E-Scooter geht 99 km/h

Begonnen von Martin, 08 05, 2025, 11:52

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Hilde B.

Das ist doch sehr abartig.
Was aber bringen Pflichten und Verbote wenn sie kaum exekutiert werden wie auch zum Beispiel die ewige Handyspielerei am Steuer oder das Radfahren am Gehsteig?
Gerade jetzt bei klammen Staatskassen wäre das eine nette Einnahme.

Ch. Wagner

#17
Zitat von: Hilde B. am  19 08, 2025, 17:55Das ist doch sehr abartig.
Was aber bringen Pflichten und Verbote wenn sie kaum exekutiert werden wie auch zum Beispiel die ewige Handyspielerei am Steuer oder das Radfahren am Gehsteig?
Gerade jetzt bei klammen Staatskassen wäre das eine nette Einnahme.


Soweit sind wir in einer Demokratie noch nicht, daß wir wegen "klammen Staatskassen" mehr bestrafen müssen.

Allerdings wünschte ich mir schon einmal eine Großkontrolle am Jakominiplatz beispielsweise, bei der alle Ausfahrmöglichkeiten überwacht werden.
Und abgesehen davon, sind die Strafen viel zu niedrig, eine einkommensabhängige Höhe wäre sinnvoller

PeterWitt

Man darf auch in einer Denokratie fordern und erwarten, dass die geltenden Gesetze eingehalten werden und dies ggf. auch überwacht wird, was halt dann mitunter zu Mehreinnahmen führt (es wird ja niemand gezwungen, gegen geltendes Recht zu verstoßen).
Bedenklich fände ich, wenn man die Rechtsgrundlagen ändert, um mehr Einnahmen für die Staatskassa lukrieren zu können.
Eine einkommensabhängige Strafe würde ich sehr begrüßen, denn Strafe soll eben Strafe sein, und die soll man schon auch spüren können.