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Thema: Aus dem Gemeinderat (186340-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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  • Bim
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #1

ÖV-relevantes aus dem gestrigen Gemeinderat:
http://www.graz.at/cms/dokumente/10214643_1618648/0a8c0f15/Antrag%20Haberler%202013-07-04%20Nachtbusse.pdf  ::)


Was soll dieser Antrag?!  :-X


Zitat
http://www.graz.at/cms/dokumente/10214643_1618648/28fffb2f/Anfrage_Sikora_Haltestelle%20Metahofplatz_2013-07-04.pdf


Die Errichtung einer Straßenbahnhaltestelle im Bereich Metahofpark (ehemals "Eggenberger Gürtel/Annenstraße) sehe ich äußerst kritisch, da der Verkehrsfluss der Straßenbahn durch eine zusätzliche Haltestelle weiter verlangsamt wird und dadurch die Straßenbahn weiter an Attraktivität verliert!
Ich denke, die Haltestellenabstände in Graz sind keinesfalls zu weit, sondern sind in einem sehr erträglichen Abstand!


Zitat
http://www.graz.at/cms/dokumente/10214643_1618648/6ab21f6a/Anfrage_Sikora_Tariferh%C3%B6hung-Verkehrsverbund_2013-07-04.pdf


1. Antrag zur Aufhebung der jährlichen Anpassung der Tarife, um zum Teil die Inflation abzugelten, finde ich nicht gut, denn qualititativen, hochwertigen Verkehr wird für die Dauer, sowie zukünftige Angebotserweiterungen und -verbesserungen, werden nur mit entsprechenden Tarifen finanzierbar sein!

2. Antrag zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe, ähnlich wie die "Wiener U-Bahnsteuer" wird auch von der KPÖ begrüßt - finde ich gut! Ist mir allerdings neu, dass sich auch die KPÖ für eine Nahverkehrsabgabe ausspricht.
Eigentlich sollte dieses Thema in Angriff genommen werden, denn mWn sind somit mittlerweile in der Stadtregierung ÖVP, SPÖ und KPÖ für eine Nahverkehrsabgabe! Woran scheitert es denn jetzt noch?!






  • amadeus
  • Libertin & Hedonist
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #2
Was soll dieser Antrag?!  :-X


Sommerloch. Jede Partei hat für flaue Zeiten irgendwelche Anträge im Ladl. Das ist so einer.
Aber immerhin ist es seinerzeit der Bezirksvertretung Lend gelungen, die Haltestelle ,,Hödlweg" auf N1 wegen der ,,lauten Autobusse" zu killen.

Die Errichtung einer Straßenbahnhaltestelle im Bereich Metahofpark (ehemals "Eggenberger Gürtel/Annenstraße) sehe ich äußerst kritisch, ...


Die Unsinnigkeit würde sich sofort offenbaren, wenn diese (Doppel)Haltestelle tatsächlich errichtet würde. Das Fahrzeug in der ersten Position in der Haltestelle ,,Metahofplatz" stünde unmittelbar hinter dem Fahrzeug in zweiter Position in der Haltestelle ,,Esperantoplatz".

1. Antrag zur Aufhebung der jährlichen Anpassung der Tarife, um zum Teil die Inflation abzugelten, finde ich nicht gut, denn qualititativen, hochwertigen Verkehr wird für die Dauer, sowie zukünftige Angebotserweiterungen und -verbesserungen, werden nur mit entsprechenden Tarifen finanzierbar sein!
2. Antrag zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe, ähnlich wie die "Wiener U-Bahnsteuer" wird auch von der KPÖ begrüßt - finde ich gut! Ist mir allerdings neu, dass sich auch die KPÖ für eine Nahverkehrsabgabe ausspricht.
Eigentlich sollte dieses Thema in Angriff genommen werden, denn mWn sind somit mittlerweile in der Stadtregierung ÖVP, SPÖ und KPÖ für eine Nahverkehrsabgabe! Woran scheitert es denn jetzt noch?!


