Willkür von Rücker bei Tempo 30 in der Hans-Groß-Gasse?

[Martin]

Wirbel um Weisung

Neuer Ärger mit Tempo 30:
Rücker (Grüne) hat Polizei und Beamte überstimmt und Limit verordnet. Gericht ist am Zug.

Dass das Herz von Verkehrsreferentin Lisa Rücker (Grüne) nicht für die Autofahrer sondern für Radfahrer und Fußgänger schlägt, ist nicht neu. Neu ist, dass sie sich dafür mitunter über ihre eigenen Beamten und über die Polizei hinwegsetzt.
So ist auf Rückers ausdrückliche Weisung 2010 ein Tempo-30-Limit in Abschnitten der Hans-Groß-Gasse (nahe Zentralfriedhof) verordnet worden. Das blieb so lange intern, bis ein Autofahrer – er ist zu schnell gefahren – gegen seine Strafe Berufung einlegte. Der Fall landete beim Unabhängigen Verwaltungssenat und liegt mittlerweile beim Verfassungsgerichtshof. Ihm gegenüber mußte man im Magistrat zugeben, dass sich Rückers Beamte sowie Polizisten eigentlich klar gegen das Tempolimit ausgesprochen haben. Rücker jedoch hat im Herbst 2009 und Jänner 2010 die Weisung erteilt, einen Teil der Gasse zur Tempo-30-Zone zu erklären. Die Weisung sei „ohne fachlich nachvollziehbare Begründung“ erfolgt, erzählt man sich im Rathaus.

Grünes Licht für diese delikate Stellungnahme muß just Ex-Koalitionspartner und Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) geben. Rathausintern geht man davon aus, dass der Dreißiger in der Hans-Groß-Gasse fällt.
Rücker steht unterdessen zu ihrer Weisung „Es gibt in Einzelfällen auch auf Vorrangstraßen die Notwendigkeit, aus Gründen der Verkehrssicherheit abschnittsweise Tempo 30 zu verordnen“, führt die Vize-Bürgermeisterin aus. Sie war „in der Hans-Groß-Gasse auf Wunsch der Anrainer vor Ort. Es gibt auf dieser von Fußgängern und Radfahrern stark frequentierten Achse keinen Gehsteig und einen starken LKW-Verkehr.“
Ergo habe sie zur Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer diese Maßnahem getroffen. Rücker gelassen: „Ich hoffe, dass auch der Verfassungsgerichtshof das erkennt“.
THOMAS ROSSACHER

Quelle: http://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/3100987/wirbel-um-weisung.story



Von "Abschnittsweise" kann wohl keine Rede sein. Die Hans-Groß-Gasse ist im gesamten Verlauf auf Tempo 30 eingeschränkt!



Bild anklicken zum Vergrößern...

Der Verkehr in der Hans-Groß-Gasse ist enden wollend und ihr Verlauf kerzengerade.
Zu Allerheiligen gab es dort immer ein Tempo 30-Limit, da sah es zuerst danach aus, dass man die Tafeln nach Allerheiligen 2009 abzumontieren vergaß. Weit gefehlt .

Zum Thema Fußgänger:
Die Fußgänger in diesem Bereich nutzen als "sicheren Fußweg" den Zentralfriedhof. - Auf dem "google-maps" Ausschnitt blau gekennzeichnet. Dort befindet sich ein Gehtürl zum Friedhofsgelände.

[invisible]

Von "Abschnittsweise" kann wohl keine Rede sein. Die Hans-Groß-Gasse ist im gesamten Verlauf auf Tempo 30 eingeschränkt!

Der Verkehr in der Hans-Groß-Gasse ist enden wollend und ihr Verlauf kerzengerade.
Zu Allerheiligen gab es dort immer ein Tempo 30-Limit, da sah es zuerst danach aus, dass man die Tafeln nach Allerheiligen 2009 abzumontieren vergaß. Weit gefehlt .

Zum Thema Fußgänger:
Die Fußgänger in diesem Bereich nutzen als "sicheren Fußweg" den Zentralfriedhof. - Auf dem "google-maps" Ausschnitt blau gekennzeichnet. Dort befindet sich ein Gehtürl zum Friedhofsgelände.

Trotzdem ist der 30er dort gerechtfertigt. Friedhofbesucher parken dort typischerweise entlang des Friedhofszaunes und müssen dann die Straße entlanggehen (ohne Gehsteig) um zu den erwähnten Türen zu gelangen.
Auf Nebenstraßen ohne Gehsteig finde ich eine 30er-Beschränkung generell angebracht. Ich frag mich sowieso warum das überhaupt eine Vorrangstraße ist... (ist es überhaupt eine?) denn sowohl bei der Alten Poststraße wie auch bei der Triesterstraße ist wieder Nachrang (und die einzige Kreuzung bei der Zeppelinstraße würde man wohl auch mit simplem Rechtsvorrang hinkriegen).

[Martin]

Ist eine Vorrangstraße.

Einerseits hast Du Recht, andererseits ist dort durchaus ein 50er möglich.

Die Zahl der Friedhofsbesucher in der "Nebensaison" dort ist sehr gering.
Während starker Friedhofszeiten gehörte natürlich ein 30er hin und/oder evtl.eine Einbahnregelung

In der Regel könnte man ruhig die 50 km/h zulassen, wenn man davon ausgehen könnte, dass sich die Verkehrsteilnehmer bei anderen Verhältnissen (mehr Friedhofsbesucher, mehr Radfahrer.....) entsprechend verhalten.
Der Trend geht aber leider zur Überregelmentierung in allen Lebensbereichen.
Wenn was passiert, soll doch der Beamte Schuld sein, der kein Tempolimit erlassen hat. Der hätte alles wissen muessen.

Die Experten beim Magistrat und der Polizei sollten natürlich wissen was sie tun und brauchen mE. nicht von der Vizebürgermeisterin overruled werden. Die Gesetze sollten schon eingehalten werden.

Als Vergleich dazu möchte ich die Heinrich-Caspar-Gasse ins Spiel bringen.
Diese ist nicht ganz gerade, weist mehrere Kreuzungen auf und ist ebenfalls eine Vorrangstraße.
Dort würde ich persönlich Tempo 30 viel sinnvoller empfinden als in der Hans-Groß-Gasse.
Aber diese Gasse liegt offenbar nicht im Interesse der Vizebürgermeisterin.

[kroko]

Die Diskussion sollte sich für mich nicht drum drehen, ob der 30er dort sinnvoll ist oder nicht, sondern darum dass es in unserem Land offenbar unzählige Leute gibt, die sich nach einem objektiven Fehlverhalten weigern die Verantwortung dafür zu tragen und die Strafe zu zahlen.

[invisible]

Ist eine Vorrangstraße.

Ja, sonst wäre die 30er-Diskussion eh müßig. Ich frag mich halt wozu das eine Vorrangstraße sein muss, wenn eh an beiden Enden wieder Nachrang ist. Da wäre ein Rechtsvorrang oder von mir aus ein Vorrang geben in der Zeppelinstraße IMHO wesentlich sinnvoller. Bis auf die LKW vom/zum Zirl gibts dort ja eh keinen Durchzugsverkehr (und die könnten genausogut über die Alte Poststraße fahren, bzw. hält sich der Zeitverlust durch 400m 30er-Zone wohl in sehr überschaubaren Grenzen).