Diskussion aus dem Metro-Thread... http://www.styria-mobile.at/home/forum/index.php/topic,14169.0.html
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Schau schau....
https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/6028811/Krach-nach-UBahnBericht_Verkehrsexperte-Frey_Ich-lasse-mich
Die Holding Graz lehnt sich immer weiter für die ÖVP hinaus und diese wiederum macht mit dem städtischen Unternehmen was sie will.
Das Fass läuft hoffentlich bald über. - Die Wähler*innen haben am 26. das Wort und können diese Machenschaften beenden.
Was da alles am Gemeinderat vorbei gemacht wird ist eine Riesensauerei!
na hoffentlich rührt sich mal was im schwarzen Molloch....das ploitische Spiel rund um den "geistesschwachen" Schützenhöfer und seinem Buddy Nagl geht hoffentlich irgendwann in eine finale Runde...eine Exit Strategie für beide wäre sehr gut
Ich darf zusammenfassen 60 Mio € für die Grazer Burg (ähm Burg-Tiefgarage) als Wahlzuckerl, weil er eine "Vision" hatte, aber die Murtalbahn ist zu teuer- 1,5 Milliarden € für eine U-Bahn deren Nutzen in Frage steht aber das Land muss sparen....kann man solchen Leuten überhaupt zutrauen dass sie selbst nach Hause finden?
Bitte objektiv bleiben, was die Murtalbahn und die Burg betrifft ist Schützis roter Vasall und Verhinderer der S-Bahn nach Trofaiach voll mit an Bord.
Ich bleibe dabei. Aus Verkehrssicht muss Nagl ab 26.9 am besten inkl. Malik weg sein.
Ich bleibe dabei. Aus Verkehrssicht muss Nagl ab 26.9 am besten inkl. Malik weg sein.
Diese unrealistische und undemokratische Forderung kann keine Lösung sein!
Ich bleibe dabei. Aus Verkehrssicht muss Nagl ab 26.9 am besten inkl. Malik weg sein.
Diese unrealistische und undemokratische Forderung kann keine Lösung sein!
Was ist am Wunsch nach Veränderung undemokratisch? Ich glaub du verwechselt da grad was.
Ich bleibe dabei. Aus Verkehrssicht muss Nagl ab 26.9 am besten inkl. Malik weg sein.
Diese unrealistische und undemokratische Forderung kann keine Lösung sein!
Erklär mir mal bitte was daran undemokratisch ist? Am besten ohne rosa ÖVP Brille - Danke!
Unrealistisch ja, das gebe ich zu, trotzdem hoffe ich darauf (die Umfragen zeigen ja, dass es nicht unbedingt leicht wird für eine weitere Koalition unter Nagl). Undemokratisch ist das aber nicht.
Ich bleibe dabei. Aus Verkehrssicht muss Nagl ab 26.9 am besten inkl. Malik weg sein.
Diese unrealistische und undemokratische Forderung kann keine Lösung sein!
Unrealistisch? Vermutlich. Aber undemokratisch wäre es nur, ein Wahlergebnis nicht anzuerkennen, weil es den eigenen Wünschen nicht entspricht. Äußern darf man die Wünsche aber trotzdem ;)
Wie in der Kleinen Zeitung (online) von heute, 03.09.2021 (https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/6028811/Krach-nach-UBahnBericht_Verkehrsexperte-Frey_Ich-lasse-mich) so schön steht:
Experten kritisieren "ungewöhnliche Vorgehensweise"
Frey ist nicht der Einzige, der sich zu Wort meldet. Andere Experten, die aber namentlich nicht genannt werden wollen, sprechen von einer ,,ungewöhnlichen Vorgehensweise" und finden, dass ,,Dinge willkürlich herausgefischt wurden, damit sie ins gewünschte Bild passen". Und das gewünschte Bild sei: Am Ende muss die Mini-Metro als bestes Modell stehen.
Diese (meiner Meinung nach noch viel zu nett formulierte)
"ungewöhnliche Vorgehensweise" findet in unserer lieben Stadt leider schon viel zu lange und regelmäßig statt. Unsere aktuelle Stadtführung versucht unter Einsatz aller (sichtlich auch unlauteren) Mittel auf biegen und brechen nur ihre eigenen Interessen durchboxen, komme was wolle. So kann es nicht funktionieren! :no: Gerade die Stadtführung sollte miteinander regieren und nicht gegeneinander!
Mir würden jetzt jede Menge Mundl-Zitate auf der Zunge liegen, ich verkneife sie mir jedoch besser... >:(
Der Wunsch nach Veränderung ist legitim und nicht undemokratisch. Er ist aber unrealistisch, da Nagl trotz seiner blödsinnigen Ideen weiterhin die Mehrheit haben wird. Undemokratisch wäre es, eine Mehrheit zu ignorieren oder wie du es sagst "ihn (diesfalls) wegzutun". Leider ist vom Ziegelbaron, der ja nur über seine erfolglose Gegnerschaft zum "Langen 6er" in die Stadtpolitik gekommen ist, auch nichts Gutes für den ÖV zu erwarten. Ich habe keine VP-Brille auf, bin aber Realist.
Die Vorgänge um das Expertenteam zu den Konzepten sind eine Riesensauerei.
Warum werden beim Min-US-Projekt (Mini-Unterflur-Stadtbahn) nicht auch alle Negativa genannt (exorbitante Kosten, Umsteigzwänge, lange Haltestellenabstände, lange Fußwege, keine Erschließung des Weichbildes bzw. des Umlandes etc. etc.)?
Der Wunsch nach Veränderung ist legitim und nicht undemokratisch. Er ist aber unrealistisch, da Nagl trotz seiner blödsinnigen Ideen weiterhin die Mehrheit haben wird. Undemokratisch wäre es, eine Mehrheit zu ignorieren oder wie du es sagst "ihn (diesfalls) wegzutun"
Nagl hat keine Mehrheit.
Nagl wird nach aktuellen Umfragen zwischen 32 und 37 % erhalten und schließt ganz klar eine Koalition mit der KPÖ aus, welche den Umfragen nach zwischen 18 und 24 %. Das wäre die einzige ,,leicht zu schaffende" Mehrheit im Gemeinderat. Alle anderen Varianten werden schwer werden für ihn, weil er sich überall ,,Freunde" gemacht hat.
Ich habe nirgends geschrieben, dass eine Mehrheit zu ignorieren ist oder man ihn entgegen der legitimen Wahl ,,wegtun" soll. Ich hoffe nur, dass er keine Mehrheit mehr zusammenbringt.
