Gemeinderat möchte grün-blinken abschaffen

Begonnen von Martin, 09 12, 2025, 21:40

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Martin

Liebe Grüße
Martin

Ragnitztal

Zitat von: Sanfte Mobilität am  10 12, 2025, 13:31Will man den p. t. Wähler wieder einmal für dumm verkaufen?

Welche rechtlichen Möglichkeiten hat denn ein Gemeinderat puncto StVO - maximal eine Petition an den jeweiligen Gesetzgeber?

Ähnlich, wie man noch so oft Volksbefragungen gegen den Verschiebebahnhof Gösting machen kann, es ist und bleibt Bundessache.

W.

Das wirklich Peinliche daran ist, dass er ausgebildeter Jurist ist. Er sollte eigentlich wissen, dass der Gemeinderat da keinerlei Kompetenz hat (außer dass man ggf. eine Petition an den Bund richtet).

Bahnane

Zitat von: 510-015 am  10 12, 2025, 11:04Es gibt genug Personen und Institute, die sich mit solchen Themen beschäftigen.

z.B. das Institut für Straßen- und Verkehrswesen an der TU Graz
Das beantwortet die Frage nicht, das könnte nur ein Paper oder Artikel; alternativ auch selbst empirisch erhobene Daten.

Persönlich halte ich das Blinken auch für überflüssig.