Oh, kann mich gar nicht erinnern. Wie war denn das damals?

Soweit ich mich erinnere war der Erstversuch einfach eine Parkzone nur für Anrainer. Da sah der Verfassungsgerichtshof den Gleichheitsgrundsatz verletzt. Daher wurde das in blaue Zone für alle, aber Anrainer zum Sondertarif, geändert. Das war dann (nach einigen Anläufen, wiederholten VfGH-Entscheidungen und Gesetzesanpassungen) rechtskonform. Die grünenZonen wurden erst später eingeführt und haben, soweit ich weiß eine andere Rechtsgrundlage.
Bei den Fahrverboten vermißte der VfGH eine sachliche Begründung (gestörte Ruhe reicht dafür nicht aus), daher Aufhebung wegen Gleichheitswidrigkeit.

Zusatzfrage an alle: Ist kein Jurist in der Runde?

Um deine Zusatzfrage zu beantworten - doch, zumindest einer, nämlich ich, allerdings bin ich ein nicht praktizierender Jurist. 

Reine Anrainerzonen sind schwierig und da gab es auch laufend VfGH-Verfahren, aber in Innsbruck gibt es sie offenbar. Ich finde nur keinen gscheiten Link dafür, dieser Anwalt wird es aber wohl wissen, wenn er seine Klienten warnt: http://www.peisser.at/lage/index.php.

Reine Anrainerzonen sind schwierig und da gab es auch laufend VfGH-Verfahren, aber in Innsbruck gibt es sie offenbar.

Offenbar ist das rechtlich doch hieb- und stichfest lösbar, da diese Zonen in Innsbruck schon seit mind. zehn Jahren existieren.  

Offenbar ist das rechtlich doch hieb- und stichfest lösbar, da diese Zonen in Innsbruck schon seit mind. zehn Jahren existieren.  

Ja natürlich - wenn ein Wille da ist gibts auch einen Weg.

Offenbar gibts in Innsbruck auch die straßenweise Zone, d.h. eine Seite in diesem Fall für Anrainer, die andere für alle. Solche Lösungen halte ich wie schon gesagt als viel sinnvoller als einfach eine Zone zu machen wo einen dann keiner länger als 3 Stunden besuchen kann oder wo man erst ein eigenes Auto haben muß um als Anrainer zu gelten.

Offenbar gibts in Innsbruck auch die straßenweise Zone, d.h. eine Seite in diesem Fall für Anrainer, die andere für alle.

Das gibts dort nur so. Während der Messezeit werden auch einige Straßenzüge rund ums Messegelände temporär so beschildert, daß man nur mit Anwohnerparkkarte oder Messeaussteller-Ausweis parken darf (aber nicht mittels Kurzparkzonenschein).

Solche Lösungen halte ich wie schon gesagt als viel sinnvoller als einfach eine Zone zu machen wo einen dann keiner länger als 3 Stunden besuchen kann oder wo man erst ein eigenes Auto haben muß um als Anrainer zu gelten.

Die Anwohnerparkkarte gibts i.a. nur fürs eigene Auto. Alternativ kann man auch Karten für seinen Firmen-PKW beantragen, der muß dann aber auch fix sein - mit Poolautos funktioniert das logischerweise nicht. Und für länger besuchende Verwandte gibts in Innsbruck auch keine Ausnahme, wie möchte man diese auch von Wochenpendlern o.ä. unterscheiden?

Die Anwohnerparkkarte gibts i.a. nur fürs eigene Auto. Alternativ kann man auch Karten für seinen Firmen-PKW beantragen, der muß dann aber auch fix sein - mit Poolautos funktioniert das logischerweise nicht. Und für länger besuchende Verwandte gibts in Innsbruck auch keine Ausnahme, wie möchte man diese auch von Wochenpendlern o.ä. unterscheiden?

Ja, aber wie bei dem Anwalt erwähnt können Klienten auf der anderen Straßenseite parken. Das war in Graz vor der flächendeckenden Zone auch möglich. Da hat man zB den Verwandten sagen können dass sie beim Augarten parken sollen weil dort eh nie Autos stehen. Jetzt sind die Parkplätze auch blaue Zone und komplett leer.

Ja, aber wie bei dem Anwalt erwähnt können Klienten auf der anderen Straßenseite parken. Das war in Graz vor der flächendeckenden Zone auch möglich.