Ich finde es auch nicht gut. Die Erhöhungen immer den populistischen Neigungen der Politiker auszusetzen würde zu einer finanziellen Austrocknung des öffentlichen Verkehrs und statt jährlichen moderaten Erhöhungen zu starken Preisschüben immer nach den Wahlen führen.
Die Nahverkehrsabgabe scheitert einfach an der Unzuständigkeit der Stadt Graz. Und dem Unwillen des Landes Steiermark.
Gruß aus Graz-Eggenberg
Wolfgang
      Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist.
Im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Fahrtziel eines Fahrzeuges mit dessen Fahrtzielanzeige übereinstimmen soll.


  • Bim
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #3


Die Nahverkehrsabgabe scheitert einfach an der Unzuständigkeit der Stadt Graz. Und dem Unwillen des Landes Steiermark.


Das ist mir schon klar, dass das am Land Steiermark scheitert und die Stadt Graz diesbezüglich keine Zuständigkeit hat, aber wenn sich einmal 3 Parteien eine Nahverkehrsabgabe wünschen (oder vielleicht sind es noch mehr, was ich nur nicht weiß?!), dann könnte man doch als Stadt Graz geschlossen mit allen befürwortenden Parteien an die Landesregierung herantreten und etwas Druck diesbezüglich ausüben!

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #4
Dazu muss man Druck machen WOLLEN ...

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

  • amadeus
  • Libertin & Hedonist
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #5

Das ist mir schon klar, dass das am Land Steiermark scheitert und die Stadt Graz diesbezüglich keine Zuständigkeit hat, aber wenn sich einmal 3 Parteien eine Nahverkehrsabgabe wünschen (oder vielleicht sind es noch mehr, was ich nur nicht weiß?!), dann könnte man doch als Stadt Graz geschlossen mit allen befürwortenden Parteien an die Landesregierung herantreten und etwas Druck diesbezüglich ausüben!


In Wien ging das seinerzeit einfacher, wäre aber wohl nirgends sonst durchsetzbar, heute auch in Wien nicht. Graz ist nicht die Steiermark. Und kaum ein Bewohner der restlichen Steiermark wird eine hauptsächlich in Graz benötigte Abgabe zahlen wollen. Das wird man der Mehrheit der steirischen Wähler nicht vermitteln können und es könnten diese ihrerseits an den Landtag herantreten und Druck ausüben. In der Wahlzelle. Das riskiert niemand.
Gruß aus Graz-Eggenberg
Wolfgang
      Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist.
Im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Fahrtziel eines Fahrzeuges mit dessen Fahrtzielanzeige übereinstimmen soll.


Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #6
Es gäbe allerdings eine Möglichkeit: man darf lt. ÖPNV-RG eine Parkplatzabgabe für Einkaufszentren einheben - wird man aber nicht machen, weil sonst die EKZ-Betreiber in Graz den Aufstand proben würden ...

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #7
Wäre nicht ein Landesgesetz möglich, das Gemeinden (und Gemeindeverbände) dazu ermächtigt, nach ihrem Ermessen eine Nahverkehrsabgabe einzuheben? (vgl. Lustbarkeitsabgabegesetz 2003)

  • Bim
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #8



In Wien ging das seinerzeit einfacher, wäre aber wohl nirgends sonst durchsetzbar, heute auch in Wien nicht. Graz ist nicht die Steiermark. Und kaum ein Bewohner der restlichen Steiermark wird eine hauptsächlich in Graz benötigte Abgabe zahlen wollen. Das wird man der Mehrheit der steirischen Wähler nicht vermitteln können und es könnten diese ihrerseits an den Landtag herantreten und Druck ausüben. In der Wahlzelle. Das riskiert niemand.


Man sieht aber am Beispiel Wien, was mit einer Nahverkehrsabgabe verwirklichbar ist!