Wenn das dauerhafte Festhalten an Verkehrspolitik der 70er-Jahre anhält, dann ergeht es Graz wahrscheinlich bald wie Salzburg und wir ersticken im Stau. Blöderweise liegt Graz halt meteorologisch so, dass die Bewohner an der Schadstoffbelastung eher sterben als anderswo.
Mehrheit in Graz für Tramausbau. Nagls U-Bahn-Wahn nehmen ihm nicht mal seine eigenen Wähler ab. Na sowas ... :hammer:
https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/gemeinderatswahl/6030342/OGMUmfrage_Die-Grazer-UBahnIdee-hat-auch-bei-OeVPWaehlern-keine (https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/gemeinderatswahl/6030342/OGMUmfrage_Die-Grazer-UBahnIdee-hat-auch-bei-OeVPWaehlern-keine)
Der Wunsch nach Veränderung ist legitim und nicht undemokratisch. Er ist aber unrealistisch, da Nagl trotz seiner blödsinnigen Ideen weiterhin die Mehrheit haben wird. Undemokratisch wäre es, eine Mehrheit zu ignorieren oder wie du es sagst "ihn (diesfalls) wegzutun"
Nagl hat keine Mehrheit.
Nagl wird nach aktuellen Umfragen zwischen 32 und 37 % erhalten und schließt ganz klar eine Koalition mit der KPÖ aus, welche den Umfragen nach zwischen 18 und 24 %. Das wäre die einzige ,,leicht zu schaffende" Mehrheit im Gemeinderat. Alle anderen Varianten werden schwer werden für ihn, weil er sich überall ,,Freunde" gemacht hat.
Ich habe nirgends geschrieben, dass eine Mehrheit zu ignorieren ist oder man ihn entgegen der legitimen Wahl ,,wegtun" soll. Ich hoffe nur, dass er keine Mehrheit mehr zusammenbringt.
Wie war das mit Schüssel 99 ? Mit rechten ins Bett legen und dann behaupten es war der Wählerwunsch, die stärkste Partei auszubooten. Wenn es um Machterhalt geht, sind die Schwarz/Türkisen äußerst kreativ oder man könnte auch sagen bei denen ist das "gewöhnliche Vorgehensweise".
Nagls U-Bahn-Wahn nehmen ihm nicht mal seine eigenen Wähler ab. Na sowas ... :hammer:
Naja, wenn man sie oft genug
verarscht für blöd verkauft hat merken es halt irgendwann auch die Beratungsresistentesten....
Brunnen, Krug, Scherben, altes Prinzip.
EDIT: die Kommentare in der Kleinen waren wohl nicht entsprechend, denn der zuvor offene Artikel ist nun nur als "PLUS" sichtbar...
EDIT: die Kommentare in der Kleinen waren wohl nicht entsprechend, denn der zuvor offene Artikel ist nun nur als "PLUS" sichtbar...
Ja sieh an, jetzt können wieder ALLE angemeldeten User kommentieren bzw. reagieren. - Wochenlang war es scheinbar nur einem erlauchten Teil möglich dies zu tun, dafür waren alle Artikel immer für jedermann lesbar...
Ja sieh an, jetzt können wieder ALLE angemeldeten User kommentieren bzw. reagieren. - Wochenlang war es scheinbar nur einem erlauchten Teil möglich dies zu tun, dafür waren alle Artikel immer für jedermann lesbar...
Ging es dir auch so?
Wochenlang konnte ich mich nicht einloggen, andere (meist ,,ÖVP Pro-Kommentierer") jedoch schon.
Laut Kleiner Zeitung hatten sie ein Problem mit dem Computer. Das haben sie auch den Online-Abonnentn mitgeteilt.
Als IT - Spezialist kann ich das nicht glauben, wenn sich ein Teil der User anmelden konnte und der andere nicht.
Das ist schon ein grosser Zufall. Vor 7 Wochen gab es einen mit + gekennzeichneten Lobartikel über den Bürgermeister, der für alle sichtbar war . .
Nie Boshaftigkeit vorwerfen, wenn Inkompetenz reicht... ;-)
Für mich waren in den letzten Wochen alle Plus-Artikel lesbar, obwohl ich kein Plus-Abo hatte.
Aufgrund des Print-Abo bekam ich die Info, dass zur Zeit Plus-Artikel und E-Paper frei zugänglich sind, da es Probleme gab bei der Anmeldung für manche Abonnenten und man vorübergehend alles für alle verfügbar macht, damit es keine Abonnenten gibt, die zahlen, aber nicht zugreifen können.
Wie es sich mit der Kommentarfunktion verhält, kann ich nicht sagen.
Die Feststellung "Nagl hat keine Mehrheit" ist ein tendenziöses Wunschdenken. Aktuell hat er sie und er könnte sie mit ein oder zwei anderen Fraktionen wieder haben.
Dass ÖVP-pro-Kommentare Zugang hatten ist auch eine unsachlich tendenziöse Vermutung.
Mit solchen eindeutig parteipolitisch motivierten Kommentaren wird dem Image und dem Ausbau der Tram wohl kaum gedient.
Dies erhielten alle Abonnenten.
Und wer soll denn hinter der "Verschwörung" stecken? Moskau? Pyöngyang? Jerusalem?
Die Feststellung "Nagl hat keine Mehrheit" ist ein tendenziöses Wunschdenken. Aktuell hat er sie und er könnte sie mit ein oder zwei anderen Fraktionen wieder haben.
Noch einmal (ohne Wunschdenken): Aktuell hat Nagls ÖVP ungefähr 38 % und somit keine absolute Mehrheit im Gemeinderat (nur diese ist wichtig!). Auch wenn das den ÖVP Parteisoldaten nicht gefällt, es ist so.
Die absolute Mehrheit bekam er in den letzten Jahren nur durch die Koalition mit der FPÖ.
Ich habe nur gesagt, dass es für ihn nicht mehr so leicht werden wird, da er den Umfragen nach, keine große Auswahl mehr haben wird, um Zweierkoalitionen bilden zu können. Eine Dreikoalition wird immer schwerer sein.
Jetzt kommt mein (und ich schreibe ausdrücklich ,,mein") Wunschdenken (auch wenn es dir nicht gefällt): Ich hoffe, dass er keine Mehrheiten mehr findet und somit keine weiteren Jahren im Verkehr vergeudet werden!
Dass ÖVP-pro-Kommentare Zugang hatten ist auch eine unsachlich tendenziöse Vermutung.
Und wer soll denn hinter der "Verschwörung" stecken? Moskau? Pyöngyang? Jerusalem?
