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Thema: SBT - Newsthread (141351-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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  • Hubert Voller
Re: SBT - Newsthread
Antwort #270
Wie nicht anders zu erwarten!

Revision gegen Entscheidung zum Semmering-Basistunnel
Die Alliance for Nature (AFN) hat eine Revision gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) für den Bau des Semmering-Basistunnels (SBT) beantragt. Die Umweltschutzorganisation teilte mit, sich am Dienstag "fristgerecht" an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) gewandt zu haben. Das Höchstgericht müsse sich nun erneut mit dem Projekt auseinandersetzen.
Bemängelt werde in der Revisionsschrift vor allem, dass eine Reihe von Beschwerdepunkten vom BVwG nicht behandelt und Gutachten sowie fachliche Stellungnahmen von AFN-Sachverständigen nicht berücksichtigt worden seien sowie das "öffentliche Interesse" am Tunnel - entgegen der Ansicht des BVwG - nicht gegeben sei.
Außerdem sei im Zuge der Genehmigungsverfahren keine ordnungsgemäße Alternativenprüfung beziehungsweise kein ordentlicher Variantenvergleich vorgenommen und beim naturschutzrechtlichen Verfahren in Niederösterreich keine ordnungsgemäße Naturverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden. Angeführt wird seitens AFN weiters, dass das Weltkulturerbe Semmeringbahn - ebenfalls entgegen der Ansicht des BVwG - sehr wohl die umgebende Landschaft umfasse und es bei Realisierung des Projektes gemäß ICOMOS-Report zu beträchtlichen Auswirkungen auf die Pufferzonen und somit auf die umgebende Kulturlandschaft kommen werde.
Das BVwG hatte Ende Mai grünes Licht für den laut ÖBB 3,3 Mrd. Euro teuren Bau des SBT gegeben, womit alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Beschwerden bei den Höchstgerichten haben keine aufschiebende Wirkung.


Quelle: Salzbuger Nachrichten 08.07.15

Es erübrigt sich eines jeden Kom­men­tars!!

l.g. rellov
Es ist besser, ein Licht zu entzünden, als über die Dunkelheit zu fluchen.

  • Amon
Re: SBT - Newsthread
Antwort #271
Zitat
Beschwerden bei den Höchstgerichten haben keine aufschiebende Wirkung.


....sprich: es kann unbeirrt weitergebaut werden.  :gluck: :bier:

Re: SBT - Newsthread
Antwort #272
Afn meint das
Zitat
das öffentliche Interesse" am Tunnel - entgegen der Ansicht des BVwG - nicht gegeben sei.


:frech:  :frech:  :frech:

  • Hubert Voller
Re: SBT - Newsthread
Antwort #273
Bmerkenswert der Kommentar Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried (SPÖ):
Zitat
Leichtfried mit Kritik an ,,Ein-Mann-Allianz"

Seit dem Projektstart im Jahr 1989 sorgt der umstrittene Semmering-Basistunnel für Aufregung. Tunnel-Gegner verzögerten den Bau immer wieder, und könnten es auch diesmal tun. Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried (SPÖ): ,,Ja, es wäre schlecht, weil dann würde es noch länger dauern. Es würde auch noch mehr kosten, und das ist ja Geld, das die Steuerzahler zu bezahlen haben. Aber es ist schon ein bisschen eigenartig, dass hier eine Ein-Mann-Allianz fast über ein Jahrzehnt Fortschritte in der Steiermark verhindert."


Quelle:ORF/Steiermark

l.g.rellov
Es ist besser, ein Licht zu entzünden, als über die Dunkelheit zu fluchen.

  • Hubert Voller
Re: SBT - Newsthread
Antwort #274
Baubeginn für Semmering-Basistunnel

Ende Mai hat der Bundesverwaltungsgerichtshof die letzten Einsprüche gegen den Semmering-Basistunnel abgewiesen. Am Donnerstag starten nun endgültig die eigentlichen Bauarbeiten - nach 26-jähriger Planungsphase.
Zur Feier des Starts der Schachtarbeiten für den Semmering-Basistunnel haben die ÖBB am Donnerstag in den Fröschnitzgraben bei Spital am Semmering geladen: ,,Die Schächte werden über 400 Meter tief in den Berg hinuntergetrieben, wo man dann die beiden Tunnelvortriebe in beide Richtungen auffahren kann - dafür werden zwei Tunnelvortriebsmaschinen eingesetzt", erklärt ÖBB-Sprecher Christoph Posch den Verlauf der zukünftigen Schachtarbeiten.
Bislang nur Vorarbeiten

Seit längerer Zeit war auf der Semmering-Schnellstraße im Bereich des geplanten Basistunnels bereits Hochbetrieb zu bemerken - bis jetzt waren das allerdings nur Vorarbeiten.

