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Thema: Gemeinderatswahl 2017 (116354-mal gelesen) Vorheriges Thema - Nächstes Thema

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Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #105
... und die KP hat nun 2 Sitze. Wie wäre es mit dem Verkehrsressort.

Würde ich gar nicht so gut finden. Die KPÖ leistet zwar im Wohnbauressort sehr gute Arbeit und steht auch dem Tramausbau positiv gegenüber, aber es wäre wohl besser, wenn Städtebau und Verkehr in einer Partei liegen, dann hören die Ausreden, dass der Tramausbau an der jeweils anderen Partei scheitert hoffentlich auf... Die Grünen hatten ja auch schon das Verkehrsressort, sind aber an der mangelnden bzw. nicht möglichen?? (oder von der ÖVP nicht gewünschten??) Kooperation gescheitert...

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #106
Das hängt ja auch wohl alles vom Arbeitsprogramm ab ...

Die Grünen sind seinerzeit eher an sich selbst und fehlender Kompetenz gescheitert!

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

  • Torx
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #107
wenn Städtebau und Verkehr in einer Partei liegen, dann hören die Ausreden, dass der Tramausbau an der jeweils anderen Partei scheitert hoffentlich auf...

Die Stadtplanung ordnet eh alles der Verkehrsplanung unter. Das fängt mit der verbreiterten Straßenflucht an (Grüne Gasse, etc., die man dann mit künstlichen Hindernissen wieder verschmälert), und setzt sich bis zum Bebauungsplan Eggenberger Allee/Alte Poststraße fort, wo man die einzige Bausubstanz in der Unesco-Pufferzone, die schon im Kupferstich 1699 ersichtlich ist, einer Verkehrsfläche opfert.
Irgendwie hat man das Gefühl, die Verkehrsplanung dominiert ohnehin die Bebauungspläne - aber halt nicht unebdingt so, wie manche das gerne hätte.

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #108
Die FPÖ will die G
... und die KP hat nun 2 Sitze. Wie wäre es mit dem Verkehrsressort.

Würde ich gar nicht so gut finden. Die KPÖ leistet zwar im Wohnbauressort sehr gute Arbeit und steht auch dem Tramausbau positiv gegenüber, aber es wäre wohl besser, wenn Städtebau und Verkehr in einer Partei liegen, dann hören die Ausreden, dass der Tramausbau an der jeweils anderen Partei scheitert hoffentlich auf... Die Grünen hatten ja auch schon das Verkehrsressort, sind aber an der mangelnden bzw. nicht möglichen?? (oder von der ÖVP nicht gewünschten??) Kooperation gescheitert...

Die FPÖ will das Wohnbauressort  mit jeden Mittel haben, mal schauen ob die KPÖ das verhindeern können?

Von der Materie Verkehr versteht die eine neue Grüne Spitzenfrau wohl nichts und wird wohl eher den derzeitigen Bereich weiter führen oder das vom Ehmann bekommen.

Sollte Schwarz Blau kommen tippe ich auf Neuwahlen in 2-3 Jahren!
LG TW 581

  • PeterWitt
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #109
Sollte Schwarz Blau kommen tippe ich auf Neuwahlen in 2-3 Jahren!
Nicht nur dann, sondern generell. Die gibt´s mit Nagl ohnehin serienmäßig.

  • Martin
  • Global Moderator
  • Styria Mobile Team
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #110
Sollte Schwarz Blau kommen tippe ich auf Neuwahlen in 2-3 Jahren!
Nicht nur dann, sondern generell. Die gibt´s mit Nagl ohnehin serienmäßig.
Schuld sind aber immer die anderen bitte.  8)
Liebe Grüße
Martin

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #111
Ich würde mir mehr Sachlichkeit in dieser Diskussion wünschen! Nur Nagl anzuprangern, der eindeutig die größte Zustimmung erreichen konnte, erscheint mir undemokratisch, tendenziös und auch sachlich nicht zutreffend. Wenn es beispielsweise durch das Festhalten am Bau des Murkraftwerkes zu keinem Budget gekommen ist, ist es nicht korrekt, die Schuld dafür allein bei Nagl zu suchen!
Trotz Klimakrise und absehbares Ende des Verbrennungsmotors setzen viele große Firmen einzig auf den Straßenverkehr und errichten sogar Logistikzentren ohne  Bahnanschluss.

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #112
Naja, Nagl hat da den Bogen schon deutlich überspannt. Er ist schon der eindeutige Verursacher der Neuwahl und hat jetzt - trotz Wahlsieg - das Problem der Koalitionsbildung. War und bin der Meinung, dass  eine Regierung ihre volle Zeit zu arbeiten hat. Im Bund, wie in der Gemeinde. Dazu ist sie gewählt.

Und warum will die ÖVP schon wieder die Elke Kahr NICHT zur Vizebürgermeisterin wählen?

Sage schon jetzt 25 % für die KPÖ bei der nächsten GR-Wahl voraus und einen Absturz der VP nach dem Abgang von Nagl!

