Hallo!

Weiß eigentlich jemand, wie viele bzw. wann gewisse Grundsatz- und Detailbeschlüsse zum Thema Straßenbahnausbau/Tramoffensive gefasst wurden?! Eigentlich sind ja diese ganze Beschlüsse bindend, oder?! Zumindest kann sie der derzeitige Verkehrsstadtrat nicht rückgängig machen, oder einfach nicht befolgen?! Dafür gab's ja Beschlüsse der voran gegangenen Politiker und Stadtregierungen!!!

Meines Wissens gab es bereits um das Jahr 2000 einen Grundsatzbeschluss, in dem man sich zum Ausbau des Straßenbahnnetz bekannte und dessen Förderungen zusagte! Dass ist jetzt aber allerdings schon so ca. 12 - 14 Jahre her und in einer so langen Zeit hätte eigentlich schon viel mehr passieren sollen.
Dieser erste Beschluss wurde damals gefasst, meiner Erinnerung nach, als man sich gegen die U-Bahn (nach einer durchgeführten Studie) entschloss! Dafür bekannte man sich zu einer Straßenbahnoffensive! Das sollte den Politikern mal in Erinnerung gerufen werden.

Meines Wissens gabs dann in den Jahren danach noch ein, oder zwei Grundsatzbeschlüsse zum Straßenbahnausbau! Mich würde interessieren, was in den gesamten Beschlüssen beschlossen wurde bzw. niedergeschrieben wurde! Das wäre doch sehr interessant, hier mal Druck zu machen, vor allem nach so vielen Jahren!

Und einige Detailbeschlüsse zu Straßenbahnprojekten in Graz hat es in den vergangenen Jahren ja auch schon gegeben, wenn ich mich nicht irre?!


Hier wäre interessant, mal alle Beschlüsse inhaltlich zu kennen und das Beschlussdatum zu wissen! Denn damit könnte man die aktuelle Stadtregierung vielleicht in die Verpflichtung nehmen, gewisse (frei) Budgetmitteln für die Umsetzung der beschlossenen Projekte und auch zur Planung neuer Projekte/Ausbauten (da dies ja mehrfach in Grundsatzbeschlüssen beschlossen wurde), in die Hand zu nehmen.


Vielleicht kann mir da jemand weiter helfen bzw. weiß jemand mehr darüber? DANKE!


MfG

Ohne Sicherstellung der Mittel und ohne die entsprechenden Finanzierungs-, Planungs- und Baubeschlüsse sind alle Grundsatzbeschlüsse für A & F. Grundsatzbeschluß heißt genau: Wir wollen grundsätzlich dieses und jenes. Oder wir tun nur so. Unverbindlich jedenfalls ...

Die Südwestlinie ist nach dem unten angeführten Bericht an den Gemeinderat umsetzungsreif bzw. fertig geplant! Wenn das Projekt jetzt nicht gebaut wird, waren alle Finanzierungen bis jetzt umsonst und verschwendetes Geld! Die ganzen Beschlüsse bis jetzt müssen ja irgendwelche rechtliche Verpflichtungen haben zur Umsetzung, Finanzierung, etc.!

Was ist mit dem Bericht an den Gemeinderat (http://www.graz.at/cms/dokumente/10184165_410977/cd7da33c/A10_BD_33188_2011_1.pdf) vom 04.11.2011 unter der GZ A 10/BD - 33188/2011-1 und A 8 - 46340/2010-0034 in dem Folgendes steht:

Betreff:
2. Ausbaustufe Netzausbau Straßenbahn
Straßenbahnlinie Südwest
Planungsphase
Projektgenehmigung über 5,280 Mio. €
für den Zeitraum 2011 - 2015

.... kommt dem Ausbau des Systems Straßenbahn, als Hauptverkehrsträger des öffentlichen Verkehrs in Graz, die größte Bedeutung zu. Im Dezember 2003 hat der Gemeinderat einstimmig den Grundsatzbeschluss über den Straßenbahnausbau gefasst.