Spezielle Anwohnerzonen gibts in Innsbruck nur dort, wo für die Summe aus Anwohnern und Kurzparkern zuwenig Stellplätze vorhanden sind (sprich im Stadtzentrum). Damit werden die Anwohner bevorzugt, da die möglichen Stellplätze für Kurzparker reduziert werden. Außerhalb des Stadtzentrums gibts mW. keine speziellen Anwohnerparkbereiche.

Die Anwohnerparkkarte gibts i.a. nur fürs eigene Auto. Alternativ kann man auch Karten für seinen Firmen-PKW beantragen, der muß dann aber auch fix sein - mit Poolautos funktioniert das logischerweise nicht. Und für länger besuchende Verwandte gibts in Innsbruck auch keine Ausnahme, wie möchte man diese auch von Wochenpendlern o.ä. unterscheiden?

Ja, aber wie bei dem Anwalt erwähnt können Klienten auf der anderen Straßenseite parken. Das war in Graz vor der flächendeckenden Zone auch möglich. Da hat man zB den Verwandten sagen können dass sie beim Augarten parken sollen weil dort eh nie Autos stehen. Jetzt sind die Parkplätze auch blaue Zone und komplett leer.

Also, wenn ich das richtig verstanden habe, dann ändern die Anwohnerzonen aber rein gar nichts an der von dir gesehenen Problematik mit "Share-Autos" und Besuchern, ausser, dass denen nur mehr 50% der Parkplätze zur Verfügung stehen.

Es würden solche Zonen zumindest folgenden Lenkungseffekt erzielen: Anrainer haben ausreichend öffentliche Parkplätze zur Verfügung, Nicht-Anrainer müssen eben in die unzähligen Parkgaragen im Zentrum ausweichen, wenn es in der öffentlichen Kurzparkzone keine Plätze mehr gibt. Wofür wurden die Parkgaragen denn gebaut? Als ehemaliger Jus-Stundent erinnere ich ich zumindest noch, dass Ungleiches durchaus ungleich behandelt werden darf (eigentlich sogar soll). Und jemand, der im Stadtzentrum wohnt hat eben doch andere Vorausetzungen als jemand, der "nur" einkauft, in die Oper geht usw.

Also, wenn ich das richtig verstanden habe, dann ändern die Anwohnerzonen aber rein gar nichts an der von dir gesehenen Problematik mit "Share-Autos" und Besuchern, ausser, dass denen nur mehr 50% der Parkplätze zur Verfügung stehen.

Doch, wenn die Anwohnerzone als solche verstanden wird, und nicht als Autobesitzerzone. In Kombination mit einer straßenweisen Zone könnten dann zumindest auch Besucher parken und zwar entweder frei (freie Straßenzüge neben grünen Zonen) oder für die Tagesgebühr (grüne Zonen neben blauen Zonen). Die Situation am Rand der Zonen wird dann auch entschärft weil der Rand verläuft.

Es würden solche Zonen zumindest folgenden Lenkungseffekt erzielen: Anrainer haben ausreichend öffentliche Parkplätze zur Verfügung, Nicht-Anrainer müssen eben in die unzähligen Parkgaragen im Zentrum ausweichen

Du tust so als hätte jeder gleich eine Parkgarage in der Nähe. Wo bitte gibts denn zB im Uni-Viertel eine Parkgarage?

Zudem gibts sehrwohl Pendler die zB Hitzendorf - Morellenfeldgasse pendeln - da dauert das ganze mit dem ÖV eine Ewigkeit länger, und vor der ersten Zonenerweiterung war zB das parken in der Morellenfeldgasse problemlos und kostenfrei während es nun dort nicht mal eine grüne Zone gibt und derjenige nicht mal eine Karte erwerben könnte.

@torx:

Die Morellenfeldgasse ist mit den Oeffis wunderbar erreichbar (liegt ja zwischen Linien 1,3 und 7) - nur eben nicht von ueberall her. Der von dir angesprochene Pendler muss eben sein Auto irgendwo stehen lassen und in eine Strassenbahn wechseln. Bei uns gibt's, noch von frueher her, eine Art Anspruchsdenken nach dem Motto "Ich darf immer ueberallhin mit dem Auto fahren, und muss dort auch immer einen Parkplatz finden koennen". Und das wird sich vielleicht nicht aufrecht erhalten lassen. Klar ist es extrem schwer, einen Pendler, der mal im Auto sitzt, wieder rauszubekommen und dazu zu bringen, z.B. auf halbem Weg in die Oeffis umzusteigen - aber vielleicht schaut so die Zukunft aus.
Jedenfalls ist es nicht Aufgabe der Grazer Stadtpolitiker, den Pendlern das Pendeln (mit dem Auto, direkt in die Innenstadt) moeglichst angenehm zu machen - sondern auf die Lebensqualitaet der Bewohner zu schauen. Und dazu gehoert nun mal, den Autoverkehr, soweit moeglich, einigermassen zu reduzieren.

