Mit dem wirklichen Kommunismus hat die KPÖ in Graz ja relativ wenig zu tun. Sie ist eine ganz normale Partei, die aber auch wirklich um die Leute kümmert.

Eine Partei die keinen Strom braucht und dann den armen Leuten Kerzen zur Verfügung stellt, daß sie etwas Wärme und Licht haben!

Zitat von: Höllerhansl am Februar 07, 2017, 21:26:46

Eine Partei die keinen Strom braucht und dann den armen Leuten Kerzen zur Verfügung stellt, daß sie etwas Wärme und Licht haben!

Es geht ja nicht darum, dass die KPÖ keinen Strom braucht, sondern die KPÖ war gegen das zinslose Darlehen und die weitere Geldverschwendung der Stadt für die ESTAG, damit deren Kraftwerk rentabel wird.

Genau das ist ja der Hauptgrund für das gesamte Dilemma. Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum das Kraftwerk unbedingt gebaut werden muss und warum es unbedingt dort gebaut werden muss. Und schon gar nicht, dass es nur dann gebaut werden kann, wenn die Stadt die Finanzierung unterstützt, obwohl wenige km weiter gerade 500 Mio. Euro Steuergeld in den Sand gesetzt wurden und ein nagelneues Kraftwerk unnütz herum steht. Der Bedarf an Strom kann es nicht sein, denn Mellach würde die Jahresproduktion der Staustufe in weniger als 1 Woche produzieren - da wäre also schon noch "etwas" Luft nach oben, auch mit 100% E-Mobilität. So qualifizierte Aussagen wie "das Kraftwerk gibt Sicherheit bei einem Blackout in Europa und macht Graz autark" untermauern angesichts der geringen Leistung diese schiefe Optik eher noch.

Es ist halt schwer verständlich, dass man mit Steuergeld bewirkt, dass ein Konzern ein Verlustgeschäft eingeht um damit dann weiteres Steuergeld in Form von Abschreibungen zu erhalten.

Dass dabei die bisher als Überschwemmungsgebiet ausgewiesenen Flächen "sicher" werden und äußerst gewinnbringend verwertet werden mag zwar positiv sein, ist aber im grazer Kontext der Verquickungen Bürgermeister/Bauträger schon sehr fragwürdig.

Zitat

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Eine Partei die keinen Strom braucht und dann den armen Leuten Kerzen zur Verfügung stellt, daß sie etwas Wärme und Licht haben!

Es geht ja nicht darum, dass die KPÖ keinen Strom braucht, sondern die KPÖ war gegen das zinslose Darlehen und die weitere Geldverschwendung der Stadt für die ESTAG, damit deren Kraftwerk rentabel wird.

Genau das ist ja der Hauptgrund für das gesamte Dilemma. Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum das Kraftwerk unbedingt gebaut werden muss und warum es unbedingt dort gebaut werden muss. Und schon gar nicht, dass es nur dann gebaut werden kann, wenn die Stadt die Finanzierung unterstützt, obwohl wenige km weiter gerade 500 Mio. Euro Steuergeld in den Sand gesetzt wurden und ein nagelneues Kraftwerk unnütz herum steht. Der Bedarf an Strom kann es nicht sein, denn Mellach würde die Jahresproduktion der Staustufe in weniger als 1 Woche produzieren - da wäre also schon noch "etwas" Luft nach oben, auch mit 100% E-Mobilität. So qualifizierte Aussagen wie "das Kraftwerk gibt Sicherheit bei einem Blackout in Europa und macht Graz autark" untermauern angesichts der geringen Leistung diese schiefe Optik eher noch.

Es ist halt schwer verständlich, dass man mit Steuergeld bewirkt, dass ein Konzern ein Verlustgeschäft eingeht um damit dann weiteres Steuergeld in Form von Abschreibungen zu erhalten.

Dass dabei die bisher als Überschwemmungsgebiet ausgewiesenen Flächen "sicher" werden und äußerst gewinnbringend verwertet werden mag zwar positiv sein, ist aber im grazer Kontext der Verquickungen Bürgermeister/Bauträger schon sehr fragwürdig.

Bitte mein Zitat ändern. Ich habe nur die Antwort auf Höllerhansls Zitat (KPÖ braucht keinen Strom ...) geschrieben. Danke!

Warum soll die KPÖ keine demokratische Partei sein?

W.

