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Thema: Neu-Graz wäre um eine Klasse reicher (4917-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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Neu-Graz wäre um eine Klasse reicher
Neu-Graz wäre um eine Klasse reicher

Zankapfel Fusion: Die Umlandgemeinden, die im September zu Gesprächen zu Gemeinde-Fusionen geladen sind, wollen nicht zur "Vorortsteppe von Graz" werden. Acht Antworten auf acht Kernfragen.

1. Was hätte Graz von dieser Fusion?
Mehr Einnahmen. Denn der Finanzausgleich beschert Städten ein größeres Stück vom Steuerkuchen des Bundes (Ertragsanteile). Entscheidend sind Bevölkerungsschlüssel und Multiplikator, der bei Graz höher ist als bei seinen Nachbarn. Anders gesagt: Die Landeshauptstadt würde für Gössendorfer mehr kassieren als derzeit Gössendorf. Neben den Ertragsanteilen wären noch die kommunalsteuerpflichtigen Betriebe - von Knapp (Hart) oder die Shoppingcity Seiersberg - gut für Graz. Wichtig auch: Raum- und Verkehrsplanung könnten in "Neu-Graz" besser abgestimmt werden.

2. Welche Vorteile würden die Umlandgemeinden haben?
Finanziell profitieren nur wenige: Raaba & Co zählen ja zu den reichsten Gemeinden der Republik. In "Neu-Graz" müsste aber der öffentliche Verkehr ungleich besser sein. Das Know-how der Stadt und ihrer Gesellschaften würde den neuen Bezirken zugutekommen. Und: Es gäbe weniger Konkurrenz untereinander.

3. Wo sind die Risiken für Graz?
Die Verwaltung ist in manchen Bereichen (Bauen, Verkehr) schon jetzt äußerst gefordert. Mit mehr Einwohnern steigt der Druck noch. Und der für Graz einträgliche Finanzausgleich ist derzeit nur bis 2014 paktiert.

4. Was droht den Gemeinden?
Unternehmen könnten im schlimmsten Fall absiedeln, auch dürften einige Einrichtungen geschlossen werden. Denkbar ebenso, dass "Neu-Graz" seine Versprechen (mehr Öffis, Aufwertung der Bezirke) nicht erfüllt.

5. Steigen bei einer Fusion die Gebühren für Müll & Co?
Nicht sofort und nicht für alle. Laut Finanzdirektion Graz ist zum Beispiel Raaba bei den Kanalabgaben teurer als die Landeshauptstadt. Beim Müll verlangen Seiersberg und Feldkirchen von den Durchschnittskunden derzeit mehr. Auch würde eine Fusion mehr Kunden bedeuten - für die Tarifgestaltung kein Nachteil. Mittel- und vor allem langfristig wird "Neu-Graz" allerdings sicher kein billiges Pflaster sein.

6. Was wird aus den Gemeindeämtern und den Politikern?
Letzteren droht die Politrente. Wenngleich Graz bei einer Fusion die Bezirke auch politisch aufwerten und das Land Ortsteilbürgermeister einführen möchte, sitzen weiterhin mehr Grazer an den Schalthebeln. Auf Parteiebene kann sich das Verhältnis zur SPÖ, die in Randgemeinden stark ist, verschieben. Aus Gemeindestuben sollen indes Servicestellen werden. Manche mit dezentralen Ämtern (Stichwort Bauen).

7. Warum will Graz nicht auch Thal?
Graz will eigentlich keinen einzigen Nachbarn schlucken. Aus Landessicht würde aber eine Fusion mit den acht bekannten Randgemeinden (siehe Grafik) sinnvoll sein. Thal ist topografisch kein idealer Kandidat. Und für Gratkorn & Co gibt es andere Fusionsüberlegungen.

