Re: Ausbau Straßenbahnnetz
Antwort #1081 –
Ein paar Sachen dazu:
1. Ich bin auch in diesen Dingen eher skeptisch und glaube es erst, wenn ich es sehe - allerdings: das scheint schon ein ziemlich klar verabredetes Konstrukt zu sein, zumal ja Teile morgen im Gemeinderat sind (Reininghaus, Vertrag mit Land) - was dem ganzen "Konzept" fehlt ist die Frage, wie es beim Wagenpark (v. a. nach der Eröffnung der Entlastungsstrecke) weitergeht ...
2. VP und FP tun alles um die KPÖ zu schwächen, dazu gehört auch, dass man der KPÖ das Verkehrsressort gibt (und im Gegenzug den Wohnbau wegnimmt) und ich höre noch die Worte von Eustacchio, dass man ja mit dem Verkehr nichts gewinnen kann - und selbst wenn man das wollte würde, was ich Elke Kahr durchaus zutraue (mehr als ihren unmittelbaren Vorgängern), wird man das verhindern, in dem man - und das ist unser Glück - selbst das Heft in die Hand nimmt und Projekte kreiert. Man wird bei den nächsten Wahlen sehen, ob es etwas genützt hat. Ehrliche, handwerklich gut gemachte und zukunftsorientierte Kommunalpolitik wäre mir - ehrlich gesagt - lieber ...
3. Nagl ist Baustadtrat, Kahr Verkehrsstadtrat - da muss man zusammenarbeiten, zumal der Verkehr da ja eine Art Richtlinienkompetenz hat und die KP wird sich nicht dagegen "wehren", dass beim Straßenbahnausbau was passiert - Nagl hat sich mit seiner GR-Mehrheit das Heft es Handels gesichert
4. Zur Erinnerung: die Südwestlinie ist faktisch abgesagt, ebenso die Nordwestlinie, eine neue Straßenverbindung nach Reininghaus soll (und wird) kommen - noch ist nichts gewonnen. Nagl (und sein Co) bleibt da der Herr des Rückschritts, zumal es nicht klar ist, wie es nach 2023 weitergeht (und das ist nicht ganz unentscheidend). Pikantes Detail am Rande: Kahr will die verkehrspolitischen Leitlinien fortschreiben, die Koalition selbige aufweichen (das wird nicht natürlich in der öffentlichen Diskussion nichts bringen, weil "Banderldurchschneiden" halt schon werbewirksamer ist)
5. Ob es eine Aufbruchstimmung ist, kann ich nicht sagen, im Moment es eher zweckpolitisches Handeln der Koalition - nicht mehr, aber auch nicht weniger ...
W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)