Feinstaub: Nach Widerspruch des Verkehrsministeriums gegen Wegscheiders Tempo 100-Pläne in Graz, bietet der Landesrat nun einen Kompromiss an: Keine Verordnung, wenn VBA-Anlagen für 2008/09 fix sind. 


Der steirische Umweltlandesrat Manfred Wegscheider (S) hat nach Kritik an seinen Plänen, im kommenden Winter wieder eine Tempo 100-Beschränkung auf den Autobahnen im Großraum Graz einzuführen, zurückgesteckt. Wie er am Dienstagnachmittag gegenüber der APA - Austria Presseagentur sagte, sei er bereit, auf die Verordnung zu verzichten, wenn er im Gegenzug vom Verkehrsministerium die schriftliche Zusicherung erhalte, dass ab der Saison 2008/09 VBA-Anlagen (Verkehrsbeeinflussungsanlagen) installiert sind, über die bei Schadstoffbelastung Limits verhängt werden können.

Dauerhafte Lösung. "Ich bin bereit, einen Schritt zurück zu machen, wenn dafür eine dauerhafte Lösung garantiert wird", meinte Wegscheider. Noch in dieser Woche erwarte er sich die entsprechende Zusage für die Installation der Verkehrsbeeinflussungsanlagen auf den Anschnitten der A2, der Südautobahn, und A9, der Pyhrnautobahn, in der Länge von rund 90 km, die im Luftsanierungsgebiet liegen. Komme sie nicht, werde ein Verfahren eingeleitet, damit die Verordnung nach StVO für den Zeitraum 1. Jänner bis 31. März in Kraft gesetzt werden kann.

Massiver Protest. Wegscheider hatte im vergangenen Winter mit einer Verordnung nach dem Immissionsschutzgesetz Luft wegen nicht korrekter Kundmachung vor dem UVS Schiffbruch erlitten. Vergangenen Freitag hatte der SPÖ-Landesrat dann für Überraschung gesorgt, als er nebenbei einen neuerlichen Feinstaub-Hunderter ankündigte. Es folgte massiver Protest und ein Abwinken aus dem Verkehrsministerium. "Wir gehen davon aus, dass es im heurigen Winter keine derartige Beschränkung geben wird", hieß es am Dienstagvormittag. Während Wegscheider noch am Montag an seinen Verordnungsplänen festgehalten hatte, erklärte er nun, er sei zu einem Kompromiss bereit. 

Quelle: www.kleine.at


Na Gott sei Dank wurde dies abgelehnt. Eigentlich eine Frechheit, diese Aktion. Statt das geld in diese Verkehrstafeln sollte man dies in den Ausbau der Öffis investieren.

• Michael
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"Tempo 100" in Steiermark: Wegscheider für Kompromiss

September 25, 2007, 16:50:14

Feinstaub: Nach Widerspruch des Verkehrsministeriums gegen Wegscheiders Tempo 100-Pläne in Graz, bietet der Landesrat nun einen Kompromiss an: Keine Verordnung, wenn VBA-Anlagen für 2008/09 fix sind. 


Der steirische Umweltlandesrat Manfred Wegscheider (S) hat nach Kritik an seinen Plänen, im kommenden Winter wieder eine Tempo 100-Beschränkung auf den Autobahnen im Großraum Graz einzuführen, zurückgesteckt. Wie er am Dienstagnachmittag gegenüber der APA - Austria Presseagentur sagte, sei er bereit, auf die Verordnung zu verzichten, wenn er im Gegenzug vom Verkehrsministerium die schriftliche Zusicherung erhalte, dass ab der Saison 2008/09 VBA-Anlagen (Verkehrsbeeinflussungsanlagen) installiert sind, über die bei Schadstoffbelastung Limits verhängt werden können.

Dauerhafte Lösung. "Ich bin bereit, einen Schritt zurück zu machen, wenn dafür eine dauerhafte Lösung garantiert wird", meinte Wegscheider. Noch in dieser Woche erwarte er sich die entsprechende Zusage für die Installation der Verkehrsbeeinflussungsanlagen auf den Anschnitten der A2, der Südautobahn, und A9, der Pyhrnautobahn, in der Länge von rund 90 km, die im Luftsanierungsgebiet liegen. Komme sie nicht, werde ein Verfahren eingeleitet, damit die Verordnung nach StVO für den Zeitraum 1. Jänner bis 31. März in Kraft gesetzt werden kann.

Massiver Protest. Wegscheider hatte im vergangenen Winter mit einer Verordnung nach dem Immissionsschutzgesetz Luft wegen nicht korrekter Kundmachung vor dem UVS Schiffbruch erlitten. Vergangenen Freitag hatte der SPÖ-Landesrat dann für Überraschung gesorgt, als er nebenbei einen neuerlichen Feinstaub-Hunderter ankündigte. Es folgte massiver Protest und ein Abwinken aus dem Verkehrsministerium. "Wir gehen davon aus, dass es im heurigen Winter keine derartige Beschränkung geben wird", hieß es am Dienstagvormittag. Während Wegscheider noch am Montag an seinen Verordnungsplänen festgehalten hatte, erklärte er nun, er sei zu einem Kompromiss bereit. 

Quelle: www.kleine.at


Na Gott sei Dank wurde dies abgelehnt. Eigentlich eine Frechheit, diese Aktion. Statt das geld in diese Verkehrstafeln sollte man dies in den Ausbau der Öffis investieren.

LG Michael, vormals PM  |  Styria-Mobile