Weil ich das Programm der KPÖ anders verstehe:

Sozialistische Demokratie basiert im radikalen Unterschied
zur bürgerlichen Demokratie, die auf die Erhaltung der Sonderinteressen
der herrschenden Klasse gerichtet ist, auf der
Idee der vollständigen und konsequenten Demokratisierung
der Wirtschaft und der Produktionsverhältnisse, sowie des
Staates und der Zivilgesellschaft, auf dem Ineinandergreifen
von gesellschaftlicher Entwicklung und massenweise
individueller Entfaltung. Die sozialistische Demokratie ist
ein neuer Demokratietyp, der wirklich demokratische, das
heißt die Selbstbestimmung der Menschen respektierende
Organisationsformen der Gesellschaft entwickelt. Der Sozialismus
muss eine Gesellschaftsordnung sein, die für Veränderungen
und Neuschöpfungen offen bleibt und in der es
daher immer auch Widersprüche geben wird, die dem Fortschritt
ebenso vorantreiben wie auch gefährden können.
Sozialismus und Demokratie stehen in einem zwingenden
Zusammenhang. Zum Kampf für den Sozialismus werden
nicht nur Kommunist/innen antreten sondern auch andere
Parteien, viele Menschen mit den unterschiedlichsten Motiven:
christliche, ökologische, allgemein humanistisch orientierte
Menschen werden gemeinsam mit Kommunist/innen
den Sozialismus aufbauen, werden im staatlichen und
zivilgesellschaftlichen Überbau politisch und ideologisch
vertreten sein und für die Ausgestaltung des Sozialismus
eintreten, wie er ihnen vorschwebt. Das kann dazu führen,
dass sie Regierungsverantwortung übernehmen oder in die
parlamentarische Opposition wechseln, ohne den Boden
des Sozialismus zu verlassen. Es muss der Grundsatz gelten:
Entweder es geht demokratisch oder es geht nicht. Wenn es
noch nicht geht, muss weiter Überzeugungsarbeit geleistet
werden, um eine Mehrheit zu überzeugen und für Veränderung
zu gewinnen.

Da steht für mich, dass ich - zwar demokratisch, aber doch - die aktuelle Demokratie abschaffen möchte und durch eine sozialistische Demokratie, die ich im Kontext des restlichen Programmes für Ettikettenschwindel halte, ersetzen möchte. Der Rest des Programmes läuft auf Marxismus hinaus.

Was an unserer Demokratie demokratisch ist? Vieles, vielleicht nicht alles.  Es gibt nicht die eine Form von Demokratie, aber alle haben gewisse Merkmale.

Frei nach Sir Karl Popper ist der Mehrwert der Demokratie die Möglichkeit des friedlichen Machtwechsel, was in Österreich dann auch (knapp, aber doch) im Jahr 2000 funktioniert hat. Das wollen auch die Kommunisten, der bewaffneten Revolution haben sie offenbar abgeschworen. Aber in dem Programm lese ich für die Zeit nach der friedlichen Machtergreifung ein gewünschtes System heraus, das nicht mehr den gängigen Kriterien von Demokratie entspricht. Die angestrebte sozialistische Gesellschaftsform ist laut Programm klassen- und herrschaftslos, also per defintion keine echte Staatsform wie eine Demokratie (die ja eine Herrschaftsform ist) mehr.

Dann gehören noch regelmäßige, freie und gleiche Wahlen dazu, Grundrechte, vor allem politische, die hoffentlich auch den Herrn Sobotka überleben werden, und eben Staatsbürger und ein Staatsgebiet. Haben wir alles.

Zu den beiden Fragen:
1. Ja. Wenn ich die Kommunisten für deppert halte ist das meine Meinung. Die Meinungsfreiheit ist eine Grundbedingung für eine Demokratie, aber undemokratisch ist diese Meinung nicht. Beispiele für undemokratische Vorgehensweisen kann man recht leicht in der Türkei und Rusland finden.
2. Ja. Jeder, der gewählt wurde, kann versuchen mit anderen Gruppierungen eine Mehrheit zu finden. Schaft er das, kann er regieren. Schafft er das nicht, schafft es entweder ein anderes Bündnis, oder er kann eine Minderheitenregierung versuchen oder es kommt wieder zu Neuwahlen.

Abschließend: Ich finde, es gibt absolut mehr anti-demokratische Tendenzen in anderen Parteien als der KPÖ!

W.

Für die Ur-Katastrophe in Europa und ihre Folgen waren NICHT die Kommunisten verantwortlich, sondern Nationalisten (und die kamen doch eindeutig aus dem "Westen" - an deren Ende die Nationalsozialisten, die haben Europa und (letztlich) die Welt an den Abgrund gebracht.

Das ist eine recht heikle Einschätzung. Der Kommunismus in Form des Stalinismus hat auch viele Millionen an unschuldigen Opfern gefordert, und ich glaube nicht dass es sinnvoll ist da die eine Katastrophe gegen die andere abzuwägen, genauso wie es nicht sinnvoll ist zu diskutieren wie sich der Stalinismus entwickelt hätte ohne den Krieg gegen Hitler-Deutschland. Freilich hat (nach meiner Einschätzung) das stalinistische System mit dem Kommunismus nur relativ entfernt zu tun, während der Nationalsozialismus mit dem Nationalismus sehr nah verwandt ist.

Das ist mir schon klar - deshalb habe ich ja auch von "Nationalisten" gesprochen - anderen Ende standen dann die Nationalsozialisten (die den 2. Weltkrieg vom Zaun gebrochen haben).

W.