Der Pröll oder wie er auch immer heißt, hat höchstwahrscheinlich Angst vor der steirischen Wirtschaft - Vermutlich ist er deshalb immer gegen einen Ausbau der Südbahn?
Koralmbahn: Minister steigt auf die BremseUm vier Jahre später, also 2020, werde die Koralmbahn fertig sein, sagt Verkehrsminister Faymann. Die Steiermark und Kärnten reagieren empört. Die beiden Länder könnten den Vertrag einklagen, meint ein Verfassungsexperte.
Die negativen Anzeichen hatten sich in den vergangenen Tagen verdichtet: Die ÖBB (Schuldenstand nach der jüngsten Bilanz: 7,7 Milliarden Euro) haben Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ) eine Überarbeitung des Generalverkehrsplanes vorgelegt, "bei dem gewisse Projekte zurückgeschoben oder gestrichen" wurden, wie Bahn-Chef Martin Huber in dieser Woche erklärte.
Nach hinten verlegt. Eines dieser Projekte ist die Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt mit dem Tunnel. Es sei nun fix, sagte Faymann am Samstag, dass dieses Vorhaben um vier Jahre nach hinten verlegt werde, die Fertigstellung demnach erst 2020 erfolgen soll. Kärnten und die Steiermark hatten bisher stets auf eine Freigabe 2016 bestanden.
Voves kontra Faymann. Entsprechend scharf fielen die Reaktionen in den beiden Bundesländern aus: Landeshauptmann Franz Voves (SP) versuchte am Abend Kanzler Alfred Gusenbauer zu erreichen, um auf die Einhaltung des Vertrages und die Zusagen bei den Regierungsverhandlungen zu pochen. Laut Vertrag sei der Baubeginn für den Hauptstollen auf 2008 festgesetzt, die durchgängige Befahrbarkeit auf 2016 und die Restarbeiten sollten bis 2018 abgeschlossen sein.
"Inakzeptabel. Für Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP), steirische Verkehrslandesrätin, ist die Verzögerung "inakzeptabel". Sie habe schon "am Tag vor der Angelobung der Regierung schriftlich um einen Termin" bei Faymann gebeten.
Schockiert. Der Kärntner Landeshauptmannstellvertreter und Verkehrsreferent Gerhard Dörfler (BZÖ) zeigte sich schockiert über die Entwicklung. "Das Projekt ist nach den Sondierungen hervorragend auf Schiene. Eine Verschiebung des Baus wäre pure Geldvernichtung, da die Konservierung des Sondierungsbereiches zig Millionen verschlingt und die Einnahmen erst später erfolgen."
Klage möglich. Zwischen dem Bund, den Ländern und den ÖBB besteht ein Vertrag für den Bau der Koralmbahn, das Datum der Fertigstellung ist darin mit 2016 genannt. Nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer könnten die Länder theoretisch auf Einhaltung und - im Falle des Gegenteils - auf Ersatz für erlittenen Schaden klagen, wie Mayer im "Standard" zitiert wird. Bedenken in diese Richtung gibt es auch im ÖBB-Aufsichtsrat. Gäbe man nämlich grünes Licht für den Bau des neuen Wiener Hauptbahnhofes um rund 890 Millionen Euro, würden sich die Chancen von Kärnten und Steiermark, mit einer Klage durchzukommen, dramatisch verbessern. ÖBB-Chef Huber dementiert dies jedoch.
Gespräche mit den Ländern. Den Grund für die Verzögerung bei der Koralm blieb Verkehrsminister Faymann am Samstag schuldig. Er kündigte an, ab kommender Woche "mit allen Ländern Gespräche zu führen".
Verzögerung für Kärnten und Steiermark "inaktzeptabel" Für Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP), steirische Verkehrslandesrätin, sei die Verzögerung "inakzeptabel". Sie habe schon "am Tag vor der Angelobung der Regierung schriftlich um einen Termin" bei Faymann gebeten.
Schockiert. Der Kärntner Landeshauptmannstellvertreter und Verkehrsreferent Gerhard Dörfler (BZÖ) zeigte sich schockiert über die Entwicklung. "Das Projekt ist nach den Sondierungen hervorragend auf Schiene. Eine Verschiebung des Baus wäre pure Geldvernichtung, da die Konservierung des Sondierungsbereiches zig Millionen verschlingt und die Einnahmen erst später erfolgen."
Klage möglich. Zwischen dem Bund, den Ländern und den ÖBB besteht ein Vertrag für den Bau der Koralmbahn, das Datum der Fertigstellung ist darin mit 2016 genannt. Nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer könnten die Länder theoretisch auf Einhaltung und - im Falle des Gegenteils - auf Ersatz für erlittenen Schaden klagen, wie Mayer im "Standard" zitiert wird. Bedenken in diese Richtung gibt es auch im ÖBB-Aufsichtsrat. Gäbe man nämlich grünes Licht für den Bau des neuen Wiener Hauptbahnhofes um rund 890 Millionen Euro, würden sich die Chancen von Kärnten und Steiermark, mit einer Klage durchzukommen, dramatisch verbessern. ÖBB-Chef Huber dementiert dies jedoch.
Gespräche mit den Ländern. Den Grund für die Verzögerung bei der Koralm blieb Verkehrsminister Faymann am Samstag schuldig. Er kündigte an, ab kommender Woche "mit allen Ländern Gespräche zu führen". Der rechtzeitige Baubeginn der Koralmbahn sei gesichert - das teilte hingegen die Kärntner LHStv. Gaby Schaunig (S) Samstagabend nach einem Telefongespräch mit Parteifreund und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer per Presseaussendung mit. Dieser habe ihr versichert, dass mit dem Bau des Projektes wie geplant 2008 begonnen werde, so Schaunig.
KoralmtunnelDer 32 Kilometer lange Koralmtunnel ist das Herzstück der geplanten Bahn zwischen Graz und Klagenfurt. Die Fahrzeit zwischen Graz und Klagenfurt soll sich durch ihn von drei auf eine Stunde verkürzen. Derzeit erfolgen in der Steiermark und Kärnten die Erkundungsarbeiten. Die Fertigstellung des Tunnels war bisher für 2016 vorgesehen - nun frühestens für 2020.
BildserieBahnbau bis 2012 - Bewertung der ÖBBQuelle:
www.kleine.atHeißt also, wir die Steuerzahler dürfen noch mehr zahlen.
Es kann ja nicht sein, dass die Bauarbeiten gestreckt werden. Was hat das für einen Sinn? - Pure Geldverschwendung.
Michael