Fahrradstraße Marburger Straße

Martin · 31 08, 2025, 20:46

Zitat von: TW 541 am 31 08, 2025, 20:17mit den Beamten des Straßenamtes hat dies jedoch nichts zu tun!

Wer ist dann für die Einreichung so eines Projektes zuständig?

TW 541 · 31 08, 2025, 20:53

Es geht aber um die rechtlichen Fragen!

Martin · 31 08, 2025, 20:55

Wer ist da zuständig?

Rathaus oder Straßenamt oder?

Martin · 31 08, 2025, 22:22

OT entfernt.

Vitus · 31 08, 2025, 23:06

Zitat von: Martin am 31 08, 2025, 20:55Wer ist da zuständig?

Rathaus oder Straßenamt oder?

Für mich die zuständige Stadträtin, eh schon wissen, die wollte ihren Willen durchgesetzt haben (so wie der Trump in den USA).

Ragnitztal · 31 08, 2025, 23:28

Politische Ressortzuständigkeit für die
Behörde m.W.n., was die konkrete Sache betrifft: https://www.graz.at/cms/beitrag/10380010/11583104/Stadtrat_Manfred_Eber_KPOe.html

Frau Schwendtner ist für die Verkehrsplanung zuständig: https://www.graz.at/cms/beitrag/10015169/7766841/Buergermeisterin_Stellvertreterin_Mag_Judith.html

Ausschlaggebend war wohl für das Gericht, dass es keine mündliche Verhandlung mit den Anrainern gab.

Es wurde übrigens vom Landesverwaltungsgericht gekippt. (Nicht vom Bundesverwaltungsgericht, sorry mein Fehler).

Hier noch ein allgemein lesbarer ORF-Artikel: https://steiermark.orf.at/stories/3319710/

Sanfte Mobilität · 31 08, 2025, 23:33

Zitat von: Vitus am 31 08, 2025, 23:06Für mich die zuständige Stadträtin, eh schon wissen, die wollte ihren Willen durchgesetzt haben (so wie der Trump in den USA).

Projekt ist Teil der Fahrradoffensive von Stadt und Land. Dazu gibt es einen GR-Beschluss und keine politische Willkür so wie im Moment in den USA!

W.

Ragnitztal · 31 08, 2025, 23:38

Zitat von: Sanfte Mobilität am 31 08, 2025, 23:33Projekt ist Teil der Fahrradoffensive von Stadt und Land. ...

Zum damaligen Zeitpunkt mit dem ehemaligen Verkehrslandesrat trifft das zu. Die neue blaue Verkehrslandesrätin will von derartigen Vereinbarungen leider nichts mehr wissen.

Sanfte Mobilität · 31 08, 2025, 23:54

Zitat von: Ragnitztal am 31 08, 2025, 23:38Zum damaligen Zeitpunkt mit dem ehemaligen Verkehrslandesrat trifft das zu. Die neue blaue Verkehrslandesrätin will von derartige Vereinbarungen leider nichts mehr wissen.

Das ist aber für das Projekt grundsätzlich irrelevant, es wurde demokratisch legitimiert und war nicht Willkür einer einzelnen Person wie hier suggeriert wird. Politisch willkürlich ist jetzt die Reaktion des Landes von der vereinbarten Radoffensive nichts mehr wissen zu wollen.

W.

FlipsP · 01 09, 2025, 05:58

Zitat von: Vitus am 31 08, 2025, 23:06Für mich die zuständige Stadträtin, eh schon wissen, die wollte ihren Willen durchgesetzt haben (so wie der Trump in den USA).

Schon klar. Wenn man es sich einfach machen will, dann nimmt man das ideologische Feindbild.
Nur formuliert eine Stadträtin keine Verträge oder Bescheide oder sonst etwas ähnliches. Sie gibt die Richtung vor. Den Rest macht die Beamtenschaft.

TW 541 · 01 09, 2025, 06:39

Zitat von: Martin am 31 08, 2025, 20:55Wer ist da zuständig?
Rathaus oder Straßenamt oder?

Beide Falsch - es geht ja um den straßenrechtlichen Bescheid, also um den "Baubescheid". Zuständig somit Bau- und Anlagen-Behörde! Dieser Bescheid wurde an die Erstinstanz zurückgewiesen. Straßenamt ist für die straßenpolizeilichen Verfahren, wie z.B. Bodenmarkierungen, zuständig.

PeterWitt · 01 09, 2025, 07:43

Zitat von: Hilde B. am 31 08, 2025, 16:34Warumm?

Gemeint sind wohl die vielen egozentrischen "Ich bin so schlau"-Lenker, die sich immer wieder und wieder versuchen hinter dem Bus durchzuquetschen und dabei dann in den Poller fahren.
Dort gibt es mehr als deutliche Makierungen und Beschilderung, jeder 3-Jährige am Laufrad oder Bobbycar kann die Frage korrekt beantworten, ob man dort fahren darf oder nicht, aber manche halten sich halt dann trotzdem über die Regeln erhaben.

Ragnitztal · 01 09, 2025, 11:45

Zitat von: TW 541 am 01 09, 2025, 06:39Beide Falsch - es geht ja um den straßenrechtlichen Bescheid, also um den "Baubescheid". Zuständig somit Bau- und Anlagen-Behörde! Dieser Bescheid wurde an die Erstinstanz zurückgewiesen. Straßenamt ist für die straßenpolizeilichen Verfahren, wie z.B. Bodenmarkierungen, zuständig.

Danke, für die detaillierte Info!

Piwanka Blanda · 01 09, 2025, 16:50

Zitat von: FlipsP am 01 09, 2025, 05:58Schon klar. Wenn man es sich einfach machen will, dann nimmt man das ideologische Feindbild.
Nur formuliert eine Stadträtin keine Verträge oder Bescheide oder sonst etwas ähnliches. Sie gibt die Richtung vor. Den Rest macht die Beamtenschaft.

Hätte man bei Nagl nicht anders gemacht.

PeterWitt · 02 09, 2025, 12:42

Um auf die ungeliebte Fahrradstraße Marburgerstraße zurück zu kommen - wie wäre es, wenn man durch den ORF-Park einen Radweg anlegt und den IV im Kreis schickt? Nach Norden über die St. Peter Hauptstraße, nach Süden über Brucknerstraße/Marburgerstraße/Petrifelderstraße? Dann hätten die Anrainer endlich wieder die erwünschte unbeschränkte IV-Durchwegung, und im Abschnitt Schimautz/Kreuzung Petrifelderstraße könnte man eine ampelgesicherte Zweirichtungs-Busspur machen. So haben alle was davon, und nach einem Jahr wird abgestimmt, welche Lösung besser ist.
Bin gespannt, welche Variante dann den Vorzug hätte....