1. Und für die LANDESHAUPTSTADT ist jeder Bürger mitverantwortlich, denn jeder Bürger muss irgendwann mal in "seine" Landeshauptstadt.
2. Es ist durchaus eine Staffelung der Nahverkehrsabgabe denkbar, dass man weniger zahlt, je weiter weg man ist
ODER man hebt in der ganzen Steiermark gleich viel ein und verwendet weiter weg von Graz das Geld pro Person für Bahnverbindungen, oder Regionalbuslinien, etc. und verwendet nur einen Teil davon für Graz und je näher die Bewohner an Graz liegen, je mehr wird für Graz verwendet
3. Man kennt die Pendlerströme und von dort, wo viele Pendler in den Großraum Graz kommen, verwendet man die volle Summe bzw. den Großteil der Nahverkehrsabgabe für Graz

Also es wäre durchaus machbar, wenn man wollte und dazu gäbe es verschiedene Systeme/Varianten!

  • amadeus
  • Libertin & Hedonist
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #9

Man sieht aber am Beispiel Wien, was mit einer Nahverkehrsabgabe verwirklichbar ist!


Heute wäre die auch in Wien nicht mehr durchsetzbar. Satte 60%-Mehrheiten gibts auch dort schon lang nimmer.

Zu 1.
Der Bürger ,,verantwortet" nichts. Und wenn, wie vorhersehbar drei Viertel der Bürger für das restliche Viertel nichts zahlen wollen dann wird das auch  so geschehen. Das ist nicht mehrheitsfähig.
Und: Der Landeshauptstadt steht keine Vorzugsstellung gegenüber anderen politischen Bezirken zu.
Zu 2. und 3. sag ich nichts weil diese Vorschläge nicht verfassungskonform zu verwirklichen wären.

Zur Nahverkehrsabgabe nach Wiener Vorbild wäre noch anzumerken, daß eine solche Abgabe auf die Lohnsumme in unseren wirtschaftlichen Notstandsgebieten nicht wirklich eine gute Idee wäre.
Gruß aus Graz-Eggenberg
Wolfgang
      Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist.
Im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Fahrtziel eines Fahrzeuges mit dessen Fahrtzielanzeige übereinstimmen soll.


  • Amon
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #10
Angeblich würde die Nahverkehrs-Abgabe nur 25 Mio. pro Jahr bringen. Und die kann man auch anderweitig aufbringen, bei einem Budget im Milliardenbereich. Es fehlt einfach an der richtigen Priorisierung. Für den Südgürtel werden die 15 Mio. zusätzlich sicher kein Problem sein. Auch die beiden Unterführungen in Reininghaus werden vermutlich sehr schnell fertig sein. Nur beim ÖPNV is eben immer zuwenig Geld da...

Zur Wiener U-Bahnsteuer. Jeder weiß, dass der Bund 50% dazuzahlt, aber nur, wenn die Stadt die anderen 50% bezahlen kann. Und das wäre vermutlich ohne U-Bahnsteuer nicht machbar.

  • Bim
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #11

Angeblich würde die Nahverkehrs-Abgabe nur 25 Mio. pro Jahr bringen. Und die kann man auch anderweitig aufbringen, bei einem Budget im Milliardenbereich. Es fehlt einfach an der richtigen Priorisierung. Für den Südgürtel werden die 15 Mio. zusätzlich sicher kein Problem sein. Auch die beiden Unterführungen in Reininghaus werden vermutlich sehr schnell fertig sein. Nur beim ÖPNV is eben immer zuwenig Geld da...


Naja, 25 Mio. Euro pro Jahr zusätzlich für den Tramausbau pro Jahr zu Verfügung zu haben, wären auch nicht schlecht - wären immerhin 2 - 3 Neubau-Tram-Kilometer pro Jahr.

Und wenn man z.B. sagt, die Abgabe bringt 25 Mio. und genau soviel schießen je Stadt und Land zusätzlich hinzu (und wenn auch nur Stadt und Land gemeinsam diesen Betrag verdoppeln, wäre das für Land und Stadt je 12,5 Mio.) - könnte man damit schon einiges anfangen!