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

  • PeterWitt
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #113
Ich würde mir mehr Sachlichkeit in dieser Diskussion wünschen! Nur Nagl anzuprangern, der eindeutig die größte Zustimmung erreichen konnte, erscheint mir undemokratisch, tendenziös und auch sachlich nicht zutreffend. Wenn es beispielsweise durch das Festhalten am Bau des Murkraftwerkes zu keinem Budget gekommen ist, ist es nicht korrekt, die Schuld dafür allein bei Nagl zu suchen!
Gut, aber das Problem ist halt nach wie vor, dass er keine Kompromisse eingehen kann und dann seine eigene Schwäche den anderen als Versagen vorwirft. Sprich: "die wollen alle keine Verantwortung übernehmen" und meint damit, dass alle vorbehaltslos zu allem ja und amen sagen sollen, sonst sind sie weg vom Fenster (aber stille Hände-Heber sind nicht wirklich Veratwortungsträger). Aber genau dafür gibt es nun mal mehr Parteien als nur eine, damit in die Politik mehr als nur 1 Blickwinkel eingebracht werden kann und die dabei ausverhandelte Lösung dann für möglichst alle akzeptabel ist.
Ist natürlich mühsam und ab und zu lähmend, aber ehrlich, wollen wir es wirklich anders?

  • FlipsP
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #114

Sage schon jetzt 25 % für die KPÖ bei der nächsten GR-Wahl voraus und einen Absturz der VP nach dem Abgang von Nagl!

W.

Auch als Ungläubiger: Dein Wort in Gottes Ohr! Nur sehe ich derzeit keinen Grund wurde Nagl das Handtuch werfen sollte.
Der Kluge lernt aus allem und von jedem, der Normale aus seinen Erfahrungen und der Dumme weiß alles besser.

- Sokrates

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #115
Der Ruf in die Landespolitik wird schon noch kommen ...

W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)

  • FlipsP
Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #116
Die Frage ist, ob es dann besser werden wird...
Der Kluge lernt aus allem und von jedem, der Normale aus seinen Erfahrungen und der Dumme weiß alles besser.

- Sokrates

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #117
Naja, Nagl hat da den Bogen schon deutlich überspannt. Er ist schon der eindeutige Verursacher der Neuwahl
Und warum will die ÖVP schon wieder die Elke Kahr NICHT zur Vizebürgermeisterin wählen?



Die Frau Kahr hat diese Neuwahl zu Verantworten, Sie hat dem Budget nicht zugestimmt. Nagl konnte gar nichts anders als Neuwahlen auszuschreiben.

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #118
Und warum will die ÖVP schon wieder die Elke Kahr NICHT zur Vizebürgermeisterin wählen?
Nagl hat ja am Wahlabend extra betont, dass die KPÖ nicht in Frage kommt, da sie bei den Budgetverhandlungen keinen gemeinsamen Nenner gefunden haben, daher die Neuwahlen stattgefunden haben und die Aussicht auf eine gute Zusammenarbeit eher schlecht sind.

Mit diesem Argument käme aber die FPÖ auch nicht in Frage, da mit ihr das gleiche Problem beim letzten Budget war und nur durch die KPÖ Neuwahlen verhindert wurden.

Die Frau Kahr hat diese Neuwahl zu Verantworten, Sie hat dem Budget nicht zugestimmt. Nagl konnte gar nichts anders als Neuwahlen auszuschreiben.
Nicht nur. Wie gesagt - die FPÖ ist genauso daran beteiligt.

Und muss eine Partei jedem Budget zustimmen, auch wenn es gegen die eigene Parteilinie ist?? Oder darf man auch mit den anderen Parteien verhandeln und gegebenenfalls dem Budget nicht zustimmen?? Wenn sie der anderen Partei direkt zustimmt, ohne ihre Standpunkte (für die sie gewählt wurde) zumindest teilweise einbringen zu können, bräuchte man die Partei ja gar nicht...

Re: Gemeinderatswahl 2017
Antwort #119
Schon jetzt wieder von der nächsten Wahl zu sprechen und Prognosen abzugeben, zeigt schon, dass man Nagl's Erfolg und damit die größte Zustimmung der Wählerinnen und Wähler nicht akzeptieren will oder kann!
Davon zu sprechen, dass Nagl das Problem der Koalitionsbildung hat, zeigt auch wie mies der Verfasser dieser Formulierung dem Wahlsieger gesinnt ist. Er wird wohl nicht allen Ernstes erwartet haben, dass Nagl oder irgendein anderer der wahlwerbenden Köpfe die absolute Mehrheit einfährt. Was soll also diese Formulierung. Fakt ist, dass Nagl sich seinen oder seine Partner aussuchen kann, da es wohl kaum zu einer Kooperation der KPÖ mit der FPÖ kommen wird. Probleme haben da wohl andere Parteien.
Noch eine Bemerkung zur Nichtzustimmung zum Budget: Eine Stadt braucht ein Budget - nona net - wenn die Zustimmung jedoch mit einer Junktimierung in einer nicht unmittelbar die finanzielle Gebarung betreffenden Angelegenheit verknüpft wird, wie es die KPÖ gemacht hat, ist das in der Sache ein krummes Ding und kann von der Mehrheitspartei wohl kaum akzeptiert werden.
Trotz Klimakrise und absehbares Ende des Verbrennungsmotors setzen viele große Firmen einzig auf den Straßenverkehr und errichten sogar Logistikzentren ohne  Bahnanschluss.