Es ist meinerseits keine Verschwörung und auch keine Vermutung, sondern eine persönliche Beobachtung. ZB bei den Umfragen zur ,,Sonntagsfrage" und zum ÖV Ausbau (Straßenbahn, U-Bahn, S-Bahn) fiel es mir auf, dass ich keinen Zugang hatte und nicht kommentieren konnte, andere wenige jedoch schon. Sehr oft waren diese Kommentare dann pro ÖVP oder pro ÖVP Themen. Ob das Absicht von der Kleinen Zeitung war, möchte ich nicht behaupten.
Mit solchen eindeutig parteipolitisch motivierten Kommentaren wird dem Image und dem Ausbau der Tram wohl kaum gedient.
Schaden werden sie aber auch nicht, weil die Beiträge hier keine wirkliche Bedeutung in der Realität haben. Meine genau so wenig wie deine! Was aber vermutlich eher den Ausbau der Tram vertagt, werden die nächsten Luftschlösser sein.
PS: @amoser ich glaube du tendierst zu sehr zum Wort tendenziös ;)
Nagl hat entgegen vieler hier gebrachten Befürchtungen trotz seines Paktes mit dem Ziegelbaron (einem erklärten Tramgegner) weitere Tramausbauten in die Wege geleitet. Ich hoffe, dass er künftig mit einem der Trambefürworter koalieren muss und damit noch mehr Tramausbau passiert und seine uns allen bekannten Irrwege keine Zuwendung mehr finden.
Nagl hat entgegen vieler hier gebrachten Befürchtungen trotz seines Paktes mit dem Ziegelbaron (einem erklärten Tramgegner) weitere Tramausbauten in die Wege geleitet.
Klar. Schuld sind immer die anderen...
Warum ging dann zB auch nichts weiter, als er mit Grüne oder SPÖ (beide keine erklärten Tramgegner) koalierte?
Nagl hat entgegen vieler hier gebrachten Befürchtungen trotz seines Paktes mit dem Ziegelbaron (einem erklärten Tramgegner) weitere Tramausbauten in die Wege geleitet.
Klar. Schuld sind immer die anderen...
Warum ging dann zB auch nichts weiter, als er mit Grüne oder SPÖ (beide keine erklärten Tramgegner) koalierte?
Wenn er sich wirklich gegen eine Koalition mit der KPÖ stemmt wäre KP-SP-Grüne doch sowieso realistischer als VP-SP-Grüne?
EDIT: die Kommentare in der Kleinen waren wohl nicht entsprechend, denn der zuvor offene Artikel ist nun nur als "PLUS" sichtbar...
Ja sieh an, jetzt können wieder ALLE angemeldeten User kommentieren bzw. reagieren. - Wochenlang war es scheinbar nur einem erlauchten Teil möglich dies zu tun, dafür waren alle Artikel immer für jedermann lesbar...
Ist zwar off-Topic: Mit der App über Tablet/Smartphone konnte ich mich anmelden, allerdings war/ist das zumindest am Smartphone für mich unlesbar/unbedienbar. Am PC ging es gar nicht. Daher kommt es wohl, dass einige (über die App) kommentieren konnten.
....
Klar. Schuld sind immer die anderen...
Warum ging dann zB auch nichts weiter, als er mit Grüne oder SPÖ (beide keine erklärten Tramgegner) koalierte?
.....
A Bisserl ist eh weitergegangen (Langer 6er, Langer 4er, Langer 5er, Langer 7er, Laudongasse).
Vielleicht geht künftig noch mehr? Wenn er um die 35 % hat, wird es halt nicht populär sein, ihn mit einer Koalition der Schwächlinge zu heben ......
Ohne jetzt wieder über die Umstände der vergangenen Minimalst-Verlängerungen diskutieren zu wollen, eine ehrliche Frage:
Wenn Nagl der große Macher ist, die einzige treibende Kraft in dieser Stadt etwas weiter zu bringen - warum um alles in der Welt hat er dann so oft immer und immer wieder Projekte verschoben, abgesagt, umgeplant, und zeitgleich permanent selbst erkorene Alternativen und Universal-Heilsbringer um jeden Preis und mit allen Ressourcen gepusht?
Wurde er von finsteren Mächten genötigt, gegen seinen Willen und gegen seine Überzeugung die Innenstadtentlastung um mittlerweile 25 Jahre und mehrere Umplanungen zu verzögern, die schon 2018 in Betrieb befindliche SW-Linie doch wieder abzusagen, die NW-Linie sterben zu lassen, die Uni-Linie zu kippen?
Kam gar die böse Opposition mitsamt seinen dauernd wechselnden Koalitionspartnern mit gezücktem Messer auf ihn zu und zwang ihn, mehr Personal an einer Gondelvision basteln zu lassen als an realen Verkehrsprojekten für die gesamte Stadt werken?
Was waren seine Intentionen, was war der Output?
Es tut mir Leid, das geht besser - viel besser! Und wenn es nur "weniger ist mehr" ist - weniger Projekte, die dafür auch umgesetzt!
Nagl ist nicht der große Macher, möchte es mit nicht zielführenden Projekten aber gerne sein. Er ist ein Mann der Wirtschaft und hat immer deren Stachel im A... Wie die Blouwen ist auch die Wirtschaft leider gegen die Tram. Ich erinnere mich, was die Inhaber einiger Saftläden allein wegen der Schleife Joanneumring für ein Theater gemacht haben. Nagl müsste sich durchsetzen und gegen seine Lobby auf den raschen Ausbau des Tram-Grundnetzes bestehen (Linien SW, NW und Universität). Auch Malik ist ein Irrkopf. Erinnert euch, welche Euphorie ihm der Probebetrieb der E-Busse entlockt hat und was daraus bis heute geworden ist. Vielleicht kann ein fordernder Koalitionspartner Nagl dazu bewegen, dass er wenigstens dieses Grundnetz endlich realisiert. Der Slogan "Nagl muss weg!" scheint mir jedenfalls ein unrealistisches und etwas primitives Wunschdenken zu sein, das es so nicht geben wird.
Unrealistisch mag sein, primitiv wohl nicht, schließlich sprechen hier noch alle von abwählen und nicht von Methoden, wie sie im Mittelalter an ähnlich agierenden Herrschern angewandt wurden.
Ich bin aber halt auch nicht so naiv (das ist jetzt keine persönliche Unterstellung an dich, sondern mein persönliches Empfinden meiner Einschätzung aufgrund Erfahrungen) zu glauben, dass jemand, der seit 18 Jahren den selben durchschaubaren Weg nach Schema F geht, nun durch eine Wiederwahl plötzlich bekehrt werden würde, sich seiner eigentlichen Aufgaben bewusst wird, seine bisherigen Seilschaften abserviert und fortan doch noch schnell der Stadt und den Bürgern etwas Gutes tun möchte.