(PS: in der Kleinen-Beilage G7 gab's unlaengst so Vorstellungen der Grazer Bezirke - und waehrend die von den Bezirksvorstaenden angesprochenen Pluspunkte ganz verschieden waren, z.B. viele Schulen, viele Geschaefte, viele junge Leute, usw.usf., stand bei praktisch jedem Bezirk unter "Nachteile": der viele Verkehr (gemeint ist Autoverkehr)).

Ich bin auch der Meinung dass die Lebensqualität der Bevölkerung im Stadtgebiet wichtiger ist, als die uneingeschränkte Erreichbarkeit von jedem Winkel für jeden und zu jeder Tageszeit mit dem Auto. In vielen Straßen geht ja zur Hauptverkehrszeit gar nichts mehr. Kilometerlange Staus, Lärm, Dreck... Viele Leute ziehen deshalb auf's Land, weil es dort ruhiger ist, pendeln dafür aber jeden Tag mit dem Auto in die Stadt. Ein Teufelskreis, der durch eine konsequente, aus sicht der Autofahrer nicht immer "populäre" Verkehrspolitik durchbrochen werden kann. Dafür bedarf es mehrerer Maßnahmen:

1.) Ausbau des öffentlichen Verkehrs und Bevorrangung desselben durch Busspuren, eigene Schienenfahrwege und bevorzugte Ampelschaltungen. In vielen Städten ist das sebstverständlich, in Graz ist es eher die Ausnahme. Da werden halt in manchen Gegenden Parkplätze wegkommen müssen, weil man sonst keine Busspur bauen kann (man kann ja nicht die Straße verbreitern, und eine unterirdische Straßenbahntrasse ist nicht finanzierbar). Um für die Anrainer dieser Gegenden den Schaden zu minimieren, sollten in Folge dessen Anrainerparkzonen und evtl. Behindertenparkplätze eingerichtet werden. Nicht-Anrainer (die nicht automatisch Pendler sind. Auch viele Grazer bewegen sich leider ausschließlich mit dem Auto fort) müssen eben etwas weiter weg parken oder eine öffentliche Garage nutzen.

2.) Beruhigung der Nebenstraßen. Durch spezielle Einbahnführungen, Abbiegegebote oder -verbote (wie jetzt auch z.B. in der Jahngasse) u.ä. können Nebenstraßen als Schleichwege "unbrauchbar" gemacht werden. Es gab ja auch vor kurzem ein Konzept, welches den Durchzugsverkehr durch die Innenstadt verringern sollte. Ich denke, dass in solchen Fällen auch eine Mitarbeit der Anrainer zu erwarten ist, die sich vielfach über den unverhältnismäßg zunehmenden Schleichverkehr in ihren ehemals ruhigen Wohnstraßen beklagen.

3.) Ausbau des Radwegenetztes. Noch immer gibt es in vielen Vorrangstraßen keinen Radweg bzw. auch keine Ausweichroute auf eine Nebenstraße. So ist man z.B. zwischen Hafnerriegel und Nibelungengasse (Bereich Sacré-Coeur/Neue Technik) gezwungen, einige hundert Meter auf der stark befahrenen Petersgasse zu fahren.

Das Problem mit dem Anrainerparken müsste eben genau durchdacht werden. Es ist recht schwer zu überprüfen, ob ein Auto einem tatsächlichen Anrainer, einem Besucher oder einem Fremden gehört, wenn die Parkgenehmigungen einfach "getauscht" werden können. So könnte ich etwa einem Bekannten, der außerhalb von Graz wohnt, erlauben, als mein Besucher mit meiner Parkgenehmigung in der Anrainerparkzone zu parken. Oder ich könnte - wie schon erwähnt - meine Genehmigung illegal vermieten, da ich selber kein Auto habe. Da sind dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Wie soll man das kontrollieren?

Die Morellenfeldgasse ist mit den Oeffis wunderbar erreichbar (liegt ja zwischen Linien 1,3 und 7) - nur eben nicht von ueberall her. Der von dir angesprochene Pendler muss eben sein Auto irgendwo stehen lassen und in eine Strassenbahn wechseln. Bei uns gibt's, noch von frueher her, eine Art Anspruchsdenken nach dem Motto "Ich darf immer ueberallhin mit dem Auto fahren, und muss dort auch immer einen Parkplatz finden koennen".