... Auch in der vom Gemeinderat beschlossenen Verkehrspolitischen Leitlinie 2020 bekennt sich die Stadt Graz als Straßenbahnstadt und wird der Ausbau von Straßenbahnlinien als wesentlicher Bestandteil der Grazer Verkehrspolitik angesehen.

... Seitens der Abteilung für Verkehrsplanung wurden am 18. Oktober 2006 im Ausschuss für Stadt-, Verkehrs- und Grünraumplanung die Straßenbahnprojekte zur 2. Ausbaustufe (Informationsbericht GZ.: A10/8 - 17481/2006-2) präsentiert. Im Rahmen dieses Ausschusses wurde vereinbart eine Bewertung (Nutzen-Kosten-Analyse) der 10 zum Teil in Varianten vorliegenden Ausbauprojekte vornehmen zu lassen.
Diese Untersuchung (erstellt vom Ingenieurbüro für Verkehrsplanung Hüsler, Zürich) wurde dem Ausschuss für Stadt-, Verkehrs- und Grünraumplanung am 27. Juni 2007 präsentiert, mit dem Ergebnis, dass das Projekt Straßenbahnlinie Südwest (Jakominiplatz - Griesplatz - Don Bosco - Strassgang) vorbehaltlos für die Umsetzung empfohlen wurde.

Am 18.10.2007 hat der Gemeinderat einstimmig die Projektgenehmigung für die Trassenfindungsplanung der Projekte ,Süd-West-Linie', ,Nord-West-Linie' und ,Anbindung Universität' über 400.000,-- beschlossen
(GZ.: A10/BD - 32469/2007-1 bzw.
A10/8 - 14624/2007-4) und diesen Betrag mit Beschluss vom 8.5.2008 auf 700.000,-- erhöht
(GZ.: A10/BD - 32469/2007-23 bzw.
A10/8 - 19419/2007-3).

... Arbeiten zur Trassenfindungsplanung im Oktober 2007 aufgenommen und im Dezember 2009 abgeschlossen.

... 8. Projektabwicklung
8.1 Projektumsetzung
Die Umsetzung des Projektes ,Errichtung Straßenbahnlinie Südwest' erfolgt grundsätzlich in 2 Bauabschnitten
1. Bauabschnitt: Jakominiplatz - Hummelkaserne und Innenstadtentflechtung Elisabethinergasse
2. Bauabschnitt: Hummelkaserne - Wendeschleife Grottenhofstraße.

Die Realisierung des 1. Bauabschnittes wird - auch hinsichtlich der erforderlichen Beschlüsse des Gemeinderates - in zwei Phasen erfolgen:
Phase 1 - Planungsphase umfasst:
• Erstellung der eisenbahn- strassen- und wasserrechtlichen Einreichplanung
• Erwirken der eisenbahn- strassen- und wasserrechtlichen Baugenehmigung bzw. sonstiger notwendiger behördlicher Genehmigungen und Bescheide
• Erstellung der Detailplanung, Ausschreibungsplanung und Ausschreibung
• Durchführung der erforderlichen Grundstückssicherungen und Abschluss sonstiger - hinsichtlich einer möglichst raschen Baudurchführung - erforderlicher Übereinkommen und Verträge
• Untergrunderkundung, Bestandsvermessung, sonstige erforderliche Untersuchungen und Gutachten

Was die Sicherung der Grundstücke betrifft, ist vorgesehen, dass die Abteilung für Immobilien bereits begleitend zur Einreichplanung Kaufoptionen für die betroffenen Grundstücke verhandelt und abschließt, so dass nach dem Baubeschluss durch den Gemeinderates ein rascher Baubeginn sichergestellt werden kann.
Phase 2 - Bauphase umfasst:
• Durchführung Bauausschreibungen
• Durchführung der Leitungsverlegungen
• Durchführung der Bauarbeiten

Hinsichtlich der verschiedenen Bauphasen (ab 2015) ist bereits jetzt anzumerken, dass es die Komplexität und Größe des Bauvorhabens erwarten lässt, dass es zu gänzlichen oder teilweisen Sperren für den Individualverkehr bzw. Umlegungen des Öffentlichen Verkehrs in den betroffenen, aber auch angrenzenden Straßenzügen kommen wird.