Saulus wurde zu Paulus, und vielleicht trifft Nagl auch "unseren" Messias vor der Wahl, aber ich bezweifle, dass der hier ein Wunder bewirkt.
Da riskiere ich lieber eine andere Option, auch wenn vielleicht ungewiss ist wie es endet, aber die Chance dass es besser wird, ist jedenfalls größer als schlechter. Und vor allem, das wichtigste: es wird zumindest anders! :one:
wird es halt nicht populär sein, ihn mit einer Koalition der Schwächlinge zu heben ......
Aber mich nennst du des Öfteren tendenziös. :banana:
Ob jetzt Nagl mit 2 Partner oder 3 Parteien ohne Nagl koalieren ist im er gleich viel. Es sind immer 3 Parteien, welche über 50% stellen müssen. Von ,,Schächlingen" (wie du sie nennst) kann keine Rede sein.
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Klar. Schuld sind immer die anderen...
Warum ging dann zB auch nichts weiter, als er mit Grüne oder SPÖ (beide keine erklärten Tramgegner) koalierte?
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A Bisserl ist eh weitergegangen (Langer 6er, Langer 4er, Langer 5er, Langer 7er, Laudongasse).
Ja, weil 5er, 7er und Laudongasse ja sooo ,,lang" sind. Aber lassen wir das.
Vielleicht kann ein fordernder Koalitionspartner Nagl dazu bewegen, dass er wenigstens dieses Grundnetz endlich realisiert. Der Slogan "Nagl muss weg!" scheint mir jedenfalls ein unrealistisches und etwas primitives Wunschdenken zu sein, das es so nicht geben wird.
Wenn es schon einen Koalitionspartner braucht, der Nagl ,,fordert, damit er wenigstens dieses Grundnetz endlich realisiert", wieso brauchen wir dann Nagl und seine ÖVP? Wieso kann das nicht gleich dieser potentielle Koalitionspartner mit anderen, die man eventuell nicht fordern müsste? Achja, da wäre Nagl, mit deiner lieben ÖVP nicht dabei.
Unrealistisch mag sein, primitiv wohl nicht, schließlich sprechen hier noch alle von abwählen und nicht von Methoden, wie sie im Mittelalter an ähnlich agierenden Herrschern angewandt wurden.
Ich bin aber halt auch nicht so naiv (das ist jetzt keine persönliche Unterstellung an dich, sondern mein persönliches Empfinden meiner Einschätzung aufgrund Erfahrungen) zu glauben, dass jemand, der seit 18 Jahren den selben durchschaubaren Weg nach Schema F geht, nun durch eine Wiederwahl plötzlich bekehrt werden würde, sich seiner eigentlichen Aufgaben bewusst wird, seine bisherigen Seilschaften abserviert und fortan doch noch schnell der Stadt und den Bürgern etwas Gutes tun möchte.
Saulus wurde zu Paulus, und vielleicht trifft Nagl auch "unseren" Messias vor der Wahl, aber ich bezweifle, dass der hier ein Wunder bewirkt.
Da riskieren ich lieber eine andere Option, auch wenn vielleicht ungewiss ist wie es endet, aber die Chance dass es besser wird, ist jedenfalls größer als schlechter. Und vor allem, das wichtigste: es wird zumindest anders! :one:
Ohne jetzt wieder über die Umstände der vergangenen Minimalst-Verlängerungen diskutieren zu wollen, eine ehrliche Frage:
Wenn Nagl der große Macher ist, die einzige treibende Kraft in dieser Stadt etwas weiter zu bringen - warum um alles in der Welt hat er dann so oft immer und immer wieder Projekte verschoben, abgesagt, umgeplant, und zeitgleich permanent selbst erkorene Alternativen und Universal-Heilsbringer um jeden Preis und mit allen Ressourcen gepusht?
Wurde er von finsteren Mächten genötigt, gegen seinen Willen und gegen seine Überzeugung die Innenstadtentlastung um mittlerweile 25 Jahre und mehrere Umplanungen zu verzögern, die schon 2018 in Betrieb befindliche SW-Linie doch wieder abzusagen, die NW-Linie sterben zu lassen, die Uni-Linie zu kippen?
Kam gar die böse Opposition mitsamt seinen dauernd wechselnden Koalitionspartnern mit gezücktem Messer auf ihn zu und zwang ihn, mehr Personal an einer Gondelvision basteln zu lassen als an realen Verkehrsprojekten für die gesamte Stadt werken?
Was waren seine Intentionen, was war der Output?
Es tut mir Leid, das geht besser - viel besser! Und wenn es nur "weniger ist mehr" ist - weniger Projekte, die dafür auch umgesetzt!
Beiden Zitaten ist nichts hinzuzufügen! Sehr gut geschrieben!
Sage ich auch! Ist sachlicher als das dauernde in die ÖVP-Ecke stellen von dir.
Ich brauche Nagl nicht, aber nachdem er wieder mehr Zustimmung bekommen wird wie die 3. und die 4. Kraft zusammen, wird er wohl kaum zu verhindern sein.
Ich stelle dich nicht in dieses Eck, du tust das selbst bzw hast du das auch vor Jahren selbst geschrieben. (Dazu noch: Wie man in den Wald hineinruft ..)
Schön, dass du sonst auf nichts eingehst, was eine Unterhaltung wert wäre.
Um aus dem Smalltalk wieder zum Thema zurück zu kehren, eine Frage heute in der Kleinen (https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/gemeinderatswahl/6031288/Amtsanmassung_Buergermeisterin-Judith-Schwentner-Ja-darf-sie-denn-das)
Amtsanmaßung?"Bürgermeisterin Judith Schwentner" - Ja darf sie denn das?
Juristische Frage im Wahlkampf: Darf man als "Bürgermeisterin" auftreten, ohne das Amt inne zu haben?
"Bürgermeisterin Judith Schwentner" steht auf den grünen Wahlplakaten. Da stellen sich einige Grazerinnen und Grazer die Frage: Darf die grüne Spitzenkandidatin das einfach so behaupten? Das als Wahlziel zu formulieren sei das eine, das als "Faktum" auf ein Plakat zu schreiben etwas anderes. "Bürgermeister" sei schließlich ein Amtstitel, den nicht jeder einfach so für sich in Anspruch nehmen darf, das Plakat somit Amtsanmaßung.