Hmm... Also von Hitzendorf kommend gibts keinen Park & Ride. Parkplätze waren vor der Zonenerweiterung problemlos auffindbar.

Ich denk solange der Arbeitsweg mit dem ÖV 40 Minuten länger braucht ist es schwar da wen umzustimmen. Daher: Zuerst ÖV ausbauen, dann andere Sachen machen. Aber bei uns baut man ja auch Siedlungen in Gegenden wo noch weit und breit kein Bus fahrt.

praktisch jedem Bezirk unter "Nachteile": der viele Verkehr (gemeint ist Autoverkehr)).

Najo... Ehrlich gesagt ist mir in der Merangasse der Stau vor der Haustür gar nie so aufgefallen. Im Gegensatz dazu hat das Haus gewackelt wenn ein Bus oder Lastwagen vorbeigefahren ist. Und eine Straßenbahn wird da vom Fahrgeräusch nicht besser sein.
Von daher hat sich der 63er oder LKW im Stau besser angefühlt als auf einer eventuell eigenen Bus-Spur oder ohne Stau vorbeizischend. (So als egoistischer Anrainer betrachtet der mit dem Rad und nicht mit dem 63er Unterwegs ist.)

Problematisch ist natürlich der Schadstoffausstoß den man erst Jahre später merkt. Da hoffe ich doch sehr stark auf die Elektroautos. Dann wärs leise und ohne Dreck und wenn langfristig die Energie auch noch aus Solar-, Bio- und Gezeitenkraftwerken gewonnen wird auch umweltschonend. Und das würde natürlich einiges verändern, schließlich haben die Gebäude doch straßenseitig die großen Räume und Balkone weil man dort dem Treiben der Pferdefuhrwerke zugesehen hat statt sich abzuriegeln, oder?

Die Morellenfeldgasse ist mit den Oeffis wunderbar erreichbar (liegt ja zwischen Linien 1,3 und 7) - nur eben nicht von ueberall her. Der von dir angesprochene Pendler muss eben sein Auto irgendwo stehen lassen und in eine Strassenbahn wechseln. Bei uns gibt's, noch von frueher her, eine Art Anspruchsdenken nach dem Motto "Ich darf immer ueberallhin mit dem Auto fahren, und muss dort auch immer einen Parkplatz finden koennen".

Hmm... Also von Hitzendorf kommend gibts keinen Park & Ride. Parkplätze waren vor der Zonenerweiterung problemlos auffindbar.

llar wäre ein P+R möglichst nahe der Steinbergstraße (oder in ferner, ferner Zukunft vielleicht in Reininghaus) wünschenswert - dennoch: parken beim P+R in der Köflachergsaae, von dort mit 1, 7 (und bakd auch 3) zur Morellenfeldgasse, ist sicherlich schneller UND streßfreier als Stau und Parkplatzsuche. Und das Intervall kann ja auch kein Problem sein...

@torx: Dass man grundsaetzlich was dagegen tun muss, dass jeder von ausserhalb mit dem Auto direkt ins Stadtzentrum faehrt und dort parken will, ist wohl unbestritten, oder? Das geht einfach nicht (mehr), ganz einfach weil kein Platz ist (sowohl auf den Strassen als auch Parkplatz). Das heisst, man muss die Leute irgendwie dazu bringen, das Auto draussen zu lassen. Und dazu gehoert eben, das Parken im Zentrum schwierig zu machen. Da finde ich das Modell mit blauen und gruenen Zonen relativ gescheit. In die Innenstadt kann man wirklich nicht (so einfach) mit dem Auto pendeln, nachausserhalb geht's, kostet aber was, und noch weiter draussen kann man problemlos parken. Egal, wie man's macht, wird's natuerlich nie 100% gerecht - denkbar, dass dann ausgerechnet Pendler aus Hitzendorf das Nachsehen haben. Aber andererseits,seien wir ehrlich: einfach so steigt niemand aus dem Auto und in ein Oeffi um. Auch wenn die Fahrzeit ab Stadtgrenze genau gleich lang ist, werden die Leute im Auto sitzen bleiben und bis in die Stadt fahren - ausser, sie werden dort das Auto nicht los.

