Re: Aus dem Gemeinderat
Antwort #97 –
Lies beim Antrag auf Seite 11 den Punkt 3 und poste dann bitte auch die entsprechenden Finanzstücke dazu - erst dann dürfen wir uns wirklich freuen!
Habe ich gelesen - der Antrag wurde einstimmig angenommen und das Stück wird somit umgesetzt, weil am 19. November die entsprechenden Finanzbeschlüssen fallen. Wo ist das Problem? Das ist ein üblicher Vorgang und wird bei vielen GR-Stücken zu gehandhabt.
Im Übrigen kannst du gerne die Finanzstücke posten, wenn sie dann online sind. Dachte mir einfach, dass Forum vielleicht wissen möchte, wann welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Kann ich aber gerne in Zukunft bleiben lassen und du kannst diese Aufgabe dann übernehmen (und bitte die jeweiligen Finanzstücke nicht vergessen ...).
Klingt erfreulich, aber die "Ankündigung, dass im Herbst 2019 durch das Reininghaus-Areal die Straßenbahn fahren wird und schon ein oder zwei Jahre davor zur SmartCity" wurde nicht behandelt?
Wenn sich schon in Sachen längere Fahrzeuge, Entlastungsstrecke, Straßenbahnanbindung der Uni und Südwestlinie nichts tut, dann hätte ich mir zumindest hier eine Bestätigung für die zitierte Ankündigung (vgl. Posting #82) erhofft!
Nein, war nicht Teil DIESES GR-Stückes, wenn es etwas zum Thema SmartCity-Anbindung und/oder Reininghaus-Linie zu beschließen gibt, wird es im Gemeinderat sicher beschlossen werden.
Du kannst dich aber gerne bei den zuständigen Stadtsenatsmitgliedern und den zuständigen Magistratsämtern und -abteilungen nach dem Stand der Planungen und Vorbereitungen erkundigen.
Das werden wir morgen sehen...
Morgen ist Donnerstag, dieser Antrag wurde bei der letzten GR-Sitzung (letzten Donnerstag) einstimmig angenommen, die nächste GR-Sitzung ist am Donnerstag, 19. November um 12 Uhr. Was da auf der Tagesordnung steht weiß man frühestens eine Woche vorher ...
W.
"Es gehört nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen"
(Carlo Schmid, SPD, 1948)