Ob es jetzt Amtsanmaßung ist oder nicht - ich finde es zwar Provokant, aber zumindest strategisch nicht gerade geschickt! Ein jeder (wohl auch die Fr. Schwentner) weiß, dass sich das niemals ausgehen wird. So wirkt das Plakat halt einfach nur ziemlich abgehoben, nicht gerade so wie wenn man den beworbenen Inhalt auch ernst nehmen könnte. So wird man eher unentschlossene potentielle Wähler vertreiben als gewinnen. Irgendwie erinnert das gesamte Vorgehen leider schon sehr an Fr. Rücker, dabei gäbe es bei den Grünen weit mehr Themen als einen idiotischen Personenkult um eine nicht kultige Person....
Es wird ja auch der Datenschutz nicht beachtet.
Ich fand ein "persönliches Schreiben an ..." - Pamphlet vom Bürgermeister in meinem Briefkasten, mit meiner genauen Adresse. Ich hatte noch nie mit dieser Person oder seiner Partei zu tun, daher die Frage: woher haben sie meinen Namen und Adresse?
(..) woher haben sie meinen Namen und Adresse?
Wählerregister - ich bilde mir ein dass dies sogar auf der Rückseite des Briefes im Kleingedruckten stand inkl. Anschrift wohin man sich wenden kann wenn man Zusendungen dieser Art nicht mehr möchte (bin mir aber nicht mehr ganz sicher ob es so ist).
Ich hatte noch nie mit dieser Person oder seiner Partei zu tun, daher die Frage: woher haben sie meinen Namen und Adresse?
§ 5 Abs 2 WEviG (https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2016/106/P5/NOR40202854?Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=WEviG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=5&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=09.09.2021&VonInkrafttretedatum=&BisInkrafttretedatum=&VonAusserkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=&Position=1&SkipToDocumentPage=true)
Aus dem Paragraphen erschließt sich mir aber nicht, warum man diese Daten für Wahlwerbung verwenden dürfe...
Aus dem Paragraphen erschließt sich mir aber nicht, warum man diese Daten für Wahlwerbung verwenden dürfe...
(Die Frage war, woher die Daten kommen - nicht aber, ob die Verwendung von diesen für Wahlwerbung gesetzeskonform ist)
Aber die Daten der Wählerevidenz dürfen für Wahlwerbung verwendet werden (das ist von "Zwecke des § 1 Abs. 2 des Parteiengesetzes 2012" umfasst), siehe auch Pressebericht (https://salzburg.orf.at/v2/news/stories/2582456/) dazu.
Nichts gegen Juristen der Salzburger Arbeitkammer, aber in solchen Fragen würde mich die Meinung des VfGH interessieren. Ich finde halt, Wahlwerbung gibt der Gesetztestext einfach nicht her.
Mit dem VfGH kann ich nicht dienen (der hat in einem ähnlichen Fall (https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vfgh&Dokumentnummer=JFT_20170222_16G00426_00) betreffend Datenschutz und Wählerevidenz schon mal einen Individualantrag wegen offenbarer Aussichtslosigkeit zurückgewiesen), die Datenschutzbehörde ist aber anderer Meinung (https://www.dsb.gv.at/download-links/fragen-und-antworten.html):
Die in allgemeinen Vertretungskörpern (Nationalrat, Landtage, Gemeinderäte) vertretenen politischen Parteien können überdies gemäß § 5 Abs. 2 Wählerevidenzgesetz 2018 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40202854/NOR40202854.html) jederzeit auf Gemeindeebene die Übermittlung eines Ausdrucks der Wählerevidenz (oder eine Kopie im Format PDF) verlangen.
Andere wahlwerbende Parteien oder Kandidaten haben im zeitlichen Vorfeld bundesweiter Wahlen Anspruch auf Datenübermittlung durch die Gemeinden in Form von Kopien beziehungsweise Ausdrucken der für die entsprechende Wahl erstellten Wählerverzeichnisse (§ 27 Nationalratswahlordnung (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40202835/NOR40202835.html), § 5 Bundespräsidentenwahlgesetz 1971 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40188299/NOR40188299.html)).
Es handelt sich jeweils um einen gesetzlich ausdrücklich geregelten Zugang zu Wählerdaten (rechtliche Verpflichtung des Verantwortlichen zur Übermittlung). Die entsprechende Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit c DSGVO (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN#d1e1906-1-1) bedarf daher keiner Einwilligung der betroffenen Personen. Ein Widerspruch (Art. 21 DSGVO (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN#d1e2808-1-1)) gegen die Verarbeitung von Daten für Zwecke der Wählerevidenz oder die Geltendmachung des Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN#d1e2715-1-1)) ist gesetzlich ausgeschlossen (§ 4 Abs. 6 Wählerevidenzgesetz 2018 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40202853/NOR40202853.html))
Die Empfänger der Daten dürfen diese für rechtmäßige politische Werbung (zum Beispiel Werbebriefe, Einladungen zu Veranstaltungen) und statistische Zwecke verarbeiten. Als politische Werbung gilt, was dem Zweck einer politischen Partei ("umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern und dem Europäischen Parlament", § 1 Abs. 2 Parteiengesetz 2012 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40140599/NOR40140599.html)) förderlich ist.
(Bin kein Jurist, alles gefährliches ergoogeltes Halbwissen; du kannst gerne versuchen, gegen die Wahlwerbung zu prozessieren etc....)
Laut Kleiner Zeitung hatten sie ein Problem mit dem Computer. Das haben sie auch den Online-Abonnentn mitgeteilt.
Is halt blöd wenn man nur einen Computer hat🤔
Mit dem VfGH kann ich nicht dienen (der hat in einem ähnlichen Fall (https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vfgh&Dokumentnummer=JFT_20170222_16G00426_00) betreffend Datenschutz und Wählerevidenz schon mal einen Individualantrag wegen offenbarer Aussichtslosigkeit zurückgewiesen), die Datenschutzbehörde ist aber anderer Meinung (https://www.dsb.gv.at/download-links/fragen-und-antworten.html):
Die in allgemeinen Vertretungskörpern (Nationalrat, Landtage, Gemeinderäte) vertretenen politischen Parteien können überdies gemäß § 5 Abs. 2 Wählerevidenzgesetz 2018 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40202854/NOR40202854.html) jederzeit auf Gemeindeebene die Übermittlung eines Ausdrucks der Wählerevidenz (oder eine Kopie im Format PDF) verlangen.