Nachdem der Bundesverwaltungsgerichtshof Ende Mai die letzten Beschwerden gegen das Milliardenprojekt abgewiesen hatte - mehr dazu in Grünes Licht für Semmering-Basistunnel (26.5.2015) -, kann nun 26 Jahre nach Planungsbeginn der eigentliche Tunnelbau beginnen. Auch auf niederösterreichischer Seite soll noch diesen Sommer in Gloggnitz mit dem Bau eines Teilstücks des Semmering-Basistunnels begonnen werden.
Geplanter Abschluss 2026

Bis 2026 wollen die ÖBB den 27,3 Kilometer langen Tunnel zwischen Mürzzuschlag und Gloggnitz fertigstellen - danach verkürzt sich die Fahrzeit von Zügen zwischen Graz und Wien um 30 Minuten. Insgesamt investieren die ÖBB 3,3 Milliarden Euro.

Link:



Quelle: ORF  Steiermark; 23.07.2015

l.g.rellov
Es ist besser, ein Licht zu entzünden, als über die Dunkelheit zu fluchen.

  • Hubert Voller
Re: SBT - Newsthread
Antwort #275
Am 27.08.15 um 22.25 ORF2 €co

Mega-Tunnel: Die Milliardenprojekte der ÖBB

Die größten Baustellen der Republik - sie liegen derzeit unter Tage und sie werden mittelbar von der öffentlichen Hand betrieben: Die österreichischen Bundesbahnen graben sich aktuell durch die Megaprojekte Brenner, Koralm und Semmering. Die ehrgeizigen Bauvorhaben verschlingen Milliarden und sind auf Jahre und Jahrzehnte ausgelegt. Genau so übrigens wie deren Planungen und Vorlaufzeiten: Allein die Projektierung des nunmehr endgültig in Angriff genommenen Semmering-Basistunnels dauerte wegen der unzähligen Genehmigungsverfahren und auch wegen vieler politischer Widerstände mehr als dreißig Jahre. Bericht: Wolfgang Godai


Quelle: http://tv.orf.at/program/orf2/20150827/730949901/401429

l.g. rellov
Es ist besser, ein Licht zu entzünden, als über die Dunkelheit zu fluchen.

Re: SBT - Newsthread
Antwort #276
Heute gibt es von mir wieder einmal nix Historisches. Ich war heute am Semmering unterwegs und das führte mich auch zur Großbaustelle für den Semmering Basistunnel bei Gloggnitz. Was sich dort schon getan hat und sich noch tun wird ist schon gigantisch. Vor allem die Betonindustrie wird sich unter Anderem die Hände reiben ! 2 Bilder davon habe ich beigefügt. Es gibt dann noch 3 Bilder mit Zügen die alle einmal  durch diesen Tunnel fahren sollen (vielleicht ???). Da man ja schon einmal mit einem angefangen hat der nunmehr mit enormen Kostenaufwand erhalten werden muß ist zu hoffen, daß dem Neuen nicht ein ähnliches Schicksal droht.
Was mir heute auch aufgefallen ist, Gebäude der ÖBB sowie Bahnsteige werden zur Zeit "geschönt".

Gruß      ---Gleisnagel---
FRIEDE-FREIHEIT-GERECHTIGKEIT   ---    Sorge dich nicht, L E B E

Re: SBT - Newsthread
Antwort #277
Bei Gloggnitz heute vormittag:












Provodnik

  • Amon
Re: SBT - Newsthread
Antwort #278
Schuhböck lässt nicht locker. Wie mehrere Medien in den letzten Tagen berichteten, hat die AFN außerordentliche Revision beim VwGH eingereicht. Diese wurde zur inhaltlichen Prüfung angenommen. Aufschiebende Wirkung hat dies nicht. Vielleicht gibt es hier Juristen die sich zu diesem außerordentlichen Rechtsmittel äußern können.