... 10. Termine
Aus derzeitiger Sicht läßt sich die zeitliche Umsetzung des Projektes ,Straßenbahnlinie Süd-West' wie folgt darstellen:
11/2011: GR-Beschluss Finanzierung Planungsphase 1. Bauabschnitt
01/2012 - 09/2012: EU-weite Ausschreibung Planung
10/2012: Planungsstart für Eisenbahnrechtliche Einreichung bzw. § 31a-Erklärung
Start Verhandlungen für Grundstücksoptionen
01/2014: Eisenbahn-, Wasser- und Strassenrechtliche Einreichung
10/2014: Eisenbahn-, Wasser- und Strassenrechtliche Bescheide
11/2014: GR-Beschluss Finanzierung Bau
Start Ausschreibungsplanung
06/2015 - 11/2015: EU-weite Ausschreibung Bau
01/2016: Baustart
11/2018: Fertigstellung 1.Bauabschnitt
Die Terminangaben setzen eine zeitgerechte Beschlussfassung durch die zuständigen Organe der Stadt Graz, eine zügige Planungsabwicklung, eine friktionsfreie Abhandlung der Verfahren - insbesondere der Vergabe- und Grundeinlöseverfahren - sowie eine Baudurchführung ohne wesentliche unvorhersehbare Ereignisse voraus.

... 11. Finanzierung
Die Finanzierung der Planungsphase für das Projekt ,Straßenbahnlinie Süd-West' erfolgt aus dem ,AOG Programm 2011 - 2015' (Ressort Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker), die geplante Realisierung aus dem ,AOG Programm 2016 - 2020'....

Die Südwestlinie ist nach dem unten angeführten Bericht an den Gemeinderat umsetzungsreif bzw. fertig geplant!

Da hast nicht genau gelesen - dieser Beschluss regelt ausschließlich die Genehmigung und Finanzierung der Planungsphase!!!!
Was man aber sehr wohl hinterfragen sollte ist, weshalb trotz GR-Beschluss aus dem Jahr 2011 noch niemand mit der Planung begonnen hat?

Das meine ich damit auch! Es passiert nichts, trotz aufrechten Beschluss (anscheinend mehrer Beschlüsse in der Vergangenheit zum Straßenbahnausbau und das sogar einstimmig!)

Aber die Genehmigung und Finanzierung der Planungsphase ist ist ja schon etwas!!! Jetzt haben wir 2013 und der Beschluss ist bereits aus 2011 - was ist da los??? 

Naja, es ist schon einmal vorgekommen, dass GR-Beschlüsse NICHT umgesetzt werden 

Aber: gab es für die SW-Linie nicht schon die Ausschreibung für die Vergabe der Detail- und Einreichplanung?

Auch wenn ich mich wiederhole: wichtig wäre, wenn die SW-Linien auf jeden Fall fertig geplant wird!!!

W.

Historie der Gemeinderatsbeschlüsse zur Bekennung des Straßenbahnausbaus bzw. einer Straßenbahnoffensive (Auflistung als Arbeitspapier für Forderungen an derzeitige Politiker):

Im Jahr 1999 gab es eine Variantenuntersuchung, welches Verkehrsmittel (Vergleich U-Bahn/Straßenbahn) eine Zukunft für Graz hatte. (Wenn damals die Entscheidung für die U-Bahn gefallen wäre, hätte man einiges Geld für die nächsten 20, oder 30 Jahren in die Hand nehmen MÜSSEN, um die Bauten zu beenden, egal, ob Geld vorhanden, oder nicht vorhanden gewesen wäre. Somit sollte man einfordern, zumindest einen Bruchteil dessen, für den Straßenbahnnetzausbau heran zu ziehen.) Damals gab es einen Plan, bis wann, welche Strecken ca. ausgebaut sein sollten - davon ist Graz leider noch immer meilenweit entfernt! Dieser sah wie folgt vor:

Tram-Netz 1999: Das Straßenbahnnetz in der damaligen Form mit Neuordnung Endstation LKH, Liebenau und Puntigam (Netz ist heute, im Jahr 2013 noch immer annähernd, bis auf kleine Veränderungen gleich!)