Andere wahlwerbende Parteien oder Kandidaten haben im zeitlichen Vorfeld bundesweiter Wahlen Anspruch auf Datenübermittlung durch die Gemeinden in Form von Kopien beziehungsweise Ausdrucken der für die entsprechende Wahl erstellten Wählerverzeichnisse (§ 27 Nationalratswahlordnung (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40202835/NOR40202835.html), § 5 Bundespräsidentenwahlgesetz 1971 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40188299/NOR40188299.html)).
Es handelt sich jeweils um einen gesetzlich ausdrücklich geregelten Zugang zu Wählerdaten (rechtliche Verpflichtung des Verantwortlichen zur Übermittlung). Die entsprechende Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit c DSGVO (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN#d1e1906-1-1) bedarf daher keiner Einwilligung der betroffenen Personen. Ein Widerspruch (Art. 21 DSGVO (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN#d1e2808-1-1)) gegen die Verarbeitung von Daten für Zwecke der Wählerevidenz oder die Geltendmachung des Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN#d1e2715-1-1)) ist gesetzlich ausgeschlossen (§ 4 Abs. 6 Wählerevidenzgesetz 2018 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40202853/NOR40202853.html))
Die Empfänger der Daten dürfen diese für rechtmäßige politische Werbung (zum Beispiel Werbebriefe, Einladungen zu Veranstaltungen) und statistische Zwecke verarbeiten. Als politische Werbung gilt, was dem Zweck einer politischen Partei ("umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern und dem Europäischen Parlament", § 1 Abs. 2 Parteiengesetz 2012 (https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40140599/NOR40140599.html)) förderlich ist.
(Bin kein Jurist, alles gefährliches ergoogeltes Halbwissen; du kannst gerne versuchen, gegen die Wahlwerbung zu prozessieren etc....)
Danke fürs Googlen, das hat das wohl seine Richtigkeit. Ich kann auch aus dem Statement der Datenschutzbehörde nicht herauslesen, dass die was dagegen hätte.
Neues von der Feinstaub-Partei: https://wir-grazer-auto.at/
Laut Holding kommt es außerdem am Mittwoch zu einem Autocorso unter dem Titel "Autofahrer sind nicht die Melkkühe der Nation" :bier:
Wenn ich es nicht besser wüsste, dann würde ich es für Satire halten
Naja, dann muss Graz wohl zur E-Mobilitäts-Hauptstadt werden, wenn es nach der FPÖ geht.
Das einzig Konstante ist die Veränderung, Herr Eustacchio.
Graz braucht kein überzogenes Klimadiktat, das Fahrverbote von Autos mit Brennstoffmotoren vorschreibt.
E-Mobilitäts-Hauptstadt wollen sie auch nicht werden
Wenn ich es nicht besser wüsste, dann würde ich es für Satire halten
Das ist echt echt?!? :hammer: :lol:
Von Video:
Graz braucht mehr Gleichberechtigung, vor allem im Straße
Stimme ich zu. Wir brauchen gleich viel Steuergeld für Fahrradverkehr, für ÖV Ausbau und Straßenerhaltung. Wir brauchen gleich viel Quadratmeter für Rad, ÖV, MIV und Fußgänger.
Gleichberechtigung.
Gleich viel Quadratmeter für Fahrradparkplätze wie für Autoparkplätze?
Vor allem ist Gleichberechtigung fordern und Autohauptstadt bleiben wollen schon in sich ein Widerspruch, unabhängig davon was man unter Gleichberechtigung versteht.
Die Elefantenrunde vom Grazer mit den Spitzenkanditaten der Grazer Gemeinderatswahl zum Nachschauen:
https://grazer.at/de/I0PPvxF5/live-ab-17-uhr-diskussion-der-spitzenkandidaten/
Einer Postwurf-Broschüre der FPÖ Mariatrost ist zu entnehmen, dass der geforderte Baustopp im Mariatrostertal so lange zu erfolgen hat, bis die Infrastruktur entsprechend ausgebaut ist. Zum einen die Sanierung der Linie 1 (gut, dieses Ende ist absehbar), zum anderen wird eine Verbreiterung und Ausbau der Mariatrosterstraße gefordert, um die Sicherheit zu erhöhen (ich wüsste da von keinen Problemstellen, außer der Kurve in St. Johann, die manche immer wieder zu schnell nehmen - da wird ein Ausbau aber nicht förderlich sein) und vor allem die Flüssigkeit des Verkehrs auf Stehzeit Null zu erhöhen, weil das die einzig sinnvolle Umweltmaßnahme zur Reduktion von Abgas und Lärm sei.... :hammer:
Nach meinen Beobachtungen ist aber primär die Kreuzung Mariagrün der limitietende Faktor, von dem es sich zurück staut. Ja klar, der eine oder andere Gast beim Kern hält beim Abbiegen oder Parallel-Einparken mal kurz den Verkehr an, aber ein echter Stau wird da nie draus.
Nein, der Ausbau einer bestehenden Straße reduziert natürlich die Verkehrsbelastung enorm... :banana:
Dazu muss man auch sagen, dass die Mariatrosterstraße eh recht gut ausgebaut und flüssig zu fahren ist, wenn das keine Baustellen behindern. Wie du richtig sagst, ist das ,,größte Problem" die Kreuzung Mariagrün und selbst da gibt es nicht viel Verzögerung.
Aufgrund der "Gagen-Enthüllungen" bei der Grazer FPÖ treten Sippel und Eustacchio zurück. Wer nun in den Stadtsenat für die Blauen einzieht, ist unklar.
https://steiermark.orf.at/stories/3128040/
Aufgrund der "Gagen-Enthüllungen" bei der Grazer FPÖ treten Sippel und Eustacchio zurück. Wer nun in den Stadtsenat für die Blauen einzieht, ist unklar.
https://steiermark.orf.at/stories/3128040/
Kann ME nicht gleich seinen Burschenschafterfreund aus der Holding mitnehmen?
W.
Aufgrund der "Gagen-Enthüllungen" bei der Grazer FPÖ treten Sippel und Eustacchio zurück.
Da geht wohl wem der A... auf Grundeis? 🤣
Aufgrund der "Gagen-Enthüllungen" bei der Grazer FPÖ treten Sippel und Eustacchio zurück. Wer nun in den Stadtsenat für die Blauen einzieht, ist unklar.
https://steiermark.orf.at/stories/3128040/
Kann ME nicht gleich seinen Burschenschafterfreund aus der Holding mitnehmen?
W.
Ich glaub eher das gerade für ihn ein Posten bei der Holding geschaffen wird. Machen sie doch für die Mitarbeiter vom Beton Siggi auch so.....
