Re: Umgestaltung Lendplatz
Antwort #20 –
Ich formuliere es einmal vorsichtig, es könnte sich die Situation ergeben, dass sich eine Koalition ÖVP mit der FPÖ nicht mehr ausgeht (was aus heutiger Sicht durchaus wahrscheinlich sein könnte), aber möglicherweise auch bestimmte handelte Personen bei der ÖVP persönliche Konsequenzen ziehen müssten bzw. würden, sich darüber hinaus im Stadtsenat eine Konstellation herstellt (z. B. nur drei Parteien mit Stadtsenatssitz, mit der ÖVP in der Minderheit und ergo ohne FPÖ), die es möglich macht, gegen die ÖVP (und FPÖ) eine Mehrheit im Gemeinderat zu haben. Die SPÖ spielt da auch eine Rolle, aber nicht nur. Es ist gewiss gewagt, könnte aber funktionieren, nur um die ÖVP vom Bürgermeisterstuhl fern zu halten.
Ich glaube nämlich nicht, sollte die ÖVP deutlich verlieren, dass Nagl weiter ÖVP-Chef bleiben wird, sondern Hohensinner übernimmt, der hat aber eher keine großen Bezugspunkte zur FPÖ und dann wird es schon schwierig, Die ÖVP wird die KPÖ wie der Teufel das Weihwasser bei einer Regierungsbildung raushalten wollen, aber es gäbe eben bestimmte Konstellationen, v. a. mit drei Parteien (FPÖ, SPÖ, NEOS) rund um und unter 10 %. Und wenn die FPÖ dann ihren Stadtsenatssitz an KPÖ oder Grüne verliert, hätte die ÖVP in der Stadtregierung keine Mehrheit mehr.
Aber bis zu den Wahlen rinnt noch eine ganze Menge Wasser die Mur hinunter, da kann noch viel passieren, in alle Richtungen ...
W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)