzeitig oder zumindest nicht vernünftig eingesetzt hat!
Das betrifft aber leider alle möglichen Stellen, nicht nur die Politik oder die finanziellen Möglichkeiten!
Bleibt etwa ein Schreiben (Antrag, Email, Akt, etc.) bei einer Stelle länger als ein paar Arbeitstage unbearbeitet liegen, weil z.B. keine personelle Redundanz gegeben ist, werden einzuhaltende Fristen gebrochen oder gleich gar nicht erst beachtet. Strafen dafür gibt es keine, oder zumindest keine, die künfitg Fristnichteinhaltungen gänzlich unterbinden würden, oder sie zumindest auf ein "erträgliches Maß" reduzieren. Dazu kommt noch die Tatsache, dass sehr oft die auf Antwort wartenden Stellen/Personen nicht einmal darüber informiert werden, dass sich die Bearbeitung weiter verzögert, sodass auch keine Alternativmaßnahmen ergriffen werden könnten (besser spät als nie)!

Ich hoffe trotzdem darauf, dass man auch in Graz bald einmal in der Lage ist, ein Projekt bis zur kompletten Feritgstellung ohne Verzögerungen durchziehen können wird! Dafür wird man eben so manchen Politiker und das Management so mancher Firma austauschen müssen, aber das ist eine andere Geschichte!

  • amadeus
  • Libertin & Hedonist
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #40
Verzögerungen sind oft erwünscht und ,,passieren" nicht ganz unabsichtlich. Man kann damit prima tarnen, daß man ein Projekt

- eigentlich gar nicht will  (aus welchem Grund auch immer), dies aber nicht sagen will,  oder

- es einfach nicht finanzieren kann oder

- es hintertreibt, weil man dem politischen Gegner eins auswischen will.

Politik ist so - und hatte mit Sachlichkeit noch nie etwas zu tun.
Gruß aus Graz-Eggenberg
Wolfgang
      Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist.
Im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Fahrtziel eines Fahrzeuges mit dessen Fahrtzielanzeige übereinstimmen soll.


  • Martin
  • Global Moderator
  • Styria Mobile Team
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #41
Aus dem Gemeinderat: http://www.graz.at/cms/beitrag/10233571/1618648/

Haltestellenausbau
Damit der öffentliche Verkehr attraktiver wird, müssen auch die Plätze, an denen auf Bus und Bim gewartet wird, gut passen. Fünfzehn Haltestellen entlang der Buslinien 41/52/53, 58/63, 50/67 sowie die Tram-Haltestelle in der Mandellstraße werden auf Vordermann gebracht. Im Zuge dessen werden die Warteflächen verbessert, Blindenleitsysteme eingerichtet und - wo es fehlt und möglich ist - ein Haltestellenhäuschen errichtet oder renoviert. Das ,,go" für die nötigen Kosten in der Höhe von 690.000 Euro kam von allen Fraktionen.
http://www.graz.at/verkehrsplanung
Liebe Grüße
Martin

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #42

... sowie die Tram-Haltestelle in der Mandellstraße werden auf Vordermann gebracht. Im Zuge dessen werden die ... Blindenleitsysteme eingerichtet und - wo es fehlt und möglich ist - ein Haltestellenhäuschen errichtet oder renoviert.


DAS wurde wirklich höchste Zeit!

Hier ein Beispielfoto von der Hast. Mandellstraße stadteinwärts:
Der Empedokles (ital. Empedocle) ist ein Unterwasservulkan in der Straße von Sizilien. Die höchste Erhebung liegt rund 7 bis 8 Meter unter der Meeresoberfläche. Ein starker Ausbruch des Empedokles könnte einen Tsunami auslösen.

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #43
Du irrst dich aber gewaltig - es wurde uns immer eingeredet, dass diese Haltestellen absolut auf der Höhe der Zeit sind, schon als man irgendwann in den 1990ern die Haltestellenkaps mit einem zu großen Abstand zum Gleis gemacht hat (dass man erst Recht auf die Fahrbahn treten muss, um dann hoch in die Straßenbahn zu steigen) und später als man für die Cityrunner mit dem "tollen" Hublift den vorderen Teil des Kaps noch weiter zurückgeschoben hat.

Und jetzt will man diese innovativen Lösungen mit fast 700.000 Euro den Garaus machen?

Da kann man nur sagen: Graz, the City of Design ...

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #44

Du irrst dich aber gewaltig - es wurde uns immer eingeredet, dass diese Haltestellen absolut auf der Höhe der Zeit sind, schon als man irgendwann in den 1990ern die Haltestellenkaps mit einem zu großen Abstand zum Gleis gemacht hat (dass man erst Recht auf die Fahrbahn treten muss, um dann hoch in die Straßenbahn zu steigen) und später als man für die Cityrunner mit dem "tollen" Hublift den vorderen Teil des Kaps noch weiter zurückgeschoben hat.
Und jetzt will man diese innovativen Lösungen mit fast 700.000 Euro den Garaus machen?
Da kann man nur sagen: Graz, the City of Design ...


Na dann ist das eine reine Augenauswischerei!
Ich habe mich bei dieser Haltestelle schon immer gefragt, welcher "Architekt" das [gegenüber allen Behinderten] bewußt verbrochen hat.
Der Empedokles (ital. Empedocle) ist ein Unterwasservulkan in der Straße von Sizilien. Die höchste Erhebung liegt rund 7 bis 8 Meter unter der Meeresoberfläche. Ein starker Ausbruch des Empedokles könnte einen Tsunami auslösen.