8. Ist die Zusammenlegung schon eine beschlossene Sache?
Nein. Am 17. September ist eine erste Runde der Bürgermeister mit der Landesspitze in der Burg. Dann müssen die Kommunen die Vor- und Nachteile ausarbeiten. Eine Entscheidung trifft das Land - es kann als Gesetzgeber bestimmen - frühestens im Jänner 2013 (nach der Gemeinderatswahl). Weil das Projekt "Neu-Graz" umfangreicher als alle anderen Gemeindestrukturreformen ist, wird eine Zusammenlegung, wenn überhaupt, im Wahljahr 2018 wirksam.

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Welche Beamte die neue steirische Gemeindekarte mitgestalten

Den Gipfel am 17. September in der Grazer Burg nicht mitgerechnet, hat die Gemeindereformgruppe bisher in 134 Gesprächen mit 455 Bürgermeistern verhandelt. Im Rampenlicht standen Ortschefs, Abgeordnete von SPÖ und ÖVP, Bezirkshauptleute, die Klubchefs Walter Kröpfl und Christopher Drexler und natürlich die Reformpartner Franz Voves und Hermann Schützenhöfer. Deren Mitarbeiter und die Verwaltung haben freilich im Hintergrund die Knochenarbeit geleistet: vom Leitbild für die Strukturreform über die Terminkoordination bis zu den mitunter heiklen Verhandlungen mit steirischen Ortskaisern. Bis auf ein Mal, als Unterlagen flogen, hielten sich die Emotionen im Rahmen.

Als Schnittstelle zwischen Politik und Gemeinden hat sich für das Voves-Büro Karin Boandl-Haunold bewährt. Die Referentin für Landes- und Gemeindeentwicklung ist auch SP-Gemeinderätin in Kalsdorf bei Graz. Aus ihrer Sicht stand bei den vielen Gesprächen mit den Bürgermeistern eine Frage im Mittelpunkt: "Wie könnte die gemeinsame Zukunft aussehen?" Also nach vorne schauen, beraten, abwägen.

Von Schützenhöfers Büro legten sich wiederum Martina Latzka (Gemeinden, Tourismus) sowie Wolfgang Wlattnig (Regionalentwicklung) für die Reform in die Riemen. Letzterer leitet mittlerweile die Fachabteilung für Gemeinden und Wahlen.

In der Umsetzung der Strukturreform steckt auch die Handschrift von Harald Grießer von der Abteilung für Landes- und Gemeindeentwicklung (Doris Kampus) oder von Silke Reverencic , Hans-Jörg Hörmann sowie Manfred Kindermann von der Gemeindefachabteilung.

Sie und weitere Bedienstete sind nach den 134 Gesprächsrunden in den Bezirken weiterhin gefragt - die Beratungen gehen in die Tiefe. Auch muss der Reformfonds vorbereitet werden. Ein weiteres Kapitel: die Rechte und Gagen der Ortsteilbürgermeister. Ein heißes Eisen: verordnete Zusammenlegungen.

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Das war doch schon alles einmal da

Der Wunsch nach einer größeren Landeshauptstadt geht bis ins späte 19. Jahrhundert zurück, denn damals bestand Graz ja nur aus sechs Bezirken: Innere Stadt, St. Leonhard, Geidorf, Jakomini, Gries und Lend. Befürworter und Gegner der Grazer Eingemeindungspolitik standen in allen politischen Lagern, aber im Allgemeinen waren die Sozialisten und der Klerus dafür, die Christlichsozialen dagegen.

Ganz typisch war die Reaktion der selbstständigen Gemeinde Liebenau, als sie 1930 zu einer Stellungnahme aufgefordert wurde: Liebenau sei schuldenfrei und wolle keinen Anteil an der Grazer Schuldenlast. Nach dem Anschluss an Nazi-Deutschland 1938 vereinfachte sich in der Diktatur das Verfahren - und innerhalb weniger Monate entstand "Groß-Graz". 1942 wurde die Stadt im Südosten noch um Neudorf und Thondorf erweitert: 13 ehemals selbstständige Gemeinden hatten zu bestehen aufgehört. 1946 wurde wieder umstrukturiert und die 16 Grazer Stadtteile entstanden, die 1988 noch um Puntigam erweitert wurden.

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/3086358/neu-graz-waere-um-klasse-reicher.story
GLG
Martin