Wenn mal in Graz nix los ist, dann kommt man immer zu eigenartigen Einfällen wie diese:
Graz als zehntes BundeslandRevolutionäre Idee der FPÖ: ,,Groß-Graz" soll sich den Status eines Bundeslandes holen.
Die Wiener leben ja bekanntlich bestens damit: Sie sind nicht nur Österreichs Bundeshauptstadt, sondern auch ein eigenes Bundesland. Und ihr Bürgermeister Michael Häupl ist auch gleichzeitig Landeshauptmann. Und vor allem deshalb einer der mächtigsten Politiker dieses Landes. Groß-Graz als Bundesland
Einer Idee, der der blaue Gemeinderat Harald Korschelt durchaus auch einiges für Graz abgewinnen könnte: ,,Man sollte zumindest einmal prüfen, ob nicht auch Graz den Status eines Bundeslandes bekommen könnte. Meiner Ansicht könnten sich daraus viele Vorteile ergeben." Korschelt geht sogar noch einen Schritt weiter: ,,Sinn machen würde das vor allem, wenn die Gemeinden in Graz-Umgebung ebenfalls dazugehören würden." Dann hätte man zum Beispiel allein von der Einwohnerzahl Vorarlberg längst überflügelt. Dabei sieht sich Korschelt sogar von der ,,Jungen Wirtschaft" in Graz unterstützt. Die hatte dieser Tage die Eingemeindung von Gemeinden aus Graz-Umgebung nach Graz gefordert (,,Die Presse" berichtete). Von dort gibt es allerdings massive Ablehnung: ,,Wir wollen mit dem Stillstand in Graz nichts zu tun haben", wird Seiersbergs Bürgermeister Werner Breithuber zitiert.
Aber zurück zum Plan eines ,,Bundeslandes Graz": Rein rechtlich ist dies - zumindest theoretisch - möglich. ,,Eine Änderung des Bundesgebietes, die zugleich Änderung eines Landesgebietes ist, ebenso die Änderung einer Landesgrenze innerhalb des Bundesgebietes kann nur durch übereinstimmende Verfassungsgesetze des Bundes und des betroffenen Landes erfolgen", heißt es im Artikel 3 der Bundesverfassung. Diese müsste also, genauso wie die steirische Landesverfassung, geändert werden.
Die Vorteile: Graz könnte sich dann eine eigene Landesgesetzgebung verpassen, eigene Steuergesetze oder ein eigenes Polizeigesetz erlassen. Außerdem wäre man sowohl bei den Landeshauptleute-Konferenzen als auch bei den Finanzausgleichsverhandlungen dabei - das heißt: Graz würde näher zu den großen Geldtöpfen rücken. Und alle würden wichtiger werden: Siegfried Nagl mutiert zum Landeshauptmann, der Gemeinderat zum Landtag ...
Autor Roland Reischl
Quelle:
www.grazerwoche.atStichwort Eingemeinden - Warum geschieht dies in der heutigen Zeit bei uns nicht mehr?
Kann es schon verstehen, dass viele dagegen sind aber jetzt wo Graz viele Probleme hat, wäre es halt eine
gar nicht so schlechte Idee, Seiersberg einzugemeinden. Dann gibts keine Shopping-Konkurrenz mehr.