Zitat
Zur Wiener U-Bahnsteuer. Jeder weiß, dass der Bund 50% dazuzahlt, aber nur, wenn die Stadt die anderen 50% bezahlen kann. Und das wäre vermutlich ohne U-Bahnsteuer nicht machbar.


Genau hier sieht man es, dadurch, dass der Bund 50% dazuzahlt, zahlt eigentlich jeder Österreicher zur Wiener U-Bahn dazu!
Somit kann auch kein Problem sein, wenn Steierer für die Tram in Graz zahlen, oder auch der Bund zur Tram  in Graz 50% dazu zahlt


Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #12
Verlängert: Linie 7 in St. Leonhard

Einen attraktiven und modernen öffentlichen Verkehr und eine leichte Erreichbarkeit des ,,Med Campus" der Medizinischen Universität Graz soll die Verlängerung der Linie 7 in St. Leonhard, über den Riesplatz hinaus, sicherstellen. Der Gemeinderat hat dazu ja schon mehrere Beschlüsse gefällt, heute wurden mit den Stimmen aller Parteien außer den "Piraten" 27,151 Millionen Euro an Investitionskosten bis 2017 freigegeben. Nach den erforderlichen Ausschreibungen (Bauleistungen, Bauaufsicht) soll im Mai/Juni 2014 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Im September 2015 soll der verlängerte ,,7er" den Betrieb aufnehmen, danach wird mit dem Umbau des Riesplatzes begonnen, der im Oktober 2016 fertig sein soll.

Mit diesem Beschluss beauftragte der Gemeinderat auch die Stadtbaudirektion und die Finanz- und Vermögensdirektion der Stadt Graz, Vereinbarungen über die Co-Finanzierung mit dem Land Steiermark zu treffen.
 
Auch verlängert: Straßenbahnlinie 3 in Graz-Reininhaus
Noch eine Straßenbahnlinie soll verlängert werden: Im Zuge der Aufschließung von Graz-Reininghaus für den öffentlichen Verkehr soll die Linie 3 ab der Alten Poststraße bis zur ehemaligen Hummelkaserne weitergezogen werden. Dafür genehmigten heute alle MandatarInnen einen weiteren Zuschuss von 2,5 Millionen Euro für die Holding Graz Linien.


Quelle: http://www.graz.at/cms/beitrag/10219685/1618648/



Ersatzparkplätze

Frage von GR Stefan Haberler, MBA (ÖVP):
"Wie weit sind in den Sommermonaten die konkreten Möglichkeiten in den zuständigen Magistratsabteilungen ausgearbeitet worden, um für einen Ausgleich jener Parkflächen zu sorgen, die durch die Berücksichtigung der Sicherheitsräume entlang der betroffenen Straßenbahnlinien entfallen werden?"

Volltext

Antwort von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ):
"Das Problem haben wir primär im Herz-Jesu-Viertel. Das GPS hat überprüft, ob es im öffentlichen Raum noch Flächen gibt, doch leider ist das nicht machbar. Es ergeht also jetzt der Auftrag an die GPS, zu schauen, wo es privaten Raum gibt, den wir anmieten können, um dem fehlenden Parkraum zu erhalten. Ich berichte Ihnen dann gerne, wenn wir nähere Ergebnisse dazu haben."



Fahrpreisermäßigungen

Frage von GRin Mag. Uli Taberhofer (KPÖ):
"Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen mit dem Steirischen Verkehrsverbund bezüglich der beiden Initiativen der vergangenen Gemeinderatsperiode, die Fahrpreisermäßigungen für SeniorInnen und Menschen mit Behinderung zum Ziel hatten?"