Tram-Netz 2010: Langer 6er, Südwestlinie, Uni-Linie, NVD-Hauptbahnhof, Entlastungsstrecke Neutorgasse sowie Verlängerungsstrecken in Liebenau (4), LKH (7), Center West (5) und Schörgelgasse (3) (Nur zum Teil bis heute im Jahr 2013 umgesetzt.)

Tram-Netz 2020: Weiterer Ausbau der Straßenbahn in den Norden von Andritz zur Radegunger Straße, Gösting, Harter Straße, Andersengasse und Messendorf


Folgender Wortlaut findet sich immer wieder in diversen Berichten des Gemeinderats:
Wie im Grazer Gesamtverkehrskonzept GIVE vorgesehen, stellt der Ausbau des öffentlichen Verkehrs einen der wichtigsten verkehrspolitischen Grundsätze der Stadt Graz dar. Neben den allgemeinen Verbesserungen für den öffentlichen Verkehr, wie die Verdichtung des Fahrplanangebotes (TAKTFAHRPLAN) und der Attraktivierung des Busangebotes (Tangential-Busring), kommt dem Ausbau des Systems Straßenbahn, als Hauptverkehrsträger des öffentlichen Verkehrs in Graz, die größte Bedeutung zu.





Dezember 2003
Im Dezember 2003 hat der Gemeinderat einstimmig den Grundsatzbeschluss über den Straßenbahnausbau gefasst.



18.10.2007 - 2. Ausbaustufe
GZ: A 8 - 8/2007-34
A10/BD - 32469/2007-1
A 10/8 - 14624/2007-4

Der Grazer Gemeinderat hat in der Sitzung am Donnerstag dem 18.10.2007 einstimmig beschlossen, dass an weiteren Straßenbahnlinien geplant wird.

Seitens der Abteilung für Verkehrsplanung wurden im Ausschuss für Stadt, Verkehrs und Grünraumplanung am 18. Oktober 2006 die Straßenbahnprojekte zur 2. Ausbaustufe (Informationsbericht GZ.: A10/8-17481/2006-2) zur Diskussion gestellt. Im Rahmen dieses Ausschusses wurde vereinbart eine Bewertung (Nutzen-Kosten-Analyse) der 10 zum Teil in Varianten vorliegenden Ausbauprojekte vornehmen zu lassen.
Diese Untersuchung (erstellt vom Ingenieurbüro für Verkehrsplanung Hüsler, Zürich) wurde
dem Ausschuss für Stadt-, Verkehrs- und Grünraumplanung am 27. Juni 2007 präsentiert, mit dem Ergebnis, dass folgende Projekte vorbehaltlos für die Umsetzung der 2. Ausbaustufe empfohlen werden können:
1. Südwestlinie zum Nahverkehrsknoten Webling
2. Nordwestlinie zum Nahverkehrsknoten Gösting
3. Universität Linie 1

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10079385_410977/e28d17f6/A8_8_2007_34.pdf

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10079385_410977/3bad7958/A10BD-32469-2007-1akt.pdf

Im Bericht des 2. Link wird bei der SW-Linie auf Folgendes unter Anmerkungen hingewiesen:
... und zudem enthält dieses Projekt die strategisch wichtige Entlastungstrecke für die Herrengasse.



08.05.2008 - 2. Ausbaustufe Netzausbau Straßenbahn Phase 1 Trassenfindung: Erhöhung von 0,400 Mio. € auf 0,700 Mio. €
GZ: A 8-11326/2008-02
A10_BD_32469_2007_23
A10_8_19419_2007_3

... wovon 0,400 Mio. € gemäß Beschluss des Gemeinderates vom 18.10.2007 für die 2. Ausbaustufe Netzausbau Straßenbahn Phase 1 - Trassenfindung zu verwenden sind (GZ.: A 10/BD - 32469/2007-1 bzw. A 10/8 - 14624/2007-4).  