Nachdem es mit Sippel und Eustacchio noch nicht getan war, gab es ja gestern wieder einmal einen Einzelfall. :no:
Der Standard (https://www.derstandard.at/story/2000130990324/frueherer-finanzreferent-der-grazer-fpoe-zweigte-mehrere-100-000-euro)
Ob es wohl daran liegt, dass nun die schützende Hand über dieser Stadt fehlt?
Irgendwie erinnert mich das schon daran:
Youtube (https://www.youtube.com/watch?v=FFgpHj3pwq8)
Wenn man lange genug sucht findet man im Rathaus vielleicht sogar noch eine Ölheizung, aber ich finde es schon ok, wenn man inzwischen auch andere Missstände ausgraben und abstellen kann.... ::)
Kunasek:"Eines steht fest: Aufgrund eines individuellen Fehlverhaltens eines Einzelnen wurde die FPÖ Graz geschädigt."
Hat jetzt eigentlich einer der 3 Einzelfälle bei der Wirtschaftsprüfungskanzlei einen Job bekommen, um alles zu prüfen?
Dazu die Kommentare des Eustacchio zum Wahlausgang: :lol: :frech: :o ::) :no: :ätsch: :hammer: :gluck:
Die Ressortverteilung steht inzwischen fest:
Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ):
-Magistratsdirektion
-Städtischen Präsidialabteilung
-Sozialamt
-Amt für Wohnungsangelegenheiten
Judith Schwentner (Grüne) vorraussichtlich nächste Vizebürgermeisterin
-Stadtbaudirektion
-Straßenamt
-Stadtplanung
-Verkehrsplanung
-Umweltamt
-Abteilung für Grünraum und Gewässer.
Manfred Eber (KPÖ)
-Finanz- und Vermögensdirektion
-Personalamt
-Abteilung für Katastrophenschutz und Feuerwehr
Robert Krotzer (KPÖ)
-Gesundheitsamt
-Geriatrische Gesundheitszentren
-Integration im Bildungsbereich
ÖVP:
-Kulturamt
-Abteilung für Wirtschaft und Tourismusentwicklung
-Sport
-Amt für Jugend und Familie
-Bildung
-Märkte
-Bau- und Anlagenbehörde
Kurt Hohensinner und Günter Riegler (Aufteilung unbekannt)
FPÖ
-BürgerInnenamt (Trauungen, Reisepässe und Co.).
Judith Schwentner (Grüne) vorraussichtlich nächste Vizebürgermeisterin
-Stadtbaudirektion
-Straßenamt
-Verkehrsplanung
-Umweltamt
-Abteilung für Grünraum und Gewässer.
-Stadtplanung
Claudia Schönbacher wird Stadträtin für die FPÖ:
https://steiermark.orf.at/stories/3129530/
Um 12 Uhr gibt es einen Livestream zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen:
https://steiermark.orf.at/stories/3129714/
Habe mir gerade das Programm für Graz angeschaut. Bin sehr gespannt, was die neue Regierung bringen wird.
Sehr positiv finde ich verkehrsmäßig schonmal die geplante Umsetzung der SW-Linie bis 2025. Leider findet sich nichts zur NW-Linie nach Gösting, somit wird es auch bis zum NVK Gösting samt ÖBB-Hst noch länger dauern.
Na gut, das ist jetzt einmal eine Sammlung von Schlagworten. Auch der scheidende Bürgermeister hat die SW-Linie schon mehrfach angekündigt. Dazu braucht es letztlich Beschlüsse im Gemeinderat. Selbst wenn man den ehrlichen Willen zum Ausbau hätte, kann man jetzt nicht alles gleichzeitig schaffen, dazu ist der Investitionsrückstau zu groß. Es wird erst im Sommer 2022 ein ordentliches Budget geben (was ich verstehe, man möchte den Rechnungsabchluss abwarten).
Vordringlich ist einmal die Entlastungsstrecke inkl. der 15 neuen Fahrzeuge. Für die weitere Phase gibt es ja die Hüsler-Studie, da müssen die Planungen anfangen bzw. beschleunigt werden (mehr Personal). Bei der Vizebürgermeisterin sind ja jetzt alle wichtigen Ämter zusammengefasst. Sie hat jetzt die Chance (auch beim Rad- und Fußmaßnahmen) hier wirklich Nägel mit Köpfen zu machen. Hoffentlich wird das nicht so ein Rohrkrepierer wie bei Rücker, die von allen Seite leider ziemlich schlecht beraten war.
Vor allem gibt es jetzt die Chance bei einer ÖV-affinen Verkehrsministerin entsprechend langfristig Geld für den Tramausbau zu bekommen (und damit auch wieder das Land an Bord zu holen). Ein fix-fertiges durchgeplantes Konzept inkl. notwendiger Fahrzeuge, Remisenausbauten und Fahrplanangebot wäre jetzt relativ zeitnahe mit dem Bund (und dem Land) zu verhandeln.
Weitere Punkte, die mir für den Verkehrsbereich aufgefallen sind:
- Erhöhung des Zuschusses für Jahreskarte/Klimaticket
- Fußgängerbeauftragte/r (warum gibt es eigentlich keine/n ÖV-Beauftragte/n? Jedenfalls könnte man den Fahrgastbeitrat und Fahrgast Graz/Steiermark stärker einbinden)
- Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
- Ausbau von Wartehäuschen (und dazu müsste man auch fordern von Infostelen, die auf vielen Streckenabschnitten immer noch nicht vorhanden sind)
- Bike & Ride bei Haltestellen
- ÖV-Zukunftskonzept 2030 (da gehörten dann ordentlich die Pflöcke eingeschlagen, was den Tramausbau über das Paket II - also SW, NW, neue Linie 2 - hinausgeht)
- schritterweise Ausbau Schwachlasttakte (ein ganz wichtiger Punkt, dazu müsste man auch die entsprechende Anpassung des Ferienfahrplans schreiben bzw. die Angleichung der Betriebszeiten, z. B. bei den Tangentiallinien - die Linie 41 führt immer nur noch Mo - Fr etc. pp)
- Ausbau Stadtgrenzen übergreifenden Verkehr mit Land und Bund (dazu gehören dann hoffentlich auch Lösungen auf der Schiene bzw. Dinge wie Schaffung eines ÖV-Verbandes aller Gemeinden im Großraum Graz zur besseren Abstimmung etc.)
- Bestellung neuer Tramgarnituren (MUSS Hand in Hand gehen mit dem weiteren Ausbau, dazu gehört natürlich auch der Ausbau der beiden Remisen - das sind Megaprojekte!)