Volltext

Antwort von Stadtrat DI Dr. Gerhard Rüsch (ÖVP):
"Schon 2010 stellte Kurt Hohensinner diesen Antrag mit Hilfe aller Parteien. Wir haben aus diesem Grunde schon zwei Mal intensiv über dieses Thema diskutiert. Um das Problem zu lösen, braucht es jedenfalls Geld. Denn: Würden wir die Regelung jetzt ändern, so würde die ÖBB einen Einnahmenausfall in der Höhe von 1 bis 1,5 Mio Euro erleiden. Die Verhandlungen können also erst beginnen, wenn die ÖBB sagt, sie verzichtet auf dieses Geld oder aber Bund, Land und Stadt für diese Summe aufkommen können. Darüber hinaus Verhandlungen zu führen, hat also aus meiner Sicht keinen Sinn. Zum Zweiten, bei Menschen mit Behinderung ist die Sache einfacher: Hier kann man die Vorteilscard der ÖBB schon abschaffen, aber auch hier kommt es zu einem Einnahmensausfall, der zu decken ist. Ich möchte aber daran erinnern, dass wir seit einem Jahr die Sozialcard haben, mit der Einkommensschwache sehr günstige Tickets für die öffentlichen Verkehrsmittel bekommen können. Die KPÖ könnte sich aber auch an den Hauptansprechpartner in dieser Sache wenden, das ist die ÖBB."



Verbesserung des ÖV-Angebotes

Die Fragestunde ist abgelaufen. Die Frage von GR Karl Dreisiebner (Grüne):
"Welche Maßnahmen, mit welcher Prioritätensetzung und welchem Umsetzungshorizont planen Sie mit den neu zur Verfügung stehenden Finanzmitteln aus der Erhöhung der Parkgebühren zur Verbesserung des ÖVAngebotes in Graz (z.B. Taktverdichtung, Ausweitung der Betriebszeiten, Führung neuer Linien, Verlängerung bestehender Linien, Ankauf neuer Fahrzeuge, o.ä.m.) zu setzen?" Volltext wird von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ) geschäftsordnungsgemäß beantwortet.



Design-Anpassungen an Fahrzeugen

Die Fragestunde ist abgelaufen. Die Frage von GR Robert Krotzer (KPÖ):
"Wie hoch waren die Kosten für die Umsetzung dieser Umgestaltung?" Volltext wird von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio geschäftsordnungsgemäß beantwortet.

Quelle: http://www.graz.at/cms/beitrag/10219630/1618648/
"... und zu den Fenstern schauten lebendige Menschenköpfe heraus, und schrecklich schnell ging's, und ein solches Brausen war, dass einem der Verstand stillstand."
 - Peter Rosegger (erste Begegnung mit der Semmeringbahn)

Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #13
Zitat von:  KPÖ Graz

Im Zuge der Einführung der neuen Werbelinie der Holding Graz wurden unter anderem die
Haltestangen in den Bussen von Gelb auf Grün umgefärbt oder Materialien im entsprechenden
Design neu erstellt


Quelle: http://www.graz.at/cms/dokumente/10219630_1618648/5e23bad1/11%20Krotzer%20Eustacchio.pdf

Welche Busse sollen das sein? Grüne Haltestangen kenne ich nur in WN 119 bis WN 122, aber die hatten immer schon solche.

  • Martin
  • Global Moderator
  • Styria Mobile Team
Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #14
Die Sorgen der KPÖ möchte ich nicht haben....  :hehe:
Ich habe dem Herrn Krotzer ein entsprechendes E-Mail geschickt.


Was haltet Ihr von der Gemeinderatssitzung?

Ich finde die Fortschritte in punkto Straßenbahnausbau durchaus lobenswert.

@IC: wie kommst Du drauf, dass die Südwestlinie zu Grabe getragen wurde?

Wie hier bereits zu lesen, wurde für die 3er-Verlängerung zur Erschließung von Reininghaus (genauer: für die Planungsarbeiten) weiteres Geld zur Verfügung gestellt. Was nicht dabei steht: Gleichzeitig wurden damit die Planungen für die Südwestlinie de facto zu Grabe getragen ...  :(
Liebe Grüße
Martin