http://www.noen.at/nachrichten/lokales/aktuell/neunkirchen/Naechster-Stoppversuch-der-Tunnel-Gegner;art2513,676100

Zitat
Der Streit um den Bau des ,,Semmering-Basistunnel neu" geht in die nächste Runde. Nachdem die Umweltorganisation Alliance for Nature (AFN) eine außerordentliche Revision gegen die Bewilligung des Großprojektes gemacht hat, wurde diese vom Verwaltungsgerichtshof (VwGH) angenommen. Bei den Umweltorganisationen und auch bei der Bürgerinitiative ,,STOPP dem Bahn-Tunnelwahn" geraten die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) ordentlich unter Beschuss. Vorwürfe wie die Umweltverträglichkeitsprüfung sei nicht korrekt oder aber auch ,,das öffentliche Interesse des Vorhabens ist nicht gegeben" wurden von beiden Tunnelgegnern an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) beziehungsweise an den Verwaltungsgerichtshof geschickt. Doch davon lassen sich die ÖBB nicht beeindrucken. ,,Wir sind von unserem Projekt sowie dessen Sinnhaftigkeit und Genehmigungsfähigkeit überzeugt. Alles Weitere liegt beim Verwaltungsgerichtshof", meint der Pressesprecher der Bundesbahn, Christopher Seif. Doch hier sind AFN und die Bürgerinitiative völlig anderer Meinung. Weitere Argumente seitens der Umweltorganisation waren auch, dass die Beschwerdepunkte von AFN vom BVwG nicht überprüft worden sind. ,,Der VwGH hat zwar noch nicht endgültig über die Zulässigkeit der Revision entschieden, er wird aber jetzt zumindest die Argumente der Alliance inhaltlich prüfen", so der Anwalt der Umweltorganisation Andreas Manak. Über einen weiteren Stopp des Projektes machen sich die ÖBB laut Seif aber keine Sorgen: ,,Eine aufschiebende Wirkung hat der VwGH gleich zu Beginn abgelehnt. Jetzt werden nochmals Stellungnahmen eingeholt und dann wird entschieden, ob man weiter darauf eingeht."

  • kroko
Re: SBT - Newsthread
Antwort #279
Ziemlicher Fanatismus ist da am Werk. Worum's eigentlich geht ist mir unbegreiflich.

  • eg
Re: SBT - Newsthread
Antwort #280

Ziemlicher Fanatismus ist da am Werk. Worum's eigentlich geht ist mir unbegreiflich.


Ich hatte einmal das Vergnügen, einen von denen in einer öffentlichen Diskussion zu erleben. Der war bis in die Haarspitzen perfekt informiert und kompetent (die Diskussion ging so weit, ob die temporäre Baustraße zur Longgraben-Deponie schwarz (=geschaufelt+gesalzt) oder weiß (=geschaufelt+gestreut, wenn ich mich recht erinnere) geräumt werden soll). Also wirklich jemand, bei dem man sich warm anziehen muss.

Aaaber: Nach seinen Motiven befragt, ging es ihm ausschließlich um "Rechtsstaatlichkeit" -- was auch immer er drunter versteht. Da geht's schon lange nicht mehr um die Sache.

  • amadeus
  • Libertin & Hedonist
Re: SBT - Newsthread
Antwort #281

Aaaber: Nach seinen Motiven befragt, ging es ihm ausschließlich um "Rechtsstaatlichkeit" -- was auch immer er drunter versteht. Da geht's schon lange nicht mehr um die Sache.


Es geht nicht um Rechtsstaatlichkeit, das ist nur ein Vorwand. Es geht um das ,,Recht behalten um jeden Preis", letztlich also um den ,,Sieg".
Gruß aus Graz-Eggenberg
Wolfgang
      Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist.
Im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Fahrtziel eines Fahrzeuges mit dessen Fahrtzielanzeige übereinstimmen soll.


  • Stipe
Re: SBT - Newsthread
Antwort #282
Ich glaube, jeder der einen Prozeß führt, will gewinnen und macht das nicht nur, weil er den Rechtsstaat "leben" will.  ;D

  • Hubert Voller

  • Martin
  • Global Moderator
  • Styria Mobile Team
Re: SBT - Newsthread
Antwort #284
Liebe Grüße
Martin