- Entlastungsstrecke (gehört mMn beim ÖV ganz oben auf die Liste, v. a. die Umsetzung nicht weiter verzögern, sondern wieder nach vorne geschoben)
Da man ja jeden Tag einen Baum pflanzen möchte, wäre auch Themen wie Rasengleise (über das jetzt schon geplante hinausgehend) oder Begrünung von Wartehauschdächern sehr sinnvoll. V. a. wäre bei den anstehenden Gleissanierungen (Andritz, nördliche Hötzendorfstraße) der Einbau von Rasengleisen gleich mitzumachen sprich: obligatorisch. Die nördlich CvH sieht einfach nur sch... aus - wem das eingefallen ist, gehört eigentlich auf den Mond geschossen!
Hier gibt es das ganze Papier: https://www.graz.at/cms/dokumente/10379145_8106610/3cf5fd0f/Gemeinsam%20f%C3%BCr%20ein%20neues%20Graz.pdf
Und hier gleich der Realitätscheck anlässlich 35 Jahre Fahrgast Graz/Steiermark: https://www.fahrgast-steiermark.at/wordpress/wp-content/uploads/FG_Zeitung_1987_0.pdf
W.
Eventuell interessant:
Aus der Kleinen Zeitung:
In einem Punkt herrscht koalitionsintern jedenfalls Einigkeit: Erhalt von Grünflächen, die im städtischen Eigentum stehen. Der Antrag von Grünen-Klubchef Karl Dreisiebner ist zwar allgemein formuliert - "mittel- und langfristige Flächensicherung" -, ist aber klar gegen die Holding-Spitze um Wolfgang Malik gerichtet. Deren Pläne, rund um den Flughafen auf Teilen der 310 Hektar, die dort der Holding gehören, einen ,,Business Park" zu entwickeln, lehnt die Koalition ab.
Die Flächen sind ,,umgeben von Legero, Saubermacher und anderen Firmenzentralen", sagte Malik vor Kurzem der Kleinen Zeitung. ,,Da tut sich was und wir wollen eben mit Parkplatzlösungen oder Geschäften mitmachen."
,,Wir müssen nicht alles jetzt vergolden", kontert nun Dreisiebner, ,,sondern wollen eine Grundstücksbevorratung betreiben". Dass da und dort Grundstücke entwickelt oder verkauft werden, schließt er nicht aus, ,,aber nicht ohne vorherige politische Diskussion". Politischer Subtext: Die Zeit der Holding-Alleingänge ist vorbei.
Als Eigentürmer der Holding kann die Stadt grundsätzlich die Richtung vorgeben. Den Kern des Antrags hast du nicht fett markiert, der der Conclusio voransteht:
"[...]nicht ohne vorherige politische Diskussion".
Nicht die Holding entscheidet, was in Graz passiert, sondern der Gemeinderat bzw. der Stadtsenat und die Holding ist maximal der Ausführende im Sinne der Stadt (und nicht der Holding, so wie jetzt).
W.
Beim Interview von Bürgermeisterin Kahr in der ORF-Pressestunde am vergangenen Sonntag ist ja einiges schief gegangen - vor allem wohl aus Sicht des Chefredakteurs der "Kleinen", Hr. Patterer. Dieser hat den Anschein erweckt, als ob Kahr für alle weltpolitischen (Schand)taten, die im Namen des Kommunismus jemals begangen wurden, verantwortlich wäre. Natürlich kann man hinterfragen, weshalb sie ihre Politik meint, innerhalb der KPÖ umsetzen zu wollen, was sie an dieser politischen Geisteshaltung so faszinierend findet usw. Seine Fragen hatten aber ganz offensichtlich nur die Motivation, die Bürgermeisterin vor einem großen Publikum "vorzuführen" - mit dem Ergebnis, dass er selbst dabei gehörig ausgerutscht ist!
In seiner "Morgenpost" hat er sich nun darüber zerknirscht gezeigt und u.a. geschrieben, dass er "auf sich selbst nicht Acht gegeben" hat. Er schreibt auch vom "unsachlichen Verweis auf Haider" usw., um aber mit der Erklärung zu schließen, dass er mit seinen Fragen damit "das Publikum in die Solidarisierung mit Machtinhabern getrieben hat" - er hat das schlicht und ergreifend nicht verstanden!
Viele haben das Problem nicht erkannt. Frau Kahr und die KPÖ versuchen sich um KONKRETE Probleme der Menschen zu kümmern, nicht nur kurz vor Wahlen, sondern seit Jahrzehnten. Gerade das Wohnen ist ein sehr heikles Thema und es ist ein Menschenrecht einigermaßen ordentlich zu wohnen und dass zu einem erträglichen Preis (im Verhältnis zum Einkommen). Darum kümmert sich Frau Kahr und die KPÖ. Das goutieren die Leute und der politische Erfolg gibt ihr absolut Recht. Die anderen Parteien, allen voran ÖVP und FPÖ haben diese Signale nicht gehört und deshalb sind sie so richtig "auf die Schnauze" gefallen. Und wenn Herr Patterer jetzt meint, hier den Rächer spielen zu können, dann hat er einerseits seinen Beruf missverstanden und andererseits wird es der KPÖ trotzdem nicht schaden, ganz im Gegenteil. Ich habe es schon mehrfach gesagt: Elke Kahr ist sehr freundlich und verbindlich, aber mit allen Wassern gewaschen (auch durch den Umgang, v. a. der FPÖVP-Koalition, mit ihr). Man darf seines nicht, sie unterschätzen, das hat Herr Patterer wohl gemacht.
Sachpolitische Kritik, entsprechend sachlich vorgetragen, das wäre das Mittel der Wahl, da kann man dann mit Kahr & Co in den Diskurs gehen und die Unterschiede herausarbeiten. Dazu ist die Journalie aber heutzutage, mangels Sachkenntnis, nicht mehr in der Lage. Schade, eigentlich ...
W.
...um aber mit der Erklärung zu schließen, dass er mit seinen Fragen damit "das Publikum in die Solidarisierung mit Machtinhabern getrieben hat" - er hat das schlicht und ergreifend nicht verstanden!
Aufgrund ihrer sehr gewinnenden Art wird Frau Kahr halt nicht als Machtinhaber gesehen - im Gegenteil sie wirkt eher wie eine Ombudsfrau. Und macht außerdem einen vollkommen unkorrumpierbaren Eindruck - der von mir eigentlich recht geschätzte Herr Patterer hat sich hier vollkommen verrannt und ist sich dieser Tatsache scheinbar noch immer nicht zur Gänze bewusst.