Ich wohne selbst neben einer Strassenbahnlinie, und hab eigentlich keine Probleme damit. Anfangs hoert bzw. spuert man was, aber nach ein paar Tagen gewoehnt man sich dran und merkt/spuert/hoert das nimmer, auch nicht im Schlaf. Der Autoverkehr vor der Strasse ist da eine andere Sache: wenn ich mit dem Radl losfahr, muss ich erst gleich mal im Auto-Wahnsinn starten. Meine Kinder kann ich keine zwei Schritte aus dem Haus lassen, ohne mir Sorgen zu machen, ob sie ueberfahren werden. Und am meisten stoert mich, dass die Qualitaet von Fusswegen extrem leidet, nicht nur bei mir, sondern auch bei anderen. Eine Strasse mit viel Autoverkehr ist zum Gehen extrem unattraktiv. Bestes Beispiel ist die Merangasse, die kein Mensch freiwillig entlanggeht, weil's dort dreckig und verstunken und laut ist - entsprechend gibt's in der Merangasse de facto auch keinerlei Geschaefte.

Daher hoffe ich uebrigens, dass die Umgestaltung der Annengasse aufgeht. An sich kommen dort sehr sehr viele Menschen entlang, und insbesondere zum Gehen (bzw. Radeln) vom Hbf zur Innenstadt ist die Annengasse ja perfekt. Nur dass durch den vielen Autoverkehr und die schmalen Gehsteige das Gehen und Radeln sehr unattraktiv ist. Seien wir ehrlich: den Kunden von frueher, der mit dem Auto weit aus dem Umland kommt, in die Innenstadt faehrt und dort einkauft gibt's nimmer und wird's auch nimmer geben - diese Leute "saugen" alle die Einkaufszentren am Stadtrand auf. Hoffentlich funktioniert's also in der Annengasse, dass jene wenigen autofahrenden Kunden, die's noch gibt, durch viel viel mehr zu-Fuss-gehende und radelnde Kunden ersetzt werden - das wuerde vielleicht auch Geschaeftsleuten in anderen Strassen Mut machen, einer Reduzierung von Autoverkehr bzw. Parkplaetzen zuzustimmen.

(Zahlen dazu: in ein Shoppingzentrum am Stadtrand kommen 91% der Kunden im Auto - in Geschaefte einer innerstaedtischen Einkaufsstrasse nur 15%. Zahlen aus Wien, Quelle: http://www.wkw.at/docextern/presse/pdf/Umweltfaktor%20Einkaufsstra%C3%9Fen-Shoppen%20mit%20gutem%20Gewissen%20%2811.11.2009%29.pdf)

@torx: Dass man grundsaetzlich was dagegen tun muss, dass jeder von ausserhalb mit dem Auto direkt ins Stadtzentrum faehrt und dort parken will, ist wohl unbestritten, oder? Das geht einfach nicht (mehr), ganz einfach weil kein Platz ist

Gerade das möchte ich doch bestreiten da in den von mir genannten Gegenden eigentlich genug Platz da war bevor man die Zonen erweitert hat.

Eine Strasse mit viel Autoverkehr ist zum Gehen extrem unattraktiv. Bestes Beispiel ist die Merangasse, die kein Mensch freiwillig entlanggeht, weil's dort dreckig und verstunken und laut ist - entsprechend gibt's in der Merangasse de facto auch keinerlei Geschaefte.

Da kann ich Dir natürlich zustimmen - die Merangasse ist da wirklich schlimm. Die Frage ist nur was man da als Alternative macht. Es war ja mal in den 70ern wo man alles für die Autos gemacht hat ein Ostgürtel in Graz geplant. Zum Glück hat man das nicht gemacht, aber andererseits hat man halt auf dieser Seite nun auch viel Verkehr den man nicht so einfach loswerden kann. In der Elisabethstraße siehts da trotz Verkehr wieder viel besser aus. Wahrscheinlich weil da nicht so ein schmaler Schlurf ist.

(Zahlen dazu: in ein Shoppingzentrum am Stadtrand kommen 91% der Kunden im Auto - in Geschaefte einer innerstaedtischen Einkaufsstrasse nur 15%.

Ja nur kann man nicht alle Einkäufe mit dem Rad oder Zu Fuß machen, dann werden wir halt langfristig keine Möbelgeschäfte in der Stadt haben.

Wenn ich mir das Auto ausborge dann halt meist übers Wochenende. Da darf ich aber jetzt ja Samtags nicht mal mehr vor der Wohnung stehen, also fahre ich - wenn ich halt ein paar Erledigungen habe - am Samstag gelgentlich in ein Einkaufscenter (City Park) weil dort ein Parkplatz ist. Sicher wärs schöner durch die Stadt zu bummeln, aber abgesehen von parken wird man natürlich auch weniger kaufen weil man nicht so viel schleppen kann bzw. lästige Gegenstände nicht mal schnell ins Auto schmeißen kann.