Puchsteg

[Stipe]

Auch im demokratischen Österreich ist es immer wieder notwendig Eigentümer zu enteignen. Im Gegensatz zu totalitären Systemen erfolgt diese Enteignung jedoch nicht entschädigungslos - dafür sorgt der in Österreich verfassungsmäßig stark verankerte Eigentumsschutz.

Ob man konkrete Enteignungen sympathisch findet oder nicht ist wohl eher Geschmackssache und regelmäßig dem Zweck geschuldet, für den enteignet wird. Für manche sind Enteignungen um 3. Autobahnspuren zu bauen unsympathisch, für andere wiederum Enteignungen um Fußgängerbrücken zu errichten. Da wir aber in einem Rechtsstaat leben hat der Eigentümer IMMER das Recht das ganze von einem Gericht überprüfen zu lassen.

Danke, dass ist das Posting, für dessen verfassen ich zu faul war. 😉

[TW 529]

https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/20502329/die-stadt-graz-blitzt-mit-enteignung-bei-puchsteg-ab-er-bleibe-aber

[riggnix]

https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/20502329/die-stadt-graz-blitzt-mit-enteignung-bei-puchsteg-ab-er-bleibe-aber

Man könnte argumentieren, dass das für die Stadt sogar besser ist. Die Dienstbarkeit ist damit klar geregelt, ohne dass die Stadt den Grund kaufen muss.

[FlipsP]

Diese Firma versucht einfach nur wo möglich gegen die Stadtregierung und die Gesellschaft zu arbeiten.

Daher versuche ich es sie so gut es geht zu meiden.

[Ragnitztal]

Man könnte argumentieren, dass das für die Stadt sogar besser ist. Die Dienstbarkeit ist damit klar geregelt, ohne dass die Stadt den Grund kaufen muss.

Den Grund muss die Stadt nicht kaufen, aber einmalig 25.000€ an den armen Herrn Kovac zahlen.