... 300.000,-- gemäß Beschlusses des Gemeinderates vom 18.10.2007 für die 2. Ausbaustufe Netzausbau Straßenbahn Phase 1, (Projektgenehmigung ,,Netzausbau Straßenbahn - Phase 1 Trassenfindung") - zu verwenden (GZ.: A8-8/2007-34, A 10/BD - 32469/2007-1 bzw. A10/8 - 14624/2007-4,).


... 5. Die Erhöhung der Projektgenehmigung betreffend die 2. Ausbaustufe Netzausbau Straßenbahn Phase 1 - Trassenfindung (GZ.: A 10/BD - 32469/2007-1 bzw. A 10/8 - 14624/2007-4) um 300.000.-- € von 0,400 Mio. € auf 0,700 Mio. € wird genehmigt. ...

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10091561_410977/acaaf783/A%208_11326_2008_02.pdf

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10091561_410977/da7077d5/A10_BD_32469_2007_23_A10_8_19419_2007_3.pdf



23.09.2010 - Verkehrspolitische Leitlinie 2020
GZ: A 10/8-14637/2010-4

Darin unter anderem enthalten:

... Ein Bekenntnis setzt Graz dabei als Straßenbahnstadt: Der Ausbau von Straßenbahnlinien ist wesentlicher Bestandteil der Grazer Verkehrspolitik. ...

... 3. Die Abteilung für Verkehrsplanung wird beauftragt, in Abstimmung mit den betroffenen Magistratsabteilungen und den erforderlichen externen Stellen das ,,Grazer Mobilitätskonzept 2020" auf Basis der ,,Verkehrspolitischen Leitlinie 2020" für die Stadt Graz zu erstellen. ...

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10153874_410977/7ee20afd/A10-8-14637-2010-8.pdf



06.06.2011 - Mobilitätsvertrag Med Campus Grundsatzbeschluss (Verlängerung Straßenbahnlinie 7)
GZ: A 10/BD-70809/2004-18
A 10/8-12421/2011-5
A 8-46340/2010-22

... Die Stadt Graz und das Land Steiermark verpflichten sich zur ... ... Detailplanung Straßenbahnverlängerung der Linie 7 etc. ...

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10172216_410977/38d32787/A10_BD_70809_2004_18%2Bblgen.pdf



20.10.2011 - Straßenbahnverlängerung Linie 7-MUG + Kostenbeitrag des Landes in der Höhe von 25 % an den Baukosten
GZ: A 8 - 46340/2010-32
A 10/BD - 33178/2011-1

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10180347_410977/fc940669/top9aktu.pdf

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10180347_410977/53a203e6/A%2010BD_33178_2011_1.pdf



17.11.2011 - 2. Ausbaustufe Netzausbau Straßenbahn --> abgesetzt/zurückgestellt/zurückgezogen
GZ: A 10/BD - 33188/2011-1
A 8-46340/2010-34

Straßenbahnlinie Südwest, Planungsphase, Projektgenehmigung über € 5,280 Mio. für den Zeitraum 2011 - 2015

Link: http://www.graz.at/cms/beitrag/10182375/410977/



12.12.2011 - 2. Ausbaustufe Netzausbau Straßenbahn, Straßenbahnlinie Südwest, Planungsphase, Projektgenehmigung über € 5,280 Mio. für den Zeitraum 2011 - 2015
GZ: A 10/BD - 33188/2011-1
A 8-46340/2010-34

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10184165_410977/cd7da33c/A10_BD_33188_2011_1.pdf



10.05.2012 - Straßenbahnverlängerung Linie 7-MUG
GZ: A 8-46229/2011-19
A 10 BD-33178/2011-10

Errichtung Tragwerk 4 (Straßenbahnbrücke und Hauptzufahrt Medizinische Universität), Projektgenehmigung über € 1.450.000,-- für den Zeitraum 2012-2013

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10193496_410977/bc279bd4/06_A%208_46229_2011_19_BD_Stra%C3%9Fenbahnverl%C3%A4ngerung_Linie_7_Projektgen_.pdf

Link: http://www.graz.at/cms/dokumente/10193496_410977/30dba053/A10_BD_331787_2011_10_